Nachrichten

Soldat:innenabzug aus Kasachstan

Laut dem Präsidenten Kassim-Schomart Tokajew sollen Soldat:innen des von Russland geführten Militärbündnisses „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS) ab Donnerstag aus Kasachstan abgezogen werden. Die Aktion soll in...

Ganz unterschiedliche Symptome bei Long Covid

Nach Informationen der Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach leiden Patient*innen, die Covid überstanden haben, häufig danach noch an ganz unterschiedlichen Symptomen. Viele Patient*innen müssten dabei erst...

Türkei inszeniert "vorbildliche" Migrationsabwehr

Journalist*innen können sich in der Türkei ein gut inszeniertes Bild vom Umgang der Behörden mit Migrant*innen machen. Die PR-Aktion dient auch der Rechtfertigung von Millionenbeträgen der EU an den türkischen Staat.

In der türkischen...

Camps von Migrant*innen in Calais gewaltvoll geräumt

Am 30. Dezember 2021 und am 2. Januar 2022 wurden in Calais Camps von Migrant*innen gewaltvoll geräumt: Migrant*innen wurden gejagt, Zelte und Eigentum beschlagnahmt, Tränengas eingesetzt. Die zwei Räumungen stellen dabei keine Einzelfälle...

Mord an Medienschaffenden in Mexiko

Seit mehr als einem Jahrzehnt kämpfen die Frauen von Mauricio Estrada Zamora und Ramón Ángeles Zalpa für Gerechtigkeit. Die beiden Journalisten aus dem mexikanischen Bundesstaat Michoacán verschwanden vor 14 beziehungsweise 12 Jahren...

Stadtverwaltung von Istanbul unter Terrorverdacht

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat eine Untersuchung wegen Terrorverdacht gegen die Stadtverwaltung von Istanbul angekündigt. Die Untersuchung sollte "Anzeigen und Feststellungen" nachgehen, wonach Personal, das für die...

Bulgarien lehnt Stationierung von Nato-Truppen ab

Auf Facebook hat der bulgarische Verteidigungsminister kundgetan, dass die bulgarische Regierung derzeit die Stationierung von Nato-Truppen auf seinem Gebiet ablehnt. Offenbar gibt es zumindest Überlegungen innerhalb der Nato, Truppen nach...

Israel will zum vierten Mal impfen

Die Israelische Regierung will alle über 60-jährigen und Beschäftigte im Gesundheitssektor nun eine vierte Impfung verpassen. Israel hatte sich früh viel Impfstoff besorgt und auch als erstes Land geboostert. Deshalb wird Israel manchmal...

Viel Kritik an Corona-Beschlüssen des Bundes und der Länder

Sowohl dass die auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung erst in einer Woche in kraft treten sollen als auch der Umfang dieser Maßnahmen selbst wurden vielfach kritisiert. Schon unmittelbar nach dem Gipfel...

SPORT: Spielabbruch wegen Rassismus

Bei einem Spiel der dritten Fußballbundesliga kam es am Sonntag zu rassistischen Parolen gegenüber einiger Spieler. Im Fokus der Hassrede stand Aaron Opoku vom VfL Osnabrück. Neu ist der Abbruch des Bundesligaspiels, aufgrund der Äußerungen...

Seenotrettung dort, wo EU wegschaut

In den vergangenen Tagen waren mehrere Schiffe der zivilen Seenotrettung im zentralen Mittelmeer unterwegs. Die RiseAbove von Mission Lifeline rettete vor fünf Tagen 66 Personen aus Seenot, die gestern Nachmittag in Porto Empedocle von Bord...

Maßnahmenkritiker*innen auch am Montag

Am vergangenen Montagabend liefen etwa 50 Menschen durch die Freiburger Innenstadt und skandierten Parolen wie „Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“. Beobachtungen wie durch den ehemalige Stadtrat Sebastian Müller ordnen diese Gruppe...

Leute warten auf einen Totimpfstoff, den es gar nicht gibt

Viele Impfskeptiker*innen begründen ihre Weigerung, sich impfen zu lassen damit, dass sie den bereits massenhaft eingesetzten mRNA- und Vektor-Impfstoffen misstrauen und lieber auf einen Totimpfstoff warten. Das Argument oder die Ausrede...

Erdogan will Mindestlohn um 50 % anheben

Der türkische Präsident Tayyip Erdogan hat eine Anhebung des Mindestlohnes um 50 % versprochen. Erdogan erklärte, er wolle die Arbeiter*innen angesichts von Preiserhöhungen nicht leiden lassen. Die Inflation beträgt in der Türkei derzeit ca...

Restriktives Versammlungsgesetz in NRW steht vor Verabschiedung

Das seit Monaten heftig umstrittene neue Versammlungsgesetz wird wahrscheinlich heute vom Landtag in nur leicht entschärfter Form verabschiedet. Das Gesetz weitet die Befugnisse der Polizei erheblich aus. Das betrifft Video-Überwachung...

Ampel will AfD-Vorsitz im Innenausschuss verhindern

Nach Medienberichten wollen die Ampelparteien verhindern, dass ein AfD-Abgeordneter den Vorsitz im Innenausschuss des Bundestages übernimmt. Dies geht indem sie ihm die einfache Mehrheit zur Wahl verweigern. Praktisch hätte der Ausschuss...

EU lässt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Gefrierfach

Der Ministerrat der EU hat einstimmig beschlossen, die bereits eingefrorenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht aus der politischen Tiefkühltruhe zu nehmen. Es sollen keine weiteren Verhandlungskapitel abgeschlossen oder eröffnet...

Gleiche Bezahlung ist unverhandelbar

Eine ehemalige Mitarbeiterin eines Metallunternehmens begründete bei ihrer Klage auf gleiche Bezahlung die Revision beim Bundesarbeitsgericht. Obwohl die Klägerin über vergleichbare Qualifikation und Erfahrung verfügte, verdiente sie bei...

Assange Auslieferung jetzt erlaubt

Am Freitag, den 10. Dezember wurde in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen. Zum ersten Mal seit 80 Jahren kommt einem Journalisten und einer Journalistin diese Ehrung zuteil. Dieses Signal wird nun überschattet durch die Entscheidung des...

ver.di zum Abbau von 100 Arbeitsplätzen beim SWR

„Die Schließung aller Werkstätten und die Fremdvergabe von Tatort-Produktionen ist ein schlechter Einstieg in den Ausbau digitaler Programmangebote“, kritisiert der Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien und Kunst, Siegfried Heim, die...

StiKo seit Pandemiebeginn unterbesetzt

Auf Anfrage der Bundestagsfraktion „die Linke“ teilte das Gesundheitsministerium mit, dass die Geschäftsstelle der Ständigen Impfkomission (kurz: StiKo) seit Januar 2019 mit einer gleichbleibenden Personalstärke von vier wissenschaftlichen...

Ermittlungen gegen zwei Polizeivollzugsbeamte in Berlin

Medienberichten zufolge wird gegen zwei Polizeibeamte in Berlin ermittelt: Rassistische Beleidigungen sowie Volksverhetzung bei Kontrollen und sexuelle Belästigung wird ihnen vorgeworfen. Beide sind Teil der sogenannten Brennpunkt- und...

Putin legt gegen die Ukraine verbal nach

Nach Putins Telefongespräch mit US-Präsident Biden ist von Entspannung im Konflikt mit der Ukraine nichts zu spüren. Angesichts der gelegentlichen Kämpfe in der Ostukraine, an denen die von Russland unterstützten Rebellen und die Armee der...

„Stiller Streik“ gegen Militärregime in Myanmar

Mit einem sogenannten stillen Streik haben viele Menschen in Myanmar (früher Birma) am Donnerstag gegen das Militärregime protestiert. Die Menschen blieben einfach zu hause. Viele Geschäfte hatten geschlossen. Seit dem Putsch des Militärs...

Zickzack-Empfehlung der Stiko zum Impfen von Kindern

Gestern hat die Ständige Impfkommission (Stiko) eine Corona-Impfung für Kinder zwischen 5 und 12 Jahren zwar nicht ausgeschlossen, aber außer bei Vorerkrankungen auch nicht empfohlen. Die Stiko hat sicher dafür ihre Gründe, trägt aber auch...

Jesidischer Politiker im Irak mit türkischer Drohne ermordet

Am gestrigen Dienstag wurde der Ko-Vorsitzende des Autonomierates von Schengal, Merwan Bedel beim Angriff einer bewaffneten Drohne auf sein Auto getötet. Seine beiden Kinder konnten aus dem brennenden Fahrzeug gerettet werden. Kurdische...

Auch Herstellung von Plastik heizt am Klima

Nach einer Studie die Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich hat sich der Ausstoß von Treibhausgas bei der Herstellung von Plastik zwischen 1995 und 2015 in etwa verdoppelt. Zuletzt betrug er etwa 4,5 % aller Treibhausgasemissionen...

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