Täglich überschreiten 20.000 Menschen die Grenze bei Breisach, die allermeisten immer noch mit dem Auto. Denn es gibt zwar täglich bis zu 12
Bus-Verbindungen zwischen der Stadt am Rhein und dem touristischen Anziehungspunkt im Elsass. Die...
Alaska und North Carolina haben damit begonnen Heiratsurkunden an gleichgeschlechtliche Paare auszustellen, nachdem Gerichte in diesen Staaten die Verbote gegen die Ehegleichheit ausgesetzt haben . Die Gerichtsentscheidungen sind Teil einer...
Der rechtsliberale Kandidat Neves erhält nach den Konservativen, auch die Unterstützung von den eher für bürgerrechtliche Positionen eintretenden Grünen und der Drittplazierten Maria Silva. Nach ihrer Partei erklärte sie vergangen Sonntag...
Der Oberste Gerichtshof Chiles hat den kanadischen Bergbauunternehmen Goldcorp und New Gold die Lizenzen zum Gold- und Kupferabbau in der Region Atacam entzogen und eine Konsultation der lokalen indigenen Gemeinden angeordnet. Dies...
Als Antwort auf die schweren Unruhen der letzten Woche soll ein neues Gesetz gegen Separatismus beschlossen werden. Der Gesetzesentwurf, über den die Zeitung Cumhuriyet berichtet, senkt die Kriterien für Hausdurchsuchungen und...
US-Präsident Barack Obama hat sich „zutiefst besorgt“ über die Lage in der belagerten syrisch-kurdischen Stadt Kobanê und in der vom IS teilweise eroberten irakischen Provinz Anbar geäußert. Die Luftangriffe sollen deshalb weitergehen. Doch...
Die von der Rüstungsindustrie beklagte restriktivere Genehmigungspolitik bei Waffenexporten schlägt sich in den Zahlen der Halbjahresstatistik der Bundesregierung nicht nieder. Insgesamt wurden in den ersten 6 Monaten des Jahres...
Verteidigungsexperten der SPD und CDU/CSU empfehlen der Bundeswehr im nächsten Jahr wesentlich mehr Panzer zu kaufen als geplant. Begründet wird dies mit den Kämpfen in der Ost-Ukraine. Außerdem wollen sie einen neuen Panzer, den Leopard...
Nachdem der Ministerpräsident der Region Katalonie, Artur Mas am Montag das für den 9. November geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens abgesagt hatte. Hat er sich nun offenbar besonnen und will am 9. November doch abstimmen...
Dieter Salomon schmiß noch letzten Freitag sein ganzes Gewicht in die Wagschale. So drohte er dem PH Rektor, doch auf keinen Fall die Wagenburg Sand im Getriebe erneut auf dem PH Parkplatz mit einen Mietvertrag zu bedenken. Ganz Rubsamen...
Statt netto 34,8 Mio. € Mehreinnahmen bei den Steuern Gebühren usw. wie im 1. Finanzbericht vom Mai geht das Bürgermeisteramt jetzt nur von 28,1 Mio.€ Mehreinnahmen aus. Verantwortlich ist die Gewerbesteuer, der sich viele Unternehmen...
Der nominale Umsatz des Einzelhandels in Baden-Württemberg lag im August 2014 um 0,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes sanken die Umsätze real, das heißt unter Berücksichtigung der...
Die Nutzung des Luftwaffenstützpunkt Incelik in der Türkei durch die Koalition gegen ISIS wird von der AKP Regierung weiter ausgeschlossen. Kaum in Washington bekanntgemacht, daß Einsätze nach Kobane von Incelik geflogen werden könnten...
Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Bülent Arinc (arintsch) hat eine Reform der inneren Sicherheit angekündigt. Dabei will man sich laut Arinc (arintsch) am Beispiel der Länder der EU und insbesondere an Deutschland...
Die Terrorgruppe Islamischer Staat soll in einem englischsprachigen Propaganda-Magazin die Wiedereinführung der Sklaverei gerechtfertigt haben. Laut einem Bericht des Spiegels rechtfertigt das Magazin die Sklaverei mit einem Verweis auf die...
Aus Geldmangel muss das Welternährungsprogramm der UNO erheblich zusammengestrichen werden. 40 % der Hilfen für 4,2 Millionen Flüchtlinge in Syrien werden diesen Monat gestrichen. Die Hilfen für Flüchtlinge im Libanon werden um 20 bis...
Nach einem Treffen mit Parteiführern gab der Ministerpräsident der spanischen Region Katalonien, Artur Mas bekannt, dass das geplante Referendum über eine Unabhängigkeit von Spanien am 9. November nicht stattfinden werde. Nach Mas fehlt...
In der Zeitung Morgunbladid hat sich der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson gegen den Gebrauch der isländischen Domäne is durch Anhänger des Islamischen Staates verwahrt. Das sei „widerlich“ und ein „kriminelles und...
Es ist die typische Politik der sozialen Kälte die Freiburg regiert. Als Antrag von grün-rot blau (FW,Drs. G-14/174) liegt dem Ausschuß für Schule und Weiterbildung ein Antrag vor, der um jeden Preis vereiteln soll, daß die Stadt die RVF...
Am Samstag beteiligten sich Tausende Menschen in ganz Europa an einem dezentralen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. In Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen. Mehr...
In der Türkei sind drei deutsche Journalisten inhaftiert worden. Wie die Zeitung „junge Welt“ berichtet, lautet der Vorwurf Spionage und Provokation. Die Pressefotografen wollten in der Region Diyarbakir den Protest der kurdischen...
Heute startet die zweiwöchige Polizeiaktion „Mos Maiorum“ gegen Geflüchtete in ganz Europa. Die Aktion, an der Beamt*innen aus fast allen Mitgliedsstaaten teilnehmen, wurde von der italienischen Ratspräsidentschaft angestoßen. Insbesondere...
Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej ist zurückgetreten. Er stand wegen militärischer Misserfolge im Kampf gegen die Separatisten im Osten des Landes in der Kritik. Präsident Poroschenko wird heute dem Parlament in Kiew eine...
Der russische Präsident Putin verringert die starke Militärpräsenz seines Landes an der Grenze zur Ukraine. Mehr als 17.000 russische Soldaten, die in der Region „Rostow“ Manöver abhielten, sollen in ihre Kasernen zurückkehren.
Der...
In Kobanê dauern die Kämpfe zwischen kurdischen KämpferInnen und IS-Miliz an. Nach eigenen Angaben flog das US-Militär neun Angriffe gegen Stellungen der Miliz Islamischer Staat. Dabei seien IS-gehaltene Gebäude zerstört worden. Die USA...
Die Massnahme ziele ausschliesslich auf Einreisenden, die aus den von Ebola betroffenen Ländern Westafrikas kommen. Diese müssten in London an den Flughäfen Gatwick und Heathrow sowie am Eurostar-Bahnhof Kontakte und Reisedaten angeben.
Heute morgen gibt das Nobel-Kommittee bekannt, welcheR der 278 KandidatInnen den diesjährigen Friedensnobelpreis erhalten soll. Nominiert wurden unter anderem Edward Snowden, Papst Franziskus und die pakistanische Frauenrechtlerin und...
Heute findet die dritte deutsch-chinesische Regierungskonsultation mit 26 MinisterInnen aus beiden Staaten statt. Eines der Ziele dieses Ministertreffens ist die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zum Ausbau einer sogenannten deutsch...
Die rechte Partei UKIP hat bei der Nachwahl im Wahlkreis Clacton die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen und zieht zum ersten Mal mit einem Abgeordneten ins britische House of Commons ein. 3 von 5 WählerInnen stimmten für den Kandidaten...
Laut Christine Lagarde könne die Eurozone erneut eine Rezession erleben. Um diese zu vermeiden, befürwortet sie mehr staatliche Investitionen in die Infrastruktur. Bundesfinanzminister Schäuble sprach sich für mehr Investitionen aus, diese...
Laut der US-Armee befindet sich der Grossteil der syrisch-türkischen Grenzstadt Kobanê immer noch unter kurdischer Kontrolle. Am gestrigen Mittwoch hatte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitgeteilt, dass die Dschihadisten...
Heute besucht eine amerikanische Militärdelegation die türkische Hauptstadt Ankara. Dabei sollen die politischen Differenzen bezüglich der Syrienpolitik diskutiert werden. Ankara sieht weiter im Asad-Regime das Hauptproblem in Syrien...
Gestern Abend fanden Solidaritätskundgebungen unter anderem in Hamburg und Dortmund statt. Die Protestierenden fordern internationale Unterstützung für die kurdische Selbstverteidigung in Kobanê. Die Demonstrierenden besetzten vorübergehend...
Eine deutliche Mehrheit im Senat unterstützte Matteo Renzi in der Nacht bei seiner Vertrauensfrage zur Arbeitsmarktreform. Mit dieser umstrittenen Reform will die italienische Regierung unter anderem die Schutzklauseln für Festangestellte...
Am gestrigen Mittwoch Abend stimmte das Europäische Parlament über die einzelnen designierte Kandidaten der Kommission Juncker ab. Alle Kommissare wurden erstmals akzeptiert, bis auf die slowenische Kommissarin für Energiefragen Alenka...
„Ich fürchte, Kobanê wird fallen“ sagte der Chef des Generalstabes der USA, Martin Dempsey am Dienstagabend im TV-Sender ABC. Den Tag über hatte die US-Luftwaffe, die bisher schwersten Angriffe auf Stellungen der Kämpfer des Islamischen...
Im Südosten der Türkei und in den westlichen Metropolen, Istanbul, Izmir und Ankara protestierten gestern und in der Nacht kurdische Gruppen, für die belagerte Stadt Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze. Erzürnte Demonstranten griffen...
Nachdem bei einer Krankenschwester, die einen infizierten Missionar in einer Madrider Klinik behandelt hatte Ebola festgestellt wurde, hat sich nun herausgestellt, dass auch ihr Ehemann und zwei Kolleginnen infiziert wurden.
Gestern haben 250 Organisationen eine selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA und gegen das ebenfalls geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada CETA...
Allgemein freundlich und mit Lob von allen Gemeinderäten wurde die Offenlage des neuen Bebauungsplankonzept für demnächst 500 Carsharingplätze durch Umwidmung öffentlicher Parkplätze für die private Nutzung durch Carsharingbetreiber...
Ohne Debatte und gegen die Stimmen von UL (7), JPG(4) und FL/FF (4) wurde dem Antrag des Bürgermeisteramtes stattgegeben, die Basismieten und die Zuschläge des Freiburger Mietspiegels zum 1.1.2015 mit 2,9 entsprechend dem...
Unter dem einmütigen Beifall der Stadträte bekundet zum Beginn der Sitzung der Oberbürgermeister Freiburgs, Dieter Salomon, das tiefe Mitgefühl mit den vertriebenen kurdischen Bewohnerinnen der Region Kobane im Nordsyrien. In Reaktion auf...
Mit 25: 22 hat am Dienstag, 7.10.2014 der Freiburger Gemeinderat seine Gundsatzentscheidung vom November 2013 revidiert, eine Stadtpolizei mit dem Namen KOD zur "Lärmbekämpfung"in der Innenstadt einzurichten. Die mit Patrouillen ab 17 Uhr...
Auf der Tagung „Jung, fremd und chancenlos? – Was brauchen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Freiburg?“, die am Mittwoch den 1. Oktober stattgefunden hatte, wurde bekannt, dass am 30. September ein junger Flüchtling nach sage und...
Weil die Besucherführerinnen und Führer nicht angestellt waren, was dem Staat Sozialabgaben sparte, müssen die Sozialabgaben nun nachgezahlt werden. Die Bundestagsverwaltung hatte die FührerInnen als freiberufliche Honorarkräfte geführt...
Bei einer Massenschlägerei zwischen Jesiden und Muslimen in Celle an der etwa 100 Personen teilgenommen haben, wurden 5 Menschen verletzt, einer davon schwer. Über den genauen Hergang ist bisher wenig bekannt. Vor zwei Monaten wurden...
Der gefangene PKK Chef Abdullah Öcalan hat in einem Gespräch mit seinem Bruder angedeutet, dass er den mit der Türkei begonnenen Friedensprozess nicht mehr unterstützen werde, wenn die Regierung nicht bis zum 15. Oktober offizielle...
Eine Gruppe von Demionstrantinnen und Demonstranten ist am Montagabend in das niederländische Parlament eingedrungen um mehr Hilfe für die eingeschlossene kurdische Stadt Kobane zu fordern. Sie hielten Transpanrente mit der Aufschrift...
Seit gestern abend ist es den Militanten des Islamischen Staates, IS gelungen in die kurdische Stadt Kobane einzudringen. Dies bestätigte die Gründerin der Partei der Demokratischen Einheit, PYD Asya Abdullah in einem Telefongespräch mit...