Nachrichten

Bundespolizei stoppt drei amerikanische Teenager

Am Frankfurter Flughafen sind in der Nacht drei US-amerikanische Teenager von der Bundespolizei am Weiterflug nach Istanbul gehindert worden. Angeblich sollen die 15, 16 und 17 Jahre alten Mädchen versucht haben, nach Syrien zu gelangen und...

Kurden werfen IS Einsatz von Giftgas vor

In der Nacht soll der IS Giftgas gegen die KurdInnen in der syrischen Grenzstadt Kobane eingesetzt haben. Berichtet wird von entsprechenden Symptomen wie Atemnot, tränenden Augen und Verbrennungen. Das örtliche Krankenhaus kann momentan...

„Schwedisches Modell“ in Nordirland beschlossen

Am späten Dienstag Abend hat das nordirische Regionalparlament das sogenannte „Schwedische Modell“ verabschiedet, dass den Kauf von sexuellen Dienstleistungen verbietet und nur die KundInnen bestraft, nicht aber die Sex Worker. Bislang war...

US-Tourist nach monatelanger Gefangenschaft in Nordkorea frei

Einer von drei in Nordkorea inhaftierten US-Amerikanern ist gestern freigekommen. Jeffrey Fowle, der sechs Monate im Gefängnis saß, ist auf dem Weg in die USA. Er war festgenommen worden, nachdem er mit einem Touristenvisum eingereist war...

Räumung eines Slums bei Paris

In der Pariser Vorstadt Bobigny soll heute oder am morgigen Mittwoch eines der ältesten und grössten Slums Frankreichs geräumt werden. Die rund 90 bulgarischen und rumänischen Familien, darunter vor allem Roma, hatten bis heute morgen um...

Türkei erlaubt Einreise von kurdischen KämpferInnen in Kobane

Am gestrigen Montag erlaubte die türkische Regierung die Durchreise von irakisch-kurdischen Peschmerga-Kämpfern über die Türkei in die nordsyrische Grenzstadt Kobane. Bislang hatte sich die Türkei geweigert, jegliche Unterstützung der...

Polizeieinsatz gegen 300 MigrantInnen in Nordfrankreich

Am gestrigen Montag hinderte die Polizei 300 MigrantInnen im nordfranzösischen Calais daran, in Lastkraftwagen einzusteigen, um durch das Ärmelkanal nach England zu gelangen. Bei den Auseinandersetzungen setzten die rund hundert...

Gasverhandlungen zwischen Ukraine und Russland

Unter Vermittlung des europäischen Energiekommissars Günter Oettinger verhandeln die russischen und ukrainischen Energieminister heute erneut über ihren Gasstreit. Am Wochenende hätten sich beide Konfliktparteien bereits auf einen Gaspreis...

Deutscher Absturz im August 2014 führt Eurozone ins Minus

Mit arbeitstäglich und saisonbereinigt einem krachenden Minus von 2,8 Prozent brach die deutsche Industrieproduktion im August 2014 gegenüber dem Vorjahr ein. Mit 1,9 % rutschte damit auch die Industrieproduktion im gesamten Euroraum ins...

Rüstungsexport Information - BVerfG entscheidet heute

Ab 10 Uhr wird heute das Bundesverfasssungsgericht seine Entscheidung über die Klage der Grünen MdBs um  Christian Ströble bekannt machen. Der bekam vor 2 Jahren von der CDU/FDP Rgeirung keine Auskunft über den Rüstungsdeal, den der...

SiG holt heute WAGEN ab

Heute am 21.10.14 werden um 11 Uhr die verbliebenen 10 Wagen der Gruppe Sand im Getriebe von einer Matschkuhle am Weißerlenweg in Hochdorf ab. Eingeladen ist die Pressse. Zu zahlen sind rund 31.000 €, um dann die Wagen auf private...

EU-Aussenministertreffen zu Ebola

Am heutigen Montag beraten die Aussenminister der Europäischen Union über gemeinsame Massnahmen, um die Ebola-Seuche einzudämmen. Bundesaussenminister Steinmeier schlägt insbesondere eine zivile EU-Hilfsmission in Westafrika mit der...

USA unterstützen Kobane mit Waffen

Zum ersten Mal seit Beginn der Belagerung der nordsyrischen Grenzstadt durch die IS-Miliz haben die USA in der Nacht medizinische Hilfsgüter, Munitionen und Waffen über Kobane abgeworfen. Desweiteren flogen in der Nacht elf Luftangriffe...

Solidaritätsdemo für Kobane in Berlin

Zur Unterstützung Kobanes versammelten sich am Samstag je nach Quelle zwischen 1000 und 2500 Demonstrierende in Berlin-Wedding. Sie lehnten eine NATO-Intervention ab, forderten aber einen Korridor für humanitäre Hilfe und Waffen...

Deutsch-französisches Ministertreffen zur Wirtschaftspolitik

Am heutigen Montag treffen sich die deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftsminister. Zentrales Thema wird die Konjunkturpolitik sein. Die französische Regierung drängt Deutschland dazu, ein Investitionsprogramm von 50 Milliarden...

Europa-Asien-Gipfel in Mailand

Heute Nachmittag beginnt ein zweitägiges Europa-Asien-Gipfeltreffen namens ASEM in der norditalienischen Stadt. Auf dem Programm stehen Handelsbeziehungen, Klimawandel und Sicherheitsfragen. Die Länder des ASEM sind bedeutende...

EU-Rat billigt Ersatzkandidaten für die Juncker-Kommission

Der Rat der Europäischen Union gab am gestrigen Mittwoch seine Zustimmung für zwei Ersatzkommissare. Die Slowenin Violeta Bulc soll das Portfolio der Transportkommissarin erhalten. Der Slowake Maroš Šefčovič soll seinerseits mit dem...

Alaska wird der 30te US-BundesStaat mit Ehe-Gleichheit

Alaska und North Carolina haben damit begonnen Heiratsurkunden an gleichgeschlechtliche Paare auszustellen, nachdem Gerichte in diesen Staaten die Verbote gegen die Ehegleichheit ausgesetzt haben . Die Gerichtsentscheidungen sind Teil einer...

Viel Parteien Koalition gegen Dilma Rouseff in Brasilien

Der rechtsliberale Kandidat Neves erhält nach den Konservativen, auch die Unterstützung von den eher für bürgerrechtliche Positionen eintretenden Grünen und der Drittplazierten Maria Silva. Nach ihrer Partei erklärte sie vergangen Sonntag...

Oberstes Gericht in Chile stoppt Minenprojekt

Der Oberste Gerichtshof Chiles hat den kanadischen Bergbauunternehmen Goldcorp und New Gold die Lizenzen zum Gold- und Kupferabbau in der Region Atacam entzogen und eine Konsultation der lokalen indigenen Gemeinden angeordnet. Dies...

Türkei: neues Gesetz gegen Separatisten und Umstürzler

Als Antwort auf die schweren Unruhen der letzten Woche soll ein neues Gesetz gegen Separatismus beschlossen werden. Der Gesetzesentwurf, über den die Zeitung Cumhuriyet berichtet, senkt die Kriterien für Hausdurchsuchungen und...

Wegen Ukraine-Krieg soll die Bundeswehr mehr Panzer bekommen

Verteidigungsexperten der SPD und CDU/CSU empfehlen der Bundeswehr im nächsten Jahr wesentlich mehr Panzer zu kaufen als geplant. Begründet wird dies mit den Kämpfen in der Ost-Ukraine. Außerdem wollen sie einen neuen Panzer, den Leopard...

Was Dieters "wohlwollende Politik" beim Wagenleben so kostet

Dieter Salomon schmiß noch letzten Freitag sein ganzes Gewicht in die Wagschale. So drohte er dem PH Rektor, doch auf keinen Fall die Wagenburg Sand im Getriebe erneut auf dem PH Parkplatz mit  einen Mietvertrag zu bedenken. Ganz Rubsamen...

Freiburg Steuereinnahmen-Zuwachs schrumpft

Statt netto 34,8 Mio. € Mehreinnahmen bei den Steuern Gebühren usw. wie im 1. Finanzbericht vom Mai geht das Bürgermeisteramt jetzt nur von 28,1 Mio.€ Mehreinnahmen aus. Verantwortlich ist die Gewerbesteuer, der sich viele Unternehmen...

AKP Regierung der Türkei schützt weiter ISIS

Die Nutzung des Luftwaffenstützpunkt Incelik in der Türkei durch die Koalition gegen ISIS wird von der AKP Regierung weiter ausgeschlossen. Kaum in Washington bekanntgemacht, daß Einsätze nach Kobane von Incelik geflogen werden könnten...

Türkei: Sicherheitsreform nach deutschem Vorbild?

Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Bülent Arinc (arintsch) hat eine Reform der inneren Sicherheit angekündigt. Dabei will man sich laut Arinc (arintsch) am Beispiel der Länder der EU und insbesondere an Deutschland...

IS rechtfertigt Versklavung von Frauen und Kindern

Die Terrorgruppe Islamischer Staat soll in einem englischsprachigen Propaganda-Magazin die Wiedereinführung der Sklaverei gerechtfertigt haben. Laut einem Bericht des Spiegels rechtfertigt das Magazin die Sklaverei mit einem Verweis auf die...

Vereinte Nationen kürzen Lebensmittelhilfen für Flüchtlinge

Aus Geldmangel muss das Welternährungsprogramm der UNO erheblich zusammengestrichen werden. 40 % der Hilfen für 4,2 Millionen Flüchtlinge in Syrien werden diesen Monat gestrichen. Die Hilfen für Flüchtlinge im Libanon werden um 20 bis...

Katalonien verzichtet auf Referendum zur Unabhängigkeit

Nach einem Treffen mit Parteiführern gab der Ministerpräsident der spanischen Region Katalonien, Artur Mas bekannt, dass das geplante Referendum über eine Unabhängigkeit von Spanien am 9. November nicht stattfinden werde. Nach Mas fehlt...

Island will nicht der Islamische Staat sein

In der Zeitung Morgunbladid hat sich der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson gegen den Gebrauch der isländischen Domäne is durch Anhänger des Islamischen Staates verwahrt. Das sei „widerlich“ und ein „kriminelles und...

Deutsche Journalisten in der Türkei verhaftet

In der Türkei sind drei deutsche Journalisten inhaftiert worden. Wie die Zeitung „junge Welt“ berichtet, lautet der Vorwurf Spionage und Provokation. Die Pressefotografen wollten in der Region Diyarbakir den Protest der kurdischen...

Europaweite Polizeiaktion gegen Geflüchtete startet

Heute startet die zweiwöchige Polizeiaktion „Mos Maiorum“ gegen Geflüchtete in ganz Europa. Die Aktion, an der Beamt*innen aus fast allen Mitgliedsstaaten teilnehmen, wurde von der italienischen Ratspräsidentschaft angestoßen. Insbesondere...

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