Nachrichten

Göttingen: Abschiebung nach Ungarn verhindert

Der zweite Versuch des Landes Niedersachsen am gestrigen Mittwoch, einen 25-jährigen Mann von der Elfenbeinküste gemäß der Dublin-Verordnung nach Ungarn „zurückzuführen“ scheiterte, als 60 Aktivistinnen und Aktivisten die Eingangstür zu...

Niederlande trauert

Das Königreich hat dieser Tage die ersten sterblichen Überresten niederländischer Staatsangehöriger, die beim Flugzeugabsturz der Malaysia Airlines ums Leben kamen, empfangen. Unter den Toten waren viele Schüler_innen und Studierende, die...

Kiew: Parlament stimmt Teilmobilmachung zu

Am Montagabend hat das ukrainische Parlament einem Erlass zur Teilmobilmachung der Streitkräfte des Präsidenten Petro Poroschenko zugestimmt. Die Teilmobilmachung bedeutet, dass Reservisten zum Kampf gegen die prorussischen Separatisten im...

Extremer Druck auf christliche Minderheit in Mosul

Nach Informationen von unabhängiger Seite sind letzte Woche dreihundert christliche Familien aus Mosul in das kurdische Gebiet geflohen. Ihnen waren drei Tage Zeit gegeben worden, um zum Islam überzutreten. Außerdem sollte das gesamte...

Zschäpe weiter mit Heer, Stahl und Sturm

Das Münchner Oberlandesgericht soll nach Presseberichten zu der Auffassung gelangt sein, dass die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe ihre Pflichtverteidiger weiter behalten muss. Zschäpe hatte letzte Woche ihren Anwälten Wolfgang...

Prorussische Separatisten übergeben Blackboxen

Vier Tage nach dem Absturz eines Flugzeuges der Malaysia Airlines in der Nähe von Donezk in der Ostukraine haben die prorussischen Separatisten die beiden Blackboxen der Maschine Malaysischen Experten übergeben. Westliche Staaten vermuten...

Grün-Rote Landesregierung sponsored by Rüstungsindustrie

Wie am gestrigen Sonntag bekannt wurde, hat die Landesregierung
Baden-Württembergs für ihre traditionelle Sommerparty in Berlin am 10.
Juli Sponsorengelder u.a. von einer Rüstungsfirma angenommen. Das
Unternehmen Diehl, das 5000 Euro...

Solidarität für griechische Gefangene

Am vergangenen Wochenende sind Gefangene in verschiedenen europäischen
Ländern dem Solidaritätsaufruf für den Hungerstreik griechischer
Gefangener gefolgt. In Griechenland läuft mit Unterbrechungen seit einem
Monat ein Hungerstreik aus...

Stadtbau mit Mieterlösen als Profitcenter - das Jahr 2013

Trotz einer kalkulatorischen - selbstverständlich von Mieter bezahlten - Abschreibung von über 10,5 Mio.€ hat im Jahr 2013 der Buchwert der in Grundstücken, Wohn- und Geschäftsbauten, Garagen und technischen Anlagen gebundene Vermögenswert...

Übernachtungssteuer - UL beginnt zu zucken?

(kmm) In Gestalt Ihres Fraktionsvorsitzenden, Michael Moos (LiSSt), der aus beruflichen Gründen nicht an den Vorberatungen seiner Fraktion hat teilnehmen können, zeigen sich die Unabhängigen Listen (7 Gemeinderäte) vom BZ gefeatureten neuen...

Neues von „Rubygate“ - Verurteilung Berlusconis erwartet

Dem ehemaligen Regierungschef Italiens wird sexueller Kontakt mit einer minderjährigen Prostituierten – genannt „Ruby“ - und Amtsmißbrauch vorgeworfen. Berlusconi war im Juni vergangenen Jahres in erster Instanz zu sieben Jahren Haft und...

Ein Zeichen gegen Homophobie

setzt eine ganze Eishockeymannschaft im nordschwedischen Kiruna: In der kommenden Saison spielt „Kiruna IF“ in der dritten Liga in Regenbogen-Trikots. Negative Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten: die Spieler wurden in Kommentaren...

Ukraine: 295 Menschen kommen bei Flugzeugabsturz um

Der ukrainische Präsident Poroschenko sprach von einem „terroristischen Akt“: Das Linienflugzeug der Malaysian Airlines war am Donnerstag angeblich in 10.000 Metern Flughöhe von prorussischen Separatisten beschossen worden und abgestürzt...

Jihadisten nehmen ein Gasfeld im syrischen Palmyra ein

Die Gruppe „Islamischer Staat Syrien und Irak“ ISIS griff am Donnerstag Morgen das in der Wüste gelegene Gasfeld in der zentralen Provinz Homs an. Dabei kamen 12 der Angreifer – einer von ihnen bei einem Selbstmordattentat – und 23 Wächter...

Israel verstärkt Angriffe (2014)

"Das Ziel ist die Wiederherstellung von Sicherheit und Ruhe im Staat Israel", erklärte ein Armeesprecher der österreichischen Zeitung der Standard. Zugleich solle die Infrastruktur der militant-islamischen Hamas geschwächt werden.

Nach...

„Etwas unglücklich, aber nicht dramatisch“

So bezeichnete Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates die Verschiebung der Entscheidung über wichtige Positionen in der EU auf Ende August. Die ganze Nacht hätten sich die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedstaaten...

Fünf Stunden Waffenruhe in Gaza (2014)

Israels Regierung und die radikalislamische Hamas haben sich „aus humanitären Gründen“ für den heutigen Donnerstag auf eine Feuerpause zwischen 10 und 15 Uhr Ortszeit (9 – 14 Uhr MESZ) geeinigt. Bei Bombardierungen der israelischen...

Frankreich will Alkohol am Arbeitsplatz verbieten

Die Regierung von Präsident Hollande begründet die neue Regelung mit „Sicherheit am Arbeitsplatz und der geistigen wie körperlichen Gesundheit“ von Erwerbstätigen. Obwohl der Alkoholkonsum in Frankreich seit Jahrzehnten rückläufig ist...

Gegen Privatisierung auf dem Dach Spaniens

„Höher können wir nicht schreien – die Privatisierung von AENA ist Raub und Betrug“. Das stand auf den Transparenten von Arbeiterinnen und Arbeitern des staatliche Unternehmen AENA, welches für den Betrieb inländischer Flughäfen und die...

CDU gegen französischen Währungskommissar

Im Gespräch mit dem Handelsblatt hat sich der Haushaltsexperte der Union im Bundestag, Norbert Barth gegen Frankreichs Anspruch auf den Posten des EU-Währungskommissars ausgesprochen. Er begründete dies mit dem französischen Defizit. Der...

Obama bei Merkel am Telefon

Erstmals seit der neuen amerikanisch-deutschen Spionageaffäre hat der US-Präsident Barack Obama bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel angerufen. Offiziell ging es bei dem Gespräch vor allem um die Ukraine und den Atomstreit mit Iran...

Waffenruhe im Gaza-Konflikt verkündet

Wie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heute Morgen verkündete, hat das israelische Kabinett die von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe akzeptiert. Sie trat damit um 8 Uhr von israelischer Seite in Kraft. Die Hamas hat...

Wichtiger Zeuge im NSU-Prozess erwartet

Ab dem heutigen Dienstag soll im NSU-Prozess in München Tino Brandt aussagen. Der mit Spannung erwartete Zeuge Brandt, könnte sicherlich interessantes erzählen, wenn er es denn tut. Tino Brandt stand um die Zeit des Untertauchens des NSU...

Großbritannien: David Cameron bildet sein Kabinett um

Der britische Außenminister William Hague ist zurückgetreten. An seine Stelle soll laut BBC der bisherige Verteidigungsminister Philip Hammond treten. Der Wechsel ist teil einer größeren Umbildung seines Kabinetts, mit der der britische...

Ukraine: Videokonferenz mit Separatisten geplante

Nach Angaben des deutschen Außenministers Steinmeier soll es nun doch direkte Gespräche zwischen der ukrainischen Regierung und prorussischen Separatisten geben. Noch am heutigen Dienstag soll eine Videokonferenz stattfinden, an der...

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