Nachrichten

Grüne und SPD gegen Anti-Kriegs-Plakette für Rosa Luxemburg

Wie der Initiator der Petition, Rüdiger Binkle, der im 100. Jahr des von der deutsch-österreichischen Kriegs-Allianz forcierten 1. Weltkrieges, im Freiburger Stadtgarten eine kleine Tafel in Erinnerung an eine Anti-Kriegs Rede der deutsch...

Grüne und SPD gegen Anti-Kriegs-Plakette für Rosa Luxemburg

Wie der Initiator der Petition, Rüdiger Binkle, der im 100. Jahr des von der deutsch-österreichischen Kriegs-Allianz forcierten 1. Weltkrieges, im Freiburger Stadtgarten eine kleine Tafel in Erinnerung an eine Anti-Kriegs Rede der deutsch...

Wieder Tod im Knast - Jetzt in Emmendingen (update)

Nach einer Medienmitteliung der Staatsan waltschaft Freiburg ist am Sonntag um 9 Uhr 50 ein 31-jähriger in der Aussenstelle der JVA Freiburg in Emmendingen tot aufgefunden worden. Der zu einer 2 jährigen Strafe verurteilte junge Mann soll...

Spanische Regierung verteidigt Franco-Andenken

Die rechts-konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hat in Spanien erneut das pompöse Grabmal von Diktator Franco verteidigt. Die Partei behauptete bei einer Debatte, es handele sich bei dem sogenannten „Tal der...

EU-Gipfel weitet Sanktionen gegen Russland aus

Bezüglich der Ukraine-Krise beschloss der EU-Gipfel am gestrigen Donnerstag neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland als Ablehnung der Annexion der Krim. Der Handel von EU-Firmen mit der Krim und Sevastopol wurde insbesondere in den...

EU-Parlament stimmt für Assoziierungsabkommen mit Georgien

Das Europäische Parlament ratifizierte am gestrigen Donnerstag das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien. Eine überwältigende Mehrheit von 490 Abgeordneten stimmte dafür, bei 76 Gegenstimmen und 57 Enthaltungen. Das...

Internationaler Tag der MigrantInnen

Gestern war der Internationale Tag der MigrantInnen. Zu diesem Anlass gab auch der EU-Kommissar für Migration und Inneres Dimitris Avramopoulos eine Erklärung. Als grösste Herausforderung nannte der Kommissar die wachsende...

Telefonkonferenz weckt Hoffnung in der Ukraine-Krise

In einer Telefonkonferenz haben sich Francois Hollande, Angela Merkel, Wladimir Putin und Petro Poroschenko auf ein baldiges Treffen der Kontaktgruppe bestehend aus Vertreterinnen Russlands, der Ukraine und der OSZE geeinigt. Unter anderm...

Prozess gegen Fußballputschisten in Istanbul

Gestern hat in Istanbul ein Prozess gegen 35 Mitglieder des Fanclubs Çarsı (tscharsche), zu deutsch „der Markt“ begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, im Sommer 2013 einen erfolglosen Putsch gegen die Regierung Erdogan unternommen zu haben. Die...

Russlandkrise schlägt auf deutsche Exporte durch

Nach Angaben des Außenwirtschaftschefs des Deutschen Industrie- und Handelstages, Volker Treier, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, wird der deutsche Export nach Russland bereits im laufenden Jahr um 20 % zurückgehen. Betroffen ist...

Sckerl und Lede-Abal quittieren NSU-Untersuchungsausschuß

Der bisherige Obmann der Grünen im NSU-Untersuchungsausschuß Uli Sckerl und der Stellvertreter Lede-Abal haben übereinstimmend auf ihren Sitz /Stellvertretung im NSU-Untersuchungsausschuß verzichtet. "Ich möchte, dass es in diesem Ausschuss...

Drastische Erhöhung des Leitzinses in Russland

Die russische Zentralbank hat den Leitzins schlagartig von 6,5 auf 17 Prozent erhöht. In der EU liegt dieser bei 0,05 Prozent. Mit dieser Entscheidung will die russische Zentralbank den freien Fall des Rubels stoppen. Von dieser Erhöhung...

Generalstreik in Belgien

Heute findet in Belgien ein eintägiger Generalstreik gegen das Sparpaket der rechts-liberalen Regierung von Charles Michel statt. Busse, Bahn, Flughäfen, Schulen und Behörden sowie der Privatsektor sollen lahmgelegt werden und so das ganze...

Generalstreik in Italien

Die grösste italienische Gewerkschaft CGIL ruft am heutigen Freitag zum Generalstreik und zu Demonstrationen in den Grossstädten auf. Sowohl das Privatsektor als auch den öffentlichen Dienst sollen bestreikt werden. Damit wollen sie gegen...

Luxemburger Steueraffäre umfangreicher als bekannt

Disneyland liegt mitten in Europa, jedenfalls versteuert die Firma Disney ihre Gewinne zwischen den Ardennen und Trier, im Großherzogtum Luxemburg, weil es da wohl günstiger ist und ebenso tun dies Skype und andere Firmen. Dokumente die dem...

Türkische Schülerinnen und Schüler sollen Osmanisch büffeln

Vor Vertretern des Amtes für Religionsangelegenheiten hat der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan seine Absicht bekannt gegeben, zunächst in den von seiner Partei gehätschelten religiösen Predigerschulen die Kinder wieder Osmanisch...

Wachsende Ungleichheit hemmt laut OECD Wirtschaftswachstum

Laut eines Arbeitspapier der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hemmt die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen in einigen Industriestaaten langfristig deren Wirtschaftswachstum. Der Bericht...

CSU in ihrer Deutschsprechdebatte etwas konzilianter

Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der CSU, Peter Gauweiler, darf jeder zu hause reden wie er bzw. sie will. Damit rudern die bayerischen Christsozialen von einem Leitantrag für den kommenden Parteitag der CSU zurück, in dem es...

Gegendemo gegen Pegida erstmals mit CDU

Zur Gegendemonstration gegen die montägliche Demo der ausländerfeindlichen Initiative Pegida zu deutsch „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in Dresden hat erstmals auch der sächsische Ministerpräsident Stanislaw...

Etwa 1200 Menschen demonstrieren in Freiburg für sofortigen Abschiebestopp

Demospitze kurz nach dem Beginn

Rund 1200 Menschen demonstrierten am heutigen Samstag Nachmittag, trotz ungemütlicher nasser Kälte, für einen sofortigen Abschiebestopp. Das Ordnungsamt hatte im Vorfeld per Auflagenbescheid versucht, der Demonstration den Weg durch die...

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