Nachrichten

Luxemburger Steueraffäre umfangreicher als bekannt

Disneyland liegt mitten in Europa, jedenfalls versteuert die Firma Disney ihre Gewinne zwischen den Ardennen und Trier, im Großherzogtum Luxemburg, weil es da wohl günstiger ist und ebenso tun dies Skype und andere Firmen. Dokumente die dem...

Türkische Schülerinnen und Schüler sollen Osmanisch büffeln

Vor Vertretern des Amtes für Religionsangelegenheiten hat der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan seine Absicht bekannt gegeben, zunächst in den von seiner Partei gehätschelten religiösen Predigerschulen die Kinder wieder Osmanisch...

Wachsende Ungleichheit hemmt laut OECD Wirtschaftswachstum

Laut eines Arbeitspapier der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hemmt die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen in einigen Industriestaaten langfristig deren Wirtschaftswachstum. Der Bericht...

CSU in ihrer Deutschsprechdebatte etwas konzilianter

Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der CSU, Peter Gauweiler, darf jeder zu hause reden wie er bzw. sie will. Damit rudern die bayerischen Christsozialen von einem Leitantrag für den kommenden Parteitag der CSU zurück, in dem es...

Gegendemo gegen Pegida erstmals mit CDU

Zur Gegendemonstration gegen die montägliche Demo der ausländerfeindlichen Initiative Pegida zu deutsch „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in Dresden hat erstmals auch der sächsische Ministerpräsident Stanislaw...

Etwa 1200 Menschen demonstrieren in Freiburg für sofortigen Abschiebestopp

Demospitze kurz nach dem Beginn

Rund 1200 Menschen demonstrierten am heutigen Samstag Nachmittag, trotz ungemütlicher nasser Kälte, für einen sofortigen Abschiebestopp. Das Ordnungsamt hatte im Vorfeld per Auflagenbescheid versucht, der Demonstration den Weg durch die...

Atomunfall in Südosten der Ukraine?

Wie ZDF und FAZ-Online - gestützt auf den ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk - eilmelden, soll sich im grössten europäischen  AKW Zentrum in Saporischschja (6 Meiler mit je 1000 MWatt) ein Atomunfall ereignet haben. Der...

VG Freiburg basht jetzt Baubürgermeister

Mit der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen eine nachträgliche Verdichtung der Bebauung am Nordhang des Höchersberg (Freiburg-Littenweiler) hat das Freiburger Verwaltungsgericht der Praxis des...

Dresden: Xenophobe kommen nicht weit

Etwa tausend Gegendemonstrantinnen haben am Montagabend in Dresden mit einer Sitzblokade verhindert, dass eine Demonstration des Bündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes wie geplant zum Theater-Platz...

Fallende Ölpreise reißen Rubel in die Tiefe

Einen dramatischen Wertverfall erlebte der russische Rubel am Montag. Nach einem Absturz von 9 Prozent fing sich die russische Währung zwar wieder etwas, musste aber trotzdem an einem Tag 4 Prozent ihres Wertes abgeben. Es wird vermutet...

Dreifaches Negativergebnis bei Schweizer Referenda

Bei einer dreifachen Volksabstimmung zu den Themen Einwanderung, Reichensteuer und Goldreserven stimmten die Eidgenossen dreifach gegen die Vorhaben der jeweiligen Initiative. Überraschend kam besonders das Ergebnis der Volksabstimmung über...

Besetzung gegen ein Grossprojekt bei Grenoble

In Roybon in Südostfrankreich besetzen AktivistInnen seit gestern eine Grossprojektbaustelle. Beim Projekt geht es um den Bau eines Ferienparks. GegnerInnen kritisieren die Verbauung grosser Flächen, darunter die Rodung von Wäldern und die...

Sigmar Gabriel will Freihandelsabkommen mit Kanada zustimmen

Am gestrigen Donnerstag gab Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor dem Bundestag zu, er werde dem CETA-Freihandelsabkommen zustimmen. Er begründete es damit, dass sich Deutschland dem gar nicht widersetzen könnte, wenn die anderen EU...

Kommission Juncker besteht Misstrauensvotum

Eine grosse Mehrheit von 461 Europaabgeordneten stimmten am gestrigen Donnerstag gegen den Misstrauensantrag, der sich gegen die Kommission und insbesondere Kommissionspräsident Juncker richtete. Den Antrag hatten Abgeordnete aus der...

OPEC wird Erdölförderung nicht drosseln

Bei ihrem Treffen in Wien hat sich die Organisation der erdölexportierenden Staaten gegen eine Drosselung der Erdölförderung entschieden. Weiterhin soll die Organisation täglich 30 Millionen Barrel Öl fördern. Dabei setzten sich laut der...

CDU will Entlassungsantrag gegen Landesjustizminister stellen

Der Fraktionschef der CDU im baden-württembergischen Landtag Peter Hauk kündigte an, seine Fraktion werde bei der heutigen Landtagssitzung die Entlassung des Justizministers Rainer Stickelberger von der SPD fordern. Grund dafür ist die...

Juncker stellt Investitionspaket vor

Heute will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Pläne für das Investitionsprogramm “Invest in Europe“ ankündigen. Das Investitionspaket soll die Wirtschaft in der EU ankurbeln. Über 20 Milliarden Euro öffentliche Gelder au dem...

Griechische Marine rettet havariertes Flüchtlingsboot

Am gestrigen Dienstag half ein griechisches Marineschiff einen havarierten Frachter mit bis zu 700 Flüchtlingen an Bord, der unter schwierigen Wetterbedingungen 50 Kilometer von Kreta trieb. Die Flüchtlingsboote müssen immer schwierigere...

Italien: Lega Nord im Aufwind

Bei den italienischen Regionalwahl iin Kalabrien und Emilia Romagna ist es zu einem comeback des rechtspopulistisch bis faschistischen Lega Nord gekommen.
Während auf den ersten Blick der Sozialdemokrat Rizzi mit dem Regionalchef für...

Italien : Lega Nord im Aufwind

Bei den italienischen Regionalwahl iin Kalabrien und Emilia Romagna ist es zu einem comeback des rechtspopulistisch bis faschistischen Lega Nord gekommen.
Während auf den ersten Blick der Sozialdemokrat Rizzi mit dem Regionalchef für...

VG Freiburg basht Standvergabe der FWTM auf Weihnachtsmarkt

Wieder einmal ist eine der typischen Schludrigkeiten, für die der hochdotierte FWTM Chef Bernd Dallmann die Verantwortung trägt, aufgeflogen. Das VG Freiburg verpflichtete den ach so wirtschaftlichen, öffentlichen Schuldenkrösus von...

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