16.02.2023Die Zahl der Toten nach dem Erdbeben in der Türkei, Syrien, Kurdistan, Rojava wird jetzt mit über 42.000 angegeben. Sie wird weiter steigen. Aufgrund der dramatischen Lage hatte Innenminiserin Nancy Faser angekündigt schnell Visa an...

16.02.2023Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat an diesem Donnerstag zwei von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen die automatisierte Datenauswertung durch die Polizei in Hamburg und Hessen in...

14.02.2023Am vergangenen Freitag, den 10. Februar 2023 fand vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung in der Müllheimer Str. in Freiburg eine Kundgebung statt, zu der die Initiative LEA-Watch aufgerufen hatte. Anlass zum Protest bot die rassistische...

10.02.2023In einer Pressemitteilung hat sich die GRÜNE JUGEND FREIBURG am Mittwoch den 8. Februar in Sachen Stadttunnel, also der geplanten Stadtautobahn durch Freiburg, klar positioniert und zwar gegen die Mehrheit der Grünen Stadtratsfraktion, also...

10.02.2023Die Stadtverwaltung Freiburg hat ihren Entwurf des Doppelhaushalts 23/24 vorgestellt. Aktuelle können die Fraktionen Änderungsanträge einbringen. Der Fuß- und Radentscheid kritisiert eine starke Reduzierung der Fuß- und Radverkehrsausgaben...

10.02.2023Wenn alles klappt, senden wir am Freitag zwischen 18 Uhr und 19 Uhr live von der Demo "Das Problem heißt Lager", die bereits um 17 Uhr beginnt. "Die einzig sinnvolle Prävention von Gewalt in der LEA (Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge...

10.02.2023Das Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion hat laut aktuellem Stand über 20.000 Menschenleben gekostet, unzählige sind verletzt, die Verwüstungen sind immens. Betroffen sind auch Familienmitglieder und Freund*innen von Freiburger...

10.02.2023Die Freiburg Migrants rufen an diesem Freitag um 15 Uhr auf dem Rathausplatz zur Demo für eine "achtsamere" Ausländerbehörde auf, um Verbesserung des Einbürgerungsverfahrens einzuifordern. "Migrant*Innen in Freiburg leiden heutzutage unter...

09.02.2023(kmm) Auch dem Freiburger Theater mache zwar ein bundesweit feststellbarer  Trend zu schaffen, daß insbesondere ältere Stammabokunden noch nicht  komplett zurückgewonnen werden konnten. Aber insgesamt sei der Zuspruch  durch einen anderen...

09.02.2023(kmm) Elf öffentliche Punkte auf der Tagesordnung: Vom Kindergarten im Knopfhäusle bis zur Wiederwahl des Gestaltungsbeirat. In anderen Ausschüssen unter anderen Vorzeichen vorberatene Themen: Max-Weber-Schulen Erweiterungsneubau (ca...

08.02.2023Am 7.3.23 soll der Gemeinderat das Restitutions bzw. Wiederbeleihungsgechäft zu den Benin Bronzen verabschieden. Nach ausgiebiger Debatte in 2022 war keine große Bereitschaft zur allgmeinen Debatte.
Aber eine Nachfrage für die Verwaltung...

08.02.2023(kmm) In dem knapp 45 Minuten öffentlichen Teil der 1.Sitzung des Kulturausschuß beschäftigten sich Rätinnen und sachverständige Bürgerinnen mit über 30 Wortergreifungen in 32 Minuten ausgiebig mit dem Informationsbericht zu den...

07.02.2023Zunächst spricht Rouby über die Erfahrungen von OurVoice-Redakteur*innen und die Einschränkung Pressefreiheit in den Ländern, aus denen sie fliehen mussten. Außerdem erklärt Rouby die Erinnerungen, die durch die Hausdurchsuchungen bei zwei...

03.02.2023Schlechte Nachrichten aus der Freiburger Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete (LEA): Vom 22. auf den 23. Januar kam es dort laut Polizeiberichten zu mehreren Polizeieinsätzen wegen Schlägereien, an denen sich ca. 40 Personen beteiligt...

03.02.2023Am 17. Januar fanden drei Hausdurchsuchungen gegen Radio Dreyeckland statt. Auslöser war eine Meldung auf rdl.de, die über die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit dem umstrittenen Verbot der Internetplattform...

03.02.2023Es war ein Extra Top 4 neben den Baubeschlüssen Max-Weber-Schule und dem Lehener Grundschulkindergarten. Wie die weitere Schulentwicklungsthemen im aktuellen Haushalt abgebildet werden,  trugen die Schilbürgermeisterin Buchheit, die...

03.02.2023(kmm) In der 1. öffentlichen Sitzung des Migrationsausschusses am Donnerstag, 2.2.23 war es nur ein Seitenstrang  in der Debatte um das Gemeinbedarfszentrum auf dem Güterbahnhof Nord Quartier.
Stadtrat Sumbert warf die Frage auf und Erster...

02.02.2023Am frühen Donnerstagabend beteiligten sich in Freiburg rund 300 Menschen an der Auftaktdemonstration zu den Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst. Ver.di fordert eine Lohnerhöhung von 10,5% (mindestens aber 500€), 200€ mehr für...

01.02.2023Lange Zeit auch von vielen Exil-Iraner*innen gefordert, nun beschlossene Sache: Die Städtepartnerschaft Freiburg-Isfahan wird auf Eis gelegt, verkündeten die Gemeinderatsfraktionen in der gestrigen Sitzung einstimmig.

Darüber sprach RDL mit...

01.02.2023(kmm) Seit Mitte September 2022 harrten die verfassenden Fraktionen auf den Sachstandsbericht zum Freiburg Pass, der in den letzten Jahren eher ein Mauerblümchen Dasein führte: Gregor Mohlberg (ESFA/LiLI) ergriff im Gemeinderat das Wort zur...

31.01.2023Es ist stillgeworden um den französichen Chemiemulti Rhodiaceta (Rhone Poulenc), der mittlerweile zwar seinen Namen aber nicht z.B. den profitlichen Ausgangstoff für Zigarettenfilter wesentlich geändert hat.
Vor zwanzig Jahren im Januar...

27.01.2023Ver.di fordert in der aktuellen Tarifauseinandersetzung bei der Post 15 % mehr Gehalt und ein Plus von 200 € bei der monatlichen Ausbildungsvergütung. Die Postzustellung wurde heute auch in Freiburg bestreikt. Wir haben mit Deniz Zengin von...

• WIDERSTAND GEGEN ANTI-OBDACHLOSENARCHITEKTUR
• REICHE WERDEN IMMER REICHER, WÄHREND 10 PROZENT DER WELT HUNGERT
• BIMA GENTRIFIZIERT DEN STÜHLINGER
• [FR] DIETENBACH WIRD IMMER TEURER
• FEHLENDE WOHNUNGEN IM UMLAND
• [FR] ANGEBOTSMIETEN STEIGEN UM...

27.01.2023„Ukraine: Zivile Hilfen verstärken - Waffenlieferungen einstellen!“ So die Forderung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, DFG-VK, die momentan ganz und gar nicht auf der politischen Tagesordnung steht...

27.01.2023"Tunnelbauprojekte & Verkehrswende: stadtplanerische Zukunft oder der Weg ins Abseits?" Unter diesem Motto fand am Donnerstag den 26. Januar eine Diskussionsveranstaltung im Solar Infocenter in Freiburg statt.

"In der Freiburger Debatte...

26.01.2023Mit dem sogenannten "Radikalenerlass" von 1972 wurde bis zuletzt 1991 (Bayern) Bewerber*innen aus dem linken Milieu der Eintritt in den Staatsdienst, sowie bei Post und Bahn verwehrt, was in nahezu allen Fällen auf ein totales Berufsverbot...

25.01.2023(kmm) Seit vier Monaten nun läuft gegen die Ayatollah- Diktatur im Iran eine Grasswurzelbewegung an.
Ihr Motto Frau-Leben-Freiheit.
Dieser Slogan bündelt eigentlich ziemlich treffend, dass wohl mit Ausnahme der mörderischen Milizen des...