• [FR] EMPIRICA WARNT VOR IMMOBILIENBLASE
• FREIBURG FAST LETZTER
• [FR] KEINE FREIHEIT FÜR DIE QUARTIERSARBEIT
• BERLIN: MITBESTIMMUNG NICHT FÜR KRITIKERINNEN
• WIEN BRINGT FLÜCHTLINGE DEZENTRAL UNTER
• [FR] STADT WILL ROLLSTULFAHRER INS PFLEGEHEIM...

23.09.2016Con_sens , so der Name des Beratungsunternehmen für Sozialverwaltungen, Wohlfahrtsverbände und Unternehmen, das in Auftrag der Stadt Freiburg eine Studie zur zukünftigen Konzeption der Quartiersarbeit erstellt hat. Ein Konsens über die...

• Daten von 500 Millionen Yahoo-Nutzern gestohlen

• Bundestag verabschiedet Gesetz zur verstärkten Kontrolle von Sicherheitsfirmen in Flüchtlingsunterkünften

• Pro Asyl widersetzt sich gegen geplante Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes...

22.09.2016Seit Februar 2016 hat die Stadt Freiburg die Essilorgebäude in der Bötzingerstr.(Haid) angemietet um sie für 2,2 Mio € zu einer Flüchtlingsunterkunft umzubauen. Der Miet-Vertrag auf 15 Jahre war für die Essilor Tochter GIS GmbH  so...

• 600 Geflüchtete kentern auf dem Weg von Ägypten nach Italien

• Bahamas Leaks – Ehemalige EU-Kommissarin verschwieg ihre Briefkastenfirma

• Bautzener Polizei scheint gegen Nazitäter der Hetzjagd vom 14.9.2016 nicht zu ermitteln

21.09.2016Europäischer Gerichtshof erlaubt Klagen wenn Sparmaßnahmen zur Verletzung von Grundrechten führen

Landkreis Bautzen hebt Ausgangssperre und Alkoholverbot für jugendliche Flüchtlinge auf

Als rassistisch kritisiertes Zitat von CSU...

20.09.2016Dr. C.Baum ist von der AfD Rumpf Fraktion in den NSU UA des baden-württembergischen Landtages entsandt. Eigentlich will die AfD vor allem im Sinne ihres Bundesvorsitzenden Meuthen, die "linksversiffte Republik" bekämpfen. Böse Zungen...

• Feuer zerstört große Teile eines Flüchtlingslagers auf Lesbos

• OSZE beklagt Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl in Russland

• SPD-Parteikonvent stimmt für Ceta

• Russland: Putins Partei erhält voraussichtlich verfassungsändernde Mehrheit in der Duma

• Große Koalition bei Berliner Abgeordnetenhauswahl abgewählt

• Über 300.000 Menschen in Deutschland gingen gegen Freihandelsabkommen auf die Strasse

• Piacenza (Italien): Streikbrecher überfährt und tötet GLS-Arbeiter, der als Streikposten fungierte

• Frankreich: Geringere Beteiligung beim ersten Streik- und Demonstrationstag gegen die Arbeitsrechtsreform nach den Sommerferien...

15.09.2016An diesem Donnerstag den 15. September fand in Frankreich der lange angekündigte Aktionstag nach der Sommerpause gegen das vor einiger Zeit verabschiedete loi travail statt. Berichten zufolge sollen in bis zu 150 Städten Aktionen...

• Sammelabschiebung nach Serbien und Mazedonien
• Antisemitismus nicht so wichtig - AfD in Baden-Württemberg wohl bald wieder vereint
• PFC Skandal in Mittelbaden
• Verdi kritisiert Urteil zur Ingewahrsamnahme von Journalisten anlässlich des AfD...

• Neuer Versuch einer Waffenruhe für den Osten der Ukraine

• Waffenruhe in Syrien verlängert

• Bayer übernimmt Monsanto für Rekordsumme – Konventionnelle Landwirte hängen künftig von noch weniger Konzernen ab

14.09.2016Berichte über Folter in der Türkei

Trotz Waffenruhe keine Hilfsgüter in Aleppo

Bayer legt bei Monsanto angeblich noch eine Milliarde nach

Amnesty kritisiert mangelnden Schutz von Flüchtlingen in Deutschland

13.09.2016Die Stadt Freiburg treibt die Pläne für den neuen Stadtteil Dietenbach voran. Bis zu 5500 Wohneinheiten für 12-15.000 BewohnerInnen sollen entstehen. Neue Stadtteile werden immer wieder als die Lösung für das Problem angesehen, dass es in...

13.09.2016Luxemburgs Außenminister fordert den Ausschluss Ungarns aus der EU

Verurteilte Homosexuelle sollen rehabilitiert werden

Türkei-Berichterstatterin des EU-Parlaments kritisiert Unterdrückung von KurdInnen

• Katalonien: Hunderttausende demonstrieren für Unabhängigkeit

• Kroatien: Voraussichtlich schwierige Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen

• Wenn das Militär putscht, sind die LehrerInnen schuld - eine Bilanz

• Streiks bei H&M in Italien: Deutscher Gesamtbetriebsrat solidarisiert sich

• (Dehydrierter) Tod durch Arbeit(s)-Hetze endet nach 2 Jahren mit Strafbefehlsantrag

• Europäischer Gerichtshof: Generalanwalt hält Fluggastdatenabkommen mit Kanada...

• Grosse Koalition will Geheimdiensten mehr Geld für Überwachung geben

• Datenschutz: Bundesinnenministerium will Geheimdienste straflos machen und Rechte der Bundesdatenschutzbeauftragte beschneiden

• Greenpeace kritisiert geplante Übernahme von...

• Ist Selbstschutz von AntifaschistInnen gegen Pfefferspray strafbar?

• Türkei: LehrerInnen waren für den Putsch verantwortlich
• Auch Bosch im VW-Skandalsumpf
  

   

• Mittelmeer: 2.700 Geflüchtete gerettet, 15 Tote geborgen

• Frankreich: Streik und Klage wegen tausender Stellenstreichungen beim Telekom-Riesen SFR

• Flüchtlingspolitische Banneraktion an der Ausländerbehörde Freiburg

05.09.2016An diesem Montag, den 5. September gab es in Calais Proteste verschiedener Akteure gegen den sogenannten "Dschungel" von Calais. Frankreichs Innenminister Cazeneuve hat die Schließung des Flüchtlingscamps angekündigt. Den Protestierenden...

02.09.2016Rund 150 Menschen beteiligten sich an der diesjährigen Demonstration zum Antikriegstag in Freiburg. Gesprochen haben u.a. das Freiburger Friedensforum, der örtliche DGB Vorsitzende und das Kurdistan Solidaritätskomitee. Mit Rüdiger und...

01.09.2016Eine dreiviertel Sunde nach Beginn des 31.August piepste ein Rauchmelder in eimenm von Flüchtlingen bewohnten Haus nahe der Zollanlage Weil-Ottersbach. Anwohner, die es überprüften fanden eine in Brand gesetzte  Couch unter einem Balkon, die...

• Geheimabsprachen Liste 1. Ausnahmen von Stellenstreichungen: Polizeiaufstockung!
• Geheimabsprache Liste 2: 5000 Stellen weg- Erhöhung Grunderwerbssteuer - strukturelles Defizit - alles vor der eigenen Fraktion verheimlicht
• Offen für "Liste...

22.08.2016Der SPD Oppositionsführer A. Stoch hat natürlich recht: Massiven (5.000-)Stellenabau (sowie die Ausnahmen davon) wie Steuererhöhungen in eine Geheimabsprache des grünschwarzen Koalitionsvertrag  zu pressen, demontiert die Rechte des...

06.08.2016Peter Hauk, mal für den Spitzenkandidaten gewichener Ex-Fraktionschef der oppositionsgestählten CDU , hat es 2016 in der Kretschmann Koalition auf den Ministersessel gebracht: Verbraucherschutzminister.
Im Sommerinterview mit dem Mannheimer...

29.07.2016Am 27. Juli räumte die Polizei am frühen Morgen in Thessaloniki gleich drei besetzte soziale Zentren, Nikis, Orfanotrofeio und Hurriya. Alle drei hatten auch Flüchtlinge beherbergt. Im Schnellverfahren wurden am Tag darauf mehrere...

29.07.2016„Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“ , stellte das Bundesverfassungsgericht 2012 fest. Dieser Satz steht in der Begründung des damaligen Urteils, wonach für Flüchtlinge das Existenzminimum gilt wie für alle...

29.07.2016Die Nachricht im Überblick:

• Türkische Regierung fordert Auslieferung der Gülen-Anhänger
• Viertel-Million Eingeschlossene in Aleppo: Russland verspricht freies Geleit
• Dschihadistenmiliz al-Nusra spaltet sich von al-Qaida ab
• Spanischer König...