19.01.2018Die seit Tagen angekündigte und vorbereitete Offensive der türkischen Armee und ihrer Hilfstruppen in Syrien gegen den kurdischen Kanton Afrin hat am Freitagabend wohl wirklich begonnen. Die türkische Armee versucht offenbar an mehreren...

19.01.2018Für den  nächste Woche stattfindenden Akademikerball in Wien rüsten die VeranstalterInnen mit Technik auf. So soll unter anderem an der Hofburg, dem Veranstaltungsort, eine Gesichtserkennungssoftware zum Einsatz kommen, um Protestierende...

19.01.2018Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag für die Einsetzung eines bzw. einer Antisemitismus-Beauftragten gestimmt.  Der gemeinsame Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen sieht vor, den neuen Posten mit BeraterInnen aus Wissenschaft, Bildung...

19.01.2018Das Skandälchen um die Bestickung der Sitze  der neubeschafften 2 sächsischen  Polizeipanzer des Sonderkomandos mit an die Naziwehrmacht erinnernde Insignien dreht sich weiter als Lügenkarussell. Der zuständige Staatssekretär musste entgegen...

18.01.2018Es ist kein Witz oder eben ein schlechter, am gestrigen Mittwoch hat ein Gericht in Lörrach eine Aktivistin wegen "psychischer Beihilfe zu versuchter Nötigung" zu einer Geldstrafe in Höhe von 20 Tagessätzen verurteilt. Es ging um eine...

17.01.2018Aus zwei Anfragen von Radio Dreyeckland geht hervor, dass im Jahr 2017 3.450 Menschen aus Baden-Württemberg abgeschoben wurden.
In den ersten zehn Monaten waren 2891 Menschen betroffen, wie aus einer Anfrage von Radio Dreyeckland an das...

17.01.2018Der Mitte-rechts-Kandidat für die Präsidentschaft in der italienischen Region Lombardei, Attilio Fontana, sorgte jüngst für Aufregung. Er sprach von der Bedrohung der „weißen Rasse“ durch eine Welle an Migrant*innen. Von der Kritik lässt er...

16.01.2018Im Prozess gegen Philipp K. der beschuldigt wird, die Waffe verkauft zu haben, mit der der jugendliche Rechtsradikale David S. im Juli 2016 in einem Einkaufszentrum in München 9 andere Jugendliche ermordet hat, haben die AnwältInnen der...

16.01.2018Der Chef der Schweizer Volkspartei (SVP), Christoph Blocher will am heutigen Dienstag eine Volksinitiative gegen Einwanderung aus der EU starten. Anfang 2014 hatte die SVP bereits mit einem Volksentscheid unter dem Titel „gegen...

15.01.2018In Griechenland streiken am heutigen Montag Menschen für die Verteidigung des Streikrechts, wie schon vergangenen Freitag. Am heutigen Montag werden vor allem Fluglotsen und der öffentliche Nahverkehr in Athen streiken.

Am heutigen Montag...

14.01.2018Nach einem Bericht einer Bloggerin, der sich nicht überprüfen lässt, aber plausibel erscheint, ist der Preis für Brot in Douma, einem Ort nur 10 km von Damaskus, der vor dem Krieg über 100000 EinwohnerInnen zählte, mittlerweile auf das...

12.01.2018Die Polizei Nürnberg hat eine Öffentlichkeitsfahndung in Bezug auf Proteste gegen die Abschiebung eines afghanischen Schülers aus Nürnberg gestartet. Darauf weist der Republikanische Anwaltsverein in einer Pressemitteilung hin. Der junge...

12.01.2018In Griechenland hat die Polizei am gestrigen Donnerstag vier mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen, denen ein Anschlag auf das linke Zentrum „Favela“ in Piräus vorgeworfen wird. Verbindungen zur Partei „Goldene Morgenröte“ und anderen...

12.01.2018Die rechtspopulistische AfD will sich in den kommenden Wochen für eine eigene parteinahe Stiftung entscheiden. Dadurch sollen mehr Spenden akquiriert werden und der Partei größere Verfügungsgewalt über das Geld eingeräumt werden.

Bisher ist...

12.01.2018Trotz eines Beschluss des türkischen Verfassungsberichts bleiben zwei türkische Journalisten weiter in Haft. Das entschied das zuständige Strafgericht, nachdem es die beiden Fälle erneut geprüft hatte, wie die staatliche Nachrichtenagentur...

11.01.2018In der russischen Teilrepublik Tschetschenien hat die Polizei den Leiter des örtlichen Büros der Menschenrechtsorganisation Memorial festgenommen. Als Grund für die Festnahme gab die tschetschenische Polizei an, der 60-Jährige Mann sei in...

11.01.2018Wie verschiedene Medien heute berichten, haben sich südliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine Erklärung geeinigt, in der sie die Europäische Union zu einer solidarischen Einwanderungspolitik auffordern.

Solidarität ist in...

10.01.2018Bereits gestern hat sich der Türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zum heutigen Tag der JournalistInnen geäußert. Seinen persönlichen Einsatz für die Meinungsfreiheit fasste der Präsident in folgenden Worten zusammen:

„Obwohl ich...

10.01.2018Während die AfD die Abschottung der deutschen Grenzen gerne mit der drohenden Gefahr der Einwanderung von Antisemiten begründet, ist man in den eigenen Reihen da eher großzügig. Am Tag vor Heiligabend hat das Landesschiedsgericht in...

10.01.2018Der in Deutschland gebürtige türkische Staatsangehörige  war wegen Geldsammlung/-übermittlung an salafistische Mordorganisationen 2015 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Bei Scheitern seines Asylantrages, der u.a. mit Informationen...

09.01.2018Mehrere NGOs und Fischereiverbände kritisieren den EU-Vorschlag zur Ausweitung der Elektrofischerei. Über die weitgehende Zulassung der Fangmethode soll in den nächsten Wochen entschieden werden. Vor allem französische und britische...

09.01.2018Am Nachmittag des 26.12.2017 wurde Radio Muda in Campinas im Staat São Paulo angegriffen. Da sich aufgrund der Weihnachtsferien kaum jemand auf dem Uni-Campus aufhielt, wurde die Türe zum Studio ohne irgendeine Ankündigung zubetoniert.

Das...

08.01.2018Im französischen Nizza steht am heutigen Montag, den 8. Januar, eine Aktivistin von Amnesty International vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, die irreguläre Einreise von zwei minderjährigen Ausländerinnen erleichtert zu haben...

08.01.2018Die italienische Regierung will Hunderte Soldaten in den Niger entsenden. Der italienische Premier Paolo Gentiloni gab Ende Dezember bekannt, er wolle 470 Soldatinnen und 120 Militärfahrzeuge in den Niger entsenden. Dafür braucht er die...