03.09.2014Am 3. September 1953 trat die Konvention in Kraft. Die Europäische Agentur für Grundrechte bezeichnet das Abkommen als ein “Leuchtturm in der ganzen Welt für die Standards der Würde, Demokratie und Gleichheit”. Seitdem hat der Europäische...

03.09.2014Veranstalter sind die Vereinten Nationen. Eingeladen wurden Regierungs- und Wirtschaftsvertreter_innen. Ausgerechnet das Gastgeberland machte in der jüngsten Vergangenheit immer wieder mit Zensurskandalen und Verboten von sich reden. Die...

03.09.2014Im Iran haben mehr als 5,000 Bergarbeiter Streikpostenlinirn aufgezogen um ihre 40 Kollegen zu unterstützen, die an einem ein-Monat Streik teilgenommen hatten im Frühjahr. Die Streikketten begannen als die Polizei andere Streikende...

03.09.2014Nachdem im Juni der Trend zur Deflation bei den industriellen Erzeugerpreisen gestoppt zu sein schien, nahm er im Juli mit 0,2 % Minus wieder Fahrt auf. In der Spitzengruppe der deflationären EU-Industriestaaten liegt Deutschland mit...

02.09.2014Bei der gestrigen 283.Montagsdemo zitierte der Sprecher des Aktionsbündnisses, RA Dr. Eisenhart von Loeper aus einer Auswertung der Unterlagen, die im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz erschlossen werden konnten: "Wir haben jetzt durch...

02.09.2014Die Wahlprognosen in Thüringen lassen die LINKE als stärkste Kraft in Thüringen möglich erscheinen. In letzter Zeit vermehren sich nun die Angriffe auf deren Politikerinnen durch Nazis. Einem Linksparteikandidaten wurden am Auto die...

02.09.2014Die yes-Kampagne sieht die Unabhängigkeit Schottlands als eine „großartige Möglichkeit“, für eines der „reichsten Länder der Welt“, diesen Reichtum besser zu verteilen – als Gegensatz zu der „Westminster Privatisierung“. Die better-together...

02.09.2014Vier Arbeiter, die nach dem Supergau im ostjapanischen Atomkraftwerk Fukushima Daiichi am 11. März 2011 die Trümmer wegräumten und immer noch im Einsatz sind, wollen den Betreiber und mehrere Subunternehmer auf 65 Millionen Yen (etwa...

02.09.2014Nach Informationen des Spiegels sollen die Brüssler NATO-Stäbe die militärische Lage der ukrainischen Streitkräfte in der Ost-Ukraine als katastrofal einschätzen. Der massive Einsatz russischer Berufs-Truppen im „Urlaub“, die Eröffnung...

29.08.2014In einer in der Nacht zum heutigen Freitag auf der Webseite des Kreml veröffentlichten Erklärung gebraucht der russische Präsident erstmals den Begriff „Noworossija“ „Neurussland“, mit dem russische rechtsradikale den Osten der Ukraine...

29.08.20149 Jahre nach dem Feuertod von Oury Jalloh aus Sierra Leone in einer Polizeizelle in Dessau beschäftigt sich der Bundesgerichtshof noch immer mit dem Fall. Bei der gestrigen Verhandlung sprach Bundesanwalt Johann Schmid einen bemerkenswerten...

28.08.2014Entgegen vielfachen Beteuerungen, es würden keine deutsche Soldaten in den irak entsandt, sind nun doch 6 deutsche Soldaten nach Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak entsandt worden. Die 6 Soldaten arbeiten als...

28.08.2014Der selbsternannte Ministerpräsident der Volksrepublik Donetsk, Alexander Zakharchenko hat im russischen Fernsehen erklärt, die Rebellen würden von 3000 bis 4000 Russen unterstützt. Viele seien hochrangige Offiziere. Darunter seien viele...

28.08.2014Noch nicht in sein neues Amt eingeführt, hat der neue französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron sich in einem Interview mit dem Magazin Le Point bereits für die Abschaffung der französischen 35-Stundenwoche ausgesprochen. Damit soll...

27.08.2014Wie das Nürnberger Marktforschungsinstitut GfK mitteilte, ist das Konsumklima in Deutschland zum September hin so stark zurückgegangen wie zuletzt vor drei Jahren. Rolf Bürkle vom GfK macht dafür die Krisen in der Ukraine, Gaza und Irak...

27.08.2014Das Treffen des Ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin hat offenbar nicht zur Vereinbarung konkreter Schritte zur Beendigung der Krise in der Ostukraine geführt. Nach einem...

26.08.2014Nach einem am Montag publizierten Artikel vom The Intercept, der Glenn Greenwald Gründung, hat sich die NSA ein wesentliches mächtigeres Suchinstrument geschneidert als Google selbst. Seit 2006 haben die 23 Geheimdienste und Behörden wie...

26.08.2014Die nationale Sicherheitsberaterin von Präsident Obama hat Russland vorgeworfen, mit dutzenden von Panzern und Soldaten mehrmals die Grenze zur Ukraine überschritten zu haben. Gleichzeitig meldete Kiew die Festnahme von 10 russischen...

26.08.2014Die libysche Küstenwache hat den Tod von 170 Flüchtlingen bestätigt, die versuchten von Tripolis zu der italienischen Insel Lampedusa zu gelangen. Das überfüllte Holzboot war am vergangenen Wochenende nicht weit von Tripolis aus unbekannten...

26.08.2014Laut einer Umfrage der Zeitung The Guardian und eines Meinungsforschungsinstituts hat der schottische Ministerpräsident Alex Salmond eine Fernsehdebatte mit dem ehemaligen britischen Finanzminister Alister Darling klar gewonnen. 71 Prozent...

25.08.2014Während hektisch der Grundrechtspolitische Dunkelmann der großen Koalition, Thomas  DeMaizière die Zusammenarbeit mit Diktaturen gegen Terror und für vermeintliche Sicherheit forciert, mit der Mutter des Total-Ausforschungsgeheimdienst GCHQ...

25.08.2014Der französische Premierminister Manuels Valls hat nach nur 147 Tagen im Amt den Rücktritt seiner Regierung bekanntgegeben. Als grund werden Äußerungen des Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg angenommen. Montebourg hatte auf einem...

25.08.2014Nach tagelangen verlustreichen Kämpfen haben Kämpfer der Gruppe Islamischer Staat, abgekürzt IS den syrischen Militärflughafen bei Tabqa in der Provinz Raqqa am mittleren Euphrat eingenommen. Den Fundamentalisten könnten dabei erneut...