04.07.2019Bei den Parlamentswahlen in Griechenland am Sonntag deutet sich ein Machtwechsel an. Die derzeitige Syriza-Regierung kommt Umfragen zufolge auf etwa 24 bis 29 Prozent. Deutlich davor liegt die konservative Nea Dimokratia, die mit rund...

04.07.2019UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat den Angriff auf ein Geflüchtetenlager in Libyen scharf kritisiert. Die Verantwortlichen für die Attacke nahe Tripolis müssten ausfinding gemacht werden, erklärte Guterres‘ Sprecher am gestrigen...

03.07.2019Nach Tagen der Verhandlung haben sich die Staats- und Regierungschefinnen bei einem EU-Gipfel schliesslich auf einen gemeinsamen Vorschlag für die Besetzung von vier europäischen Spitzenämter geeinigt.

Die Besetzung der Spitzenämter will...

02.07.2019Das Gericht in Italien hat die Entscheidung gestern vertagt. So verbrachte die Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete, eine weitere Nacht unter Hausarrest. Die italienische Staatsanwaltschaft wirft Rackete Widerstand gegen ein...

02.07.2019Nur 21 Prozent der Wahlberechtigten haben am Sonntag bei der Kommunalwahl in Albanien ihre Stimme abgegeben. Bei der letzten Kommunalwahl vor vier Jahren lag die Beteiligung noch bei 48 Prozent. Dieser starke Rückgang ist als Protest der...

02.07.2019Entre os dias 24 e 28 de junho de 2019 lideranças indígenas dos povos Guarani Kaiowá (MS) e Karipuna (RO) e representantes do Conselho Indigenista Missionário (Cimi) participam da 41ª Sessão do Conselho de Direitos Humanos das Organizações...

01.07.2019DemonstrantInnen hatten versucht die Flaggen-Zeremonie zu stören, mit der der 22. Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China gefeiert werden sollte. Dazu blockierten sie Zufahrtswege. Darauf ging die Polizei mit Pfefferspray und...

01.07.2019In der Hauptstadt Khartum und in anderen Städten haben gestern Zehnttausende eine zivile Regierung gefordert. Es war der erste größere Protest seit dem 3. Juni. An diesem Tag überfielen Spezialkräfte ein Protestcamp und töteten bei dem...

01.07.2019Heute Morgen überschlagen sich die Meldungen über den Waldbrand bei Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern. Zunächst war noch von etwas über 400 Hektar die Rede, die in Flammen stehen, eine halbe Stunde später wurde gemeldet, das wohl...

28.06.2019Am Donnerstagmorgen, den 27. Juni, wurde an einer Emmendinger Schule ein 15-jähriges Mädchen von 7-8 Polizisten zur Abschiebung direkt aus den Klassenzimmer aus dem Unterricht geholt. Das berichtet die Anlaufstelle Pro Roma Waldkirch. Die...

28.06.2019Vor einer Moschee in der westfranzösischen Stadt Brest sind ein Imam und ein muslimischer Besucher der Moschee am gestrigen Donnerstag angeschossen worden. Vier Kugeln trafen den Imam an der Brust und den Beinen, zwei Kugeln trafen den...

28.06.2019Am heutigen Freitag beraten die VertreterInnen der Landesregierungen im Bundesrat über eine Reihe von migrationspolitischen Gesetzen. Es handelt sich konkret um das sogenannte "Geordnete Rückkehr-Gesetz", das Abschiebungen erleichtern soll...

27.06.2019In der Nacht zum Donnerstag ist ein Misstrauensvotum gegen den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš gescheitert. 85 Abgeordnete stimmten für den Antrag und 85 dagegen. 30 Abgeordnete enthielten sich oder hatten besseres zu tun als...

27.06.2019In einem Interview mit der ARD sprach sich gestern Abend der deutsche Innen- und Heimatminister Horst Seehofer dafür aus, gesperrte Akten des hessischen Verfassungsschutzes zu den NSU-Morden freizugeben. Die Akten sind für 120 Jahre...

26.06.2019Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Ortsgruppe Freiburg der Roten Hilfe vom 24. Juni 2019:

Am 02. April 2019 stand ein Antifaschist wegen des Tatvorwurfes der
Bedrohung und Beleidigung vor Gericht. Grund war die Anzeige von Giulio...

26.06.2019Der tschechische Premierminister Andrej Babiš muss sich heute einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Für das Misstrauensvotum hatten fünf Oppositionsparteien einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Ein erfolgreicher Ausgang wird jedoch...

26.06.2019Der Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat einen Eilantrag der Hilfsorganisation Sea-Watch abgelehnt. Der Kapitän sowie rund 40 Migrant*innen hatten in einer einstweiligen Maßnahme beantragt, in Italien an Land gehen zu dürfen...

24.06.2019Beim Europäischen Druckwasserreaktor im französischen Flamanville gibt es erneut Probleme. Die französische Atomsicherheitsbehörde ASN hatte am Donnerstag verkündigt, dass acht längere Nähte in der Stahlhülle des neuen Druckwasserreaktors...

24.06.2019Mit der größten Demonstration seit der Demokratisierung 1989 forderten Hunderttausende Tschechinnen und Tschechen am Sonntag den Rücktritt von Premierminister Babis. In Prag wurden mehr als 250.000 Teilnehmer/innen gezählt, die Proteste...

21.06.2019In Reaktion auf einem Monitor-Bericht haben die Sprecher*innen der Linkspartei zu Antifa-Arbeit diese Forderung auf gestellt.
Monitor hatte nach Hinweisen - mit Fotos- von exif-recherche es nach einem Gutachten für "praktisch erwiesen...

21.06.2019Die Suche nach einem neuen Premierminister in Großbritannien geht in die letzte Runde. Bei den Vorwahlen haben sich der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson und Außenminister Jeremy Hunt durchgesetzt. Sie stellen sich nun einer...

21.06.2019In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben mehrere tausend Menschen versucht, das Parlament zu stürmen. Anlass war eine Rede des russischen Abgeordneten Sergej Gawrilow, der für seine Ansprache auf dem Stuhl des georgischen...

20.06.2019Das Gericht hat gestern den Antrag des kurdischen Politikers Selahattin Demirtas (demirtasch) auf Entlassung aus der Untersuchungs abgelehnt. Demirtas war Co-Vorsitzender der prokurdischen HDP, die unter seiner Führung erstmals die...

20.06.2019Eine in der Fachzeitschrift Science Advances veröffentlichte Studie zeigt erstmals die Entwicklung der Himalaya-Gletscher über einen längeren Zeitraum. Für die Studie hat der Autor Aufnahmen eines amerikanischen Spionagesatelliten...