19.10.2014Nach einer Pressemitteilung des antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg ist am Samstag 18.10.14 ein Auto mit 5 Personen auf der Fahrt von Freiburg nach Stuttgart zur antirassistiscehn Konferenz  von der Bundespolizei kontrolliert...

17.10.2014Nach dem Austritt der lettischen Abgeordneten Iveta Gigule von der Partei LZS löste sich die europaskeptische Fraktion "Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie" – kurz EFDD – am gestrigen Donnerstag auf. Die Gruppe erfüllte nicht...

17.10.2014Bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen erscheint rot-rot-grün als realistischere Option. Am heutigen Freitag finden zwar Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD statt, doch die SPD steuert offenbar auf ein Linksbündnis zu. Die...

16.10.2014Zahlreiche Hartz IV EmpfängerInnen in Freiburg müssen einen Teil ihrer Unterkunftskosten aus dem Regelbedarf, also aus ihrem sowieso schon geringen Hartz IV Satz zahlen; so das Ergebnis einer städtischen Studie vom Februar diesen Jahres...

16.10.2014Heute Nachmittag beginnt ein zweitägiges Europa-Asien-Gipfeltreffen namens ASEM in der norditalienischen Stadt. Auf dem Programm stehen Handelsbeziehungen, Klimawandel und Sicherheitsfragen. Die Länder des ASEM sind bedeutende...

16.10.2014Der Rat der Europäischen Union gab am gestrigen Mittwoch seine Zustimmung für zwei Ersatzkommissare. Die Slowenin Violeta Bulc soll das Portfolio der Transportkommissarin erhalten. Der Slowake Maroš Šefčovič soll seinerseits mit dem...

Alaska und North Carolina haben damit begonnen Heiratsurkunden an gleichgeschlechtliche Paare auszustellen, nachdem Gerichte in diesen Staaten die Verbote gegen die Ehegleichheit ausgesetzt haben . Die Gerichtsentscheidungen sind Teil einer...

15.10.2014Der Oberste Gerichtshof Chiles hat den kanadischen Bergbauunternehmen Goldcorp und New Gold die Lizenzen zum Gold- und Kupferabbau in der Region Atacam entzogen und eine Konsultation der lokalen indigenen Gemeinden angeordnet. Dies...

15.10.2014US-Präsident Barack Obama hat sich „zutiefst besorgt“ über die Lage in der belagerten syrisch-kurdischen Stadt Kobanê und in der vom IS teilweise eroberten irakischen Provinz Anbar geäußert. Die Luftangriffe sollen deshalb weitergehen. Doch...

15.10.2014Verteidigungsexperten der SPD und CDU/CSU empfehlen der Bundeswehr im nächsten Jahr wesentlich mehr Panzer zu kaufen als geplant. Begründet wird dies mit den Kämpfen in der Ost-Ukraine. Außerdem wollen sie einen neuen Panzer, den Leopard...

14.10.2014Dieter Salomon schmiß noch letzten Freitag sein ganzes Gewicht in die Wagschale. So drohte er dem PH Rektor, doch auf keinen Fall die Wagenburg Sand im Getriebe erneut auf dem PH Parkplatz mit  einen Mietvertrag zu bedenken. Ganz Rubsamen...

14.10.2014Der nominale Umsatz des Einzelhandels in Baden-Württemberg lag im August 2014 um 0,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes sanken die Umsätze real, das heißt unter Berücksichtigung der...

14.10.2014Der stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Bülent Arinc (arintsch) hat eine Reform der inneren Sicherheit angekündigt. Dabei will man sich laut Arinc (arintsch) am Beispiel der Länder der EU und insbesondere an Deutschland...

14.10.2014Aus Geldmangel muss das Welternährungsprogramm der UNO erheblich zusammengestrichen werden. 40 % der Hilfen für 4,2 Millionen Flüchtlinge in Syrien werden diesen Monat gestrichen. Die Hilfen für Flüchtlinge im Libanon werden um 20 bis...

14.10.2014In der Zeitung Morgunbladid hat sich der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson gegen den Gebrauch der isländischen Domäne is durch Anhänger des Islamischen Staates verwahrt. Das sei „widerlich“ und ein „kriminelles und...

13.10.2014Am Samstag beteiligten sich Tausende Menschen in ganz Europa an einem dezentralen Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. In Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen. Mehr...

13.10.2014Heute startet die zweiwöchige Polizeiaktion „Mos Maiorum“ gegen Geflüchtete in ganz Europa. Die Aktion, an der Beamt*innen aus fast allen Mitgliedsstaaten teilnehmen, wurde von der italienischen Ratspräsidentschaft angestoßen. Insbesondere...

13.10.2014Der russische Präsident Putin verringert die starke Militärpräsenz seines Landes an der Grenze zur Ukraine. Mehr als 17.000 russische Soldaten, die in der Region „Rostow“ Manöver abhielten, sollen in ihre Kasernen zurückkehren.
Der...

10.10.2014Die Massnahme ziele ausschliesslich auf Einreisenden, die aus den von Ebola betroffenen Ländern Westafrikas kommen. Diese müssten in London an den Flughäfen Gatwick und Heathrow sowie am Eurostar-Bahnhof Kontakte und Reisedaten angeben.

In...

10.10.2014Heute findet die dritte deutsch-chinesische Regierungskonsultation mit 26 MinisterInnen aus beiden Staaten statt. Eines der Ziele dieses Ministertreffens ist die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zum Ausbau einer sogenannten deutsch...

10.10.2014Laut Christine Lagarde könne die Eurozone erneut eine Rezession erleben. Um diese zu vermeiden, befürwortet sie mehr staatliche Investitionen in die Infrastruktur. Bundesfinanzminister Schäuble sprach sich für mehr Investitionen aus, diese...

09.10.2014Heute besucht eine amerikanische Militärdelegation die türkische Hauptstadt Ankara. Dabei sollen die politischen Differenzen bezüglich der Syrienpolitik diskutiert werden. Ankara sieht weiter im Asad-Regime das Hauptproblem in Syrien...

09.10.2014Eine deutliche Mehrheit im Senat unterstützte Matteo Renzi in der Nacht bei seiner Vertrauensfrage zur Arbeitsmarktreform. Mit dieser umstrittenen Reform will die italienische Regierung unter anderem die Schutzklauseln für Festangestellte...

08.10.2014„Ich fürchte, Kobanê wird fallen“ sagte der Chef des Generalstabes der USA, Martin Dempsey am Dienstagabend im TV-Sender ABC. Den Tag über hatte die US-Luftwaffe, die bisher schwersten Angriffe auf Stellungen der Kämpfer des Islamischen...