21.01.2016Am diesem Donnerstag den 21. Januar, fand, eine Woche nach der letzten Sammelabschiebung nach Albanien, diesmal eine Abschiebung in den Kosovo statt. 66 Personen wurden abgeschoben. 2 Personen reisten laut Regierungspräsidium Karlsruhe...

15.01.2016Nach dem am 14.1.16 das Bundesverwaltungsgericht publizierte hat, das es eine Beschwerde gegen die Rechtmässigkeitsbescheinigung der Satzung zur Übernachtungsabgabe, die ein Hotelbetreib eingeleitet hatte, letztinstanzlich abgelehnt hat...

14.01.2016In der ersten Sammelabschiebung vom Baden Airpark in diesem Jahr, sind am heutigen Donnerstag 63 Personen nach Tirana (Abanien) verfrachtet worden. 11 Personen darunter seien "freiwillig ausgereist". Wie das Regierungspräsidium mitteilte...

14.01.2016Am gestrigen Mittwoch kündigte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, an, dass Brüssel die Reformen der neuen nationalkonservativen Regierung in Warschau überprüfen wird. Dafür nutzt die Kommission erstmals ein erst seit...

14.01.2016Bei mehreren Explosionen und Schusswechseln sind in der Nacht in der indonesischen Hauptstadt Jakarta mindestens sieben Menschen getötet und mehrere verletzt worden. Ersten Angaben zufolge ereigneten sich die Explosionen im Zentrum der...

12.01.2016Am heutigen 12. Januar endet die Aussetzung der Dublin-Regelung, die seit 2011 die Abschiebung von Geflüchteten nach Griechenland verhindert hatte. Die Ausnahmeregelung hatte die Bundesregierung vor 5 Jahren getroffen, weil das von der...

12.01.2016Der mazedonische Premierminister Nikolai Gruevski muss am kommenden Freitag zurücktreten und sucht derzeit nach einem Nachfolger bzw. einer Nachfolgerin. Gruevski war nach monatelangen Protesten der Opposition und unter Mediation der EU...

11.01.2016Zum Stichtag 15.September 2015 lagen 450 Strafbefehle gegen 372 Nazi-Straftäter vor, die staatsanwaltschaftlich/polizeilich nicht vollstreckt waren. Ein Jahr zuvor waren es "nur" 268. So steht es in der Antwort auf eine Anfrage der grünen...

08.01.2016Das Grundrecht der  der Versammlungsfreiheit ist in der Bundesrepublik als Recht der friedlichen  Kommunikationsfreiheit  primär für die Bürgerinnen mit bundesdeutschen Pass ausgestaltet.  Angesichts volksverhetzender Qualitäten von PEGIDA und...

07.01.2016Arlene Foster, die neue „Erste Ministerin“ für Nordirland, hat sich gegen eine Ausweitung der britischen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch auf die Region ausgesprochen. Foster, die das Amt am Montag übernimmt, erklärte, sie wolle nicht...

07.01.2016Am heutigen Donnerstag werden die Niederlande den Vorsitz des EU-Rates von Luxemburg übernehmen. Der Rat der Europäischen Union, wie das Gremium offiziell heißt, repräsentiert, anders als das Parlament, die Mitgliedsstaaten im...

05.01.2016Betreff: „Fahrräder für Flüchtlinge“– Spendenaufruf

In Januar 2016 werden unter der Überschrift „Fahrräder für Flüchtlinge“ gebrauchte Fahrräder gesammelt und repariert. Mit der Aktion, die gemeinsam vom Mountainbike Freiburg e.V. der...