11.11.2016Gespräch mit Stefan Rost vom Bauverein Wem gehört die Stadt im Mietshäusersyndikat über das Syndikat als Alternative auf dem Freiburger Wohnungsmarkt, über die falsche Behauptung sozialer Wohnungsbau sei defizitär, die Frage ob das Syndikat...

11.11.2016Gespräch mit Jörg Kronauer von german-foreign-policy über die Auswirkungen des Wahlsiegs von Donald Trump auf die deutsche Außenpolitik. Droht jetzt ein Aufschwung des deutschen Militarismus? Und ist eine Entspannung im Verhältnis USA...

11.11.2016An diesem Freitag gab es nach den Festnahmen der HDP PolitikerInnen in der Türkei, erneut einen Aufruf zur Demonstration in Freiburg: „Den Kampf gegen den Faschismus ausbreiten. - Freiheit für die politischen Gefangenen in Kurdistan“ Wir...

• Frankreich: Staatsanwalt fordert 6 Monate auf Bewährung gegen gewalttätigen Polizisten
• Über 100 MigrantInnen aus Seenot bei Zypern gerettet

• Erdogan zeigt Abgeordnete der Oppositionspartei CHP an
• CSU wird von Lesben und Schwulen in der Union kritisiert
• Rechtsterroristische Vereinigung aus Freital angeklagt
• Trump gewinnt Präsidentschaftswahlen der USA

08.11.2016Am Montag diskutierte der Hauptausschuss des Gemeinderates den Umgang mit den gefundenen Überresten der Alten Synagoge. Jneen Fundamenten, die sich der Niederbrennung und Sprengung durch die Nazis entziehen konnten.
Erinnerung an die...

• Human Rights Watch kritisiert Kooperation zwischen EU und Libyen in Migrationsfragen
• Grüne im Europaparlament decken Steuervermeidung von BASF auf
• Zwangsarbeit: Human Rights Watch kritisiert geplantes Abkommen zwischen EU und Uzbekistan

• Illegale Überwachung wird legal: Bundesrat stimmte ohne Überraschung für umstrittenes BND-Gesetz
• Inhaftierter kurdischer Politiker: Vorwürfe gegen Selahattin Demirtas

04.11.2016Rund 500 Menschen nahmen in Freiburg am Freitagabend an der Demonstration nach der Festnahmen der HDP PolitikerInnen in der Türkei teil. Der Großteil waren Kurdinnen und Kurden. Der Anteil an Nicht-KurdInnen dürfte bei unter 10 Prozent...

04.11.2016Obwohl es immer wieder Urteile gibt, die sogenanntes racial profiling, Polizeikontrollen aufgrund des vermeintlich fremden Aussehens, für rechtswidrig erklären, nimmt diese Polizeipraxis kein Ende. Der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam, der...

04.11.2016Seit Anfang diesen Jahres ist in Freiburg der, beim Gemeindevollzugsdienst angesiedelte, Gaststättenkontrolldienst aktiv. Die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die PARTEI/Grüne Alternative Freiburg, kurz JPG scheint mit der Arbeit der...

• Türkei: Parteichefs und Abgeordnete der oppositionnellen HDP festgenommen
• Wieder mehr als 200 Tote bei Schiffsunglück von MigrantInnen im Mittelmeer
• Frankreich: Abgeordnete wollen Rechte von Abschiebehäftlingen auf Überseegebiet Mayotte...

• Italien: Misshandlungen von Geflüchteten in Hotspots und illegale Abschiebungen
• Repression gegen Cumhuriyet: Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche
• Russland: Büro von Amnesty International versiegelt

03.11.2016Im Ländle kann der "Stil"-Regierungs-Politiker und bekennende Merkel-Fan Kretschmann sich zuverlässig auf seinen Koalitionspartner verlassen: Geheimpolitik, Roma-Vertreibung oder bereichernde Erbschaftssteuern oder Studiengebühren- immer...

• UN-Soldaten ließen ZivilistInnen im Südsudan im Stich
• 220 Flüchtlinge überwinden Grenze nach Ceuta
• Hungerstreik von Flüchtlingen in München
• Hartz-IV-Sanktionen verschärfen soziale Ungleichheit
• Unabhängige Listen und Jusos fordern Baustopp...

• Erdogan schafft Wahl der RektorInnen ab
• Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet
• Baden-Württemberg: Sammelabschiebung nach Serbien und Mazedonien für den heutigen Montag geplant
• Solidarität mit KollegInnen in der Türkei: Erneuter Schlag gegen...

• [FR] 10 JAHRE VERHINDERUNG DES FSB -VERKAUFS
• WIRKUNGSLOSE MIETPREISBREMSE
• ARM BLEIBT ARM
• WEITERER ANGRIFF AUF HARZ-IV-BEZIEHERINNEN
• GÖTTINGEN: OM10 KAUFT GEWERKSCHAFTSHAUS
• [FR] FLÜCHTLINGE WAREN 7-9 MONATE IN NOTUNTERKUNFT
• [FR...

28.10.2016In Freiburg hat man beim Umbau des Platzes der alten Synagoge Grundmauern der alten Synagoge gefunden. Geplant war bisher ein Wasserbecken in den Umrissen der alten Synagoge zu errichten. Trotz der Funde will die Stadt an den Plänen...

• Portugal weist Kritik aus Deutschland an Finanzpolitik zurück
• Nach wie vor Minderjährige im den geräumten Dschungel
• Spanien: Rajoy scheitert bei erster Abstimmung
• Fast 100 Flüchtlinge vor der Küste Libyens vermisst

• EU-Kanada-Gipfel zum Freihandelsabkommen CETA abgesagt: Kanada hält immer noch an CETA fest
• Frankreich: Präfektin erklärt Räumung des Dschungels bei Calais für beendet
• Polen lässt Frist für Einhaltung der Menschenrechte verstreichen...

Theresa May hatte zwei Meinungen zum Brexit

Amnesty International kritisiert Anti-IS-Koalition wegen Luftangriffen mit zivilen Opfern

• Deutschland verzehnfacht Export von Kleinwaffen-Munition
• EU will Ceta trotz des Neins der Wallonie bis Donnerstag unterschreiben
• Brexit-Treffen endet für Schottland „frustrierend“
• Drastischer Anstieg menschenfeindlicher Straftaten in...

24.10.2016Gespräch mit unserem Frankreichkorrespondenten, dem freien Journalisten Bernard Schmid zur aktuell laufenden Räumung des sogenannten "Dchungel" von Calais. Er verdeutlicht, dass diejenigen, die nicht "umverteilt" werden wollen das Camp...

• Frankreich: Regierung lässt Dschungel von Calais räumen
• Litauen: Überraschender Wahlsieg für die Grünen- und Bauernpartei

• Französisches Verfassungsgericht erklärt Überwachung der Funkkommunikation für verfassungswidrig

21.10.2016Um Geld zu sparen und weil LehrerInnen fehlen hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) angekündigt diverse Einschnitte in der Bildungspolitik vornehmen zu wollen. So sollten in Zukunft SchülerInnen mit Behinderung nicht mehr in den...

• EU-Türkei-Deal als Vorbild: EU-Gipfel will Flucht und Migration aus Afrika stärker unterbinden
• Massenüberwachung: Bundestag soll heute umstrittenes BND-Gesetz verabschieden

• Bayern: Bürgerpreis statt Basisfinanzierung für zwei freie Radios...

20.10.2016Die Grüne baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer will Studiengebühren für bestimmte Gruppen wiedereinführen. So sollen Studierende aus Nicht-EU-Ländern zur Haushaltskonsolidierung herangezogen werden und...

• Sammelabschiebung nach Serbien - Größtenteils Roma nach Belgrad abgeschoben
• Ende der Inklusion in Baden-Württemberg -weitere Einschnitte bei der Bildung geplant
• Hausdurchsuchung bei Rechtsaußen-Anwalt, AfD-Burschenschaftler Dubravko Mandic...

• Gesetzentwurf zur Atommüllentsorgung: Stromkonzerne sollen über 20 Milliarden Euro zahlen, der Staat zahlt alles weitere
• Deutsche Preisbindung für Medikamente illegal: EuGH kippt Preisregime-Profite der deutschen Pharmaindustrie
• Bayern...

• Atommülllagerung: AKW-Betreiber bekommen ihre Beteiligung an den Kosten durch Steuergeschenk von 6 Milliarden Euro erstattet

• Sammelabschiebung nach Serbien: Größtenteils Roma nach Belgrad abgeschoben
• Über 5000 im Schweizer NaziRock-Ruheraum...