15.07.2014Die Weichenstellung ist erfolgt: Die KULT (Stadträtinnen) bleibt mit LiSSt (4) und den Unabhängigen Frauen (1) in einer Fraktionsgemeinschaft. So Atai Keller kurz gegenüber RDL :0:46

15.07.2014Wie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heute Morgen verkündete, hat das israelische Kabinett die von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe akzeptiert. Sie trat damit um 8 Uhr von israelischer Seite in Kraft. Die Hamas hat...

15.07.2014Ab dem heutigen Dienstag soll im NSU-Prozess in München Tino Brandt aussagen. Der mit Spannung erwartete Zeuge Brandt, könnte sicherlich interessantes erzählen, wenn er es denn tut. Tino Brandt stand um die Zeit des Untertauchens des NSU...

15.07.2014Nach Angaben des deutschen Außenministers Steinmeier soll es nun doch direkte Gespräche zwischen der ukrainischen Regierung und prorussischen Separatisten geben. Noch am heutigen Dienstag soll eine Videokonferenz stattfinden, an der...

14.07.2014Wegen ihres Streiks vom 5. bis 9. Juni im Vorfeld des Eröffnungsspiels der MännerWM in diesem Sommer wird die U-Bahn-Gewerkschfat nun zur Kasse gebeten. Die Streikenden hätten damit nämlich „moralische Schäden“ angerichtet, so die...

14.07.2014Der Steinmetz war am 14. Juli 2013 nach seiner Verhaftung an den Folgen der Folter durch die Militärpolizei gestorben. Die Täter gehörten der sogenannten „Befriedungseinheit“ der Polizei (UPP) in der Favela Rocinha im Süden der Stadt Rio de...

14.07.2014Die SPD will Sprachtests für Ehepartner als Voraussetzung für die Einreise in Deutschland abschaffen. Die CDU will nur Härtefallregelungen ausweiten. Letzte Woche hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass die...

14.07.2014Die konservative britische Regierung will die Überwachung von Telefon und Internet per Eilgesetz neu regeln. Der britische Premier begründet das neue Gesetz mit erheblichen gestiegenen Terrorgefahren. Nach seinen Worten drohen sogar...

11.07.2014Die italienische Außenministerin Federica Mogherini stattete am Mittwoch ihrem russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau einen Besuch ab. Sie erklärte kurz darauf, die Pipeline South Stream sei „sehr wichtig für die Energiesicherheit unseres...

11.07.2014Dafür stehen Gewerkschaft und Betriebsrat des französischen Flugzeugherstellers Airbus am Standort in Bayern. Die Produktion würde dort 1500 Arbeitsplätze sichern und sei deshalb ein “Lichtblick”. Während der Wirtschaftskrise hätte es...

11.07.2014Der Whistleblower, der für ein Jahr Asyl in Rußland fand, hat einen Antrag auf Verlängerung seines Visums bei den zuständigen Behörden eingereicht. Als Snowden im Mai letzten Jahres aus den USA floh, steckte er erst mehrere Wochen lang in...

10.07.2014Das 3HäuserProjekt auf dem Neubaugebiet Gutleutmatten-Ost , also die MieterInneninitiative LAMA, der Hausverein Luftschloss, sowie der Bauverein „Wem gehört die Stadt? “ bieten an, dass ihre Baugrundstücke bis zum Beginn der Bauarbeiten...

10.07.2014Mehr als 300 Angriffe führte Israel in der Nacht auf Donnerstag durch. Es gab erneut Tote, darunter fünf Kinder. 16 Personen, die im Schlaf überrascht wurden, sind verletzt. An den Orten, wo die Bomben abgeworfen wurden, sollen sich...

10.07.2014Die Nachrichtenagentur Reuters sieht aufgrund der Ukrainekrise die Gaspreise zum Winter hin weiter steigen und eventuelle Knappheiten voraus. Schon im vergangenen Monat hätte Rußland seine Lieferungen an die Ukraine gekürzt. Das Unternehmen...

10.07.2014Seit 1948 garantiert der nationale Gesundheitsdienst in Großbritannien eine Basisversorgung. E besteht nun in der Bevölkerung Die Befürchtung, dieser könnte mit dem derzeit verhandelten EU-USA-Freihandelsabkommen [Transatlantic Trade and...

09.07.2014Bei einem erneuten Angriff von israelischen Truppen kamen 24 Menschen ums Leben, es gab mehr als 200 Verletzte. In der Nacht auf Montag bombardierte Israel 50 Ziele in Gaza, dabei kamen auch sechs Mitglieder der Hamas ums Leben...

09.07.2014Bis heute Nacht um 24 Uhr legen 90% der Medizinerinnen und Mediziner im Land ihre Arbeit nieder; chirurgische Eingriffe wurden damit verschoben und lediglich Notfälle behandelt. Bereits am gestrigen Dienstag versammelten sich...

09.07.2014Jean-Claude Juncker ist bereit, dafür auch Eingeständnisse zu machen, wie z.B. Großbritannien gewisse Entscheidungsgewalt – die derzeit an Brüssel gebunden sind – wieder zu gewähren.

Der britische Premier David Cameron hatte sich vehement...

08.07.20140:21 Wer sind diese brasilianischen Fußballfans, die so Stolz auf ihre Nationalität sind und die während der MännerWM in die Stadien gehen? Sie haben bereits mit Beschimpfungen der Präsidentin Dilma und mit Buhrufen bei der chilenischen...

08.07.2014Auch im bereinigten Vergleich zum Mai 2013 lag der arbeitstäglich geglättete Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes im Mai 2014 real um 1,4 % höher (Zum Vormonat April 14 - 1,9%). Das Geschäft mit inländischen Abnehmern stieg gegenüber dem...

06.07.2014Der 2 Monatsvergleich April/Mai zu Februar/März 14 geht zwar leicht ins Minus, doch saison und arbeitstäglich bereinigt liegen die Daten im Vorjahresvergleich zu den ersten 5 Krisenmonaten des Jahr 2013 deutlich im Plus. Dies liegt vorallem...

04.07.2014Auf die gegen ihn erhobene Korruptionsvorwürfe kontert der französische Expräsident, seine politische Laufbahn noch nicht beendet zu haben. Er erklärte die Anklagen als „grotesk“ und eine „Kampagne“, um ihn „politisch zu vernichten“ und zu...

04.07.2014Gestern protestierten Aktivistinnen in der Londoner U-bahn gegen das geplante Antiabtreibungsgesetz in Spanien, welches von Justizminister Gallardón kurz vor Weihnachten vorgelegt worden war. Dieser veranstaltet zur Stunde ein...

04.07.2014Nach Angaben der unabhängigen Nachrichtenplattform Telepolis laufen seit Anfang des Jahres Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO in Genf zu dem Handelsabkommen TISA (Trade in Services Agreement). Ziel der Initiator_innen ist es, da...