03.05.2020Die meisten Teilnehmer*innen der sektenartig anmutenden Versammlung waren wohl Anhänger der ichbinanderermeinung.de Bewegung. Angemeldet war die Veranstaltung unter dem schwammigen Titel „Erhalt der deutschen Grundrechte und unserer...

01.05.2020Der wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke angeklagte Stephan E. hat nachweislich auch mit Waffen gehandelt. Gegen einen seiner Käufer, Timo A., wurde jetzt eine Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro verhängt. Die...

01.05.2020In Österreich haben sich zwei Bewohner des Flüchtlingslagers Traiskirchen juristisch gegen die Ausgangssperre gewehrt. Die beiden Männer haben eine Beschwerde gegen polizeiliche Maßnahmen ein, berichtet der Standard eingereicht. Seit den...

01.05.2020Für den heutigen ersten Mai demonstrieren viele Initiativen online. So hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Kundgebung am Brandenburger Tor ins Internet verlegt. In Freiburg wie in anderen Städten finden allerdings auch Aktionen auf den...

30.04.2020Im Prozess gegen den heute 93-jährigen ehemaligen SS-Wachmann Bruno D. hat ein Kriminalbeamter ausgesagt, der den Angeklagten vor zwei Jahren mehrfach vernommen hat. Demnach gab der Angeklagte an, täglich viele Tote und ausgemergelte...

30.04.2020Am Mittwoch hat die britische Regierung die Zahl der Todesfälle mit Corona-Virus auf über 26 000 nach oben korrigiert. Großbritannien hat damit in Europa fast so viele Corona-Tote wie Italien und mehr als Spanien und Frankreich. In Italien...

29.04.2020Der saarländische Verfassungsgerichtshof hat die individuellen Freiheitsrechte gegen die Ausgangsbeschränkungen gestärkt. Am gestrigen Dienstag entschieden die Richterinnen, dass Menschen draussen verweilen und ihre Familie besuchen dürfen...

29.04.2020Die Europäische Kommission und die mexikanische Regierung kündigen den Abschluss ihrer Handelsverhandlungen an. Bei den Verhandlungen ging es darum, ein gemeinsames Handelsabkommen zu novellieren. Damit das Handelsabkommen in Kraft tritt...

28.04.2020Im Vorfeld der heutigen Bayer-Hauptversammlung erheben zivilgesellschaftliche Organisationen neue Vorwürfe gegen den Chemiekonzern.

Laut einer Studie der entwicklungspolitischen Organisationen Inkota und Misereor sowie der Rosa-Luxemburg...

28.04.2020Italien hat als erstes EU-Mitgliedstaat wegen der Corona-Pandemie Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds beantragt. Das teilte die Europäische Kommission am gestrigen Montag mit.

Über diesen Antrag wird die EU jedoch erst ab Ende Juni...

28.04.2020In Frankreich sind zwei Polizisten nach rassistischen Äusserungen vom Dienst suspendiert worden.

Nachdem die Polizei in einer Pariser Vorstadt einen flüchtigen Verdächtigen aus dem Fluss herausgefischt hatte, hatten Polizisten mit einer...

27.04.2020Am Wochenende hat die Bundesregierung den plan eines zentralen Servers, der die Daten der Tracing-App speichert aufgegeben und sich nun für die dezentrale Variante entschieden. Damit soll die Akzeptanz in der Bevölkerung gesteigert werden...

27.04.2020Am Sonntag hat der südliche Übergangsrat im Jemen die Übernahme der Regierungsfunktion in der Hafenstadt Aden und anderen südlichen Provinzen des Landes erklärt. Davor war der Übergangsrat ein Teil einer von Saudi-Arabien unterstützen...

27.04.2020Der Wald in der Sperrzone um das 1986 bei einem Super-GAU zerstörte AKW Tschernobyl brennt - laut Informationsstand vom Sonntag, 5.04., - auf einer Fläche von rund 100 Hektar. Zunächst wurden nur 20 Hektar brennender Wald gemeldet und es...

26.04.2020Ein Interview mit dem Finanzwissenschaftler Stefan Homburg von der Uni Hannover macht derzeit die Runde, in dem er behauptet, der Corona-Lockdown ab 23. März sei unnötig gewesen und habe nichts gebracht. Das Interview ist am 17. April auf...

24.04.2020Am heutigen Freitag will die Klimabewegung  „Fridays for Future“ im Netz streiken. Unter dem Hashtag „NetzstreikFürsKlima“ sollen Teilnehmer*innen Bilder von Plakaten posten, die sie bei sich zuhause aufgehängt haben. Für Berlin ist außerdem...

24.04.2020Die britische Labour Party will erneut Antisemitismus in den eigenen Reihen untersuchen. Anlass ist ein an Ostern geleakter Bericht. Darin heißt es, antisemitische Tendenzen in Teilen der Partei seien nicht gründlich genug aufgearbeitet...

23.04.2020Bei der Frage ob Daten über die Nutzer*innen der sogenannten Corona-App auf dem eigenen Handy gespeichert bleiben, oder auf ein zentralen Server gesammelt werden, ist ein Richtungsstreit zwischen den Entwickler*innen der verschiedenen...

23.04.2020Um die Infektion der Gefangenen mit Covid-19 zu verhindern, entlässt Italien mehrere führende Köpfe der Mafia aus den Gefängnissen. Drei Mafia Bosse waren in letzter Zeit von Richtern aus der Haft entlassen worden, der neueste Fall am...

22.04.2020Der Leiter des World Food Programme (WFP) fürchtet eine große Hungerkatastrophe. Der Global Report on Food Crisis, sieht Gefahren insbesondere für 10 Länder: den Jemen, die Demokratische Republik Kongo, Afghanistan, Venezuela, Äthiopien...

22.04.2020Einen Tag vor Ablauf der sehr lang bemessenen Frist hat gestern der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichtes München seine Urteilsbegründung im NSU-Prozess eingereicht. Sie ist mehr als 1000 Seiten lang. Der Rechtsanwalt Sebastian Scharmer...

21.04.2020Die Ausgangs- und Kontaktsperre für Bewohner*innen der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Ellwangen wurde bis zum 3. Mai 2020 verlängert. Das geht aus einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 20. April hervor...

21.04.2020In Italien sinkt zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie die Zahl der Menschen, die nachweislich mit dem Coronavirus infiziert sind. Am Montagabend war diese Zahl um 20 Fälle zurückgegangen. Gemessen an der Gesamtheit der...

21.04.2020In Europa häufen sich die Angriffe auf Angestellten von Telekom-Firmen und die Sabotage von 5G-Antennen seit Anfang April. Grund für die Angriffe und Zerstörungen sind Verschwörungstheorien rund um die 5G-Technologie und um die Coronavirus...