17.05.2016Am Montag haben sich die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates und 15 weitere Staaten auf eine Auifhebung des seit 5 Jahren bestehenden Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Verschiedene Staaten, darunter Deutschland planen auch...

17.05.2016Zwei vom britischen Guardian in Auftrag gegebene Umfragen zum EU-Austritt haben entgegengesetzte Ergebnisse produziert. Bei der Telephonumfrage hatten die Befürworterinnen eines Verbleibs eine Führung von 10 Prozent. Bei der Internetumfrage...

Am Pfingstwochenende gab es wie bisher bekannt zwei Terroranschläge der Terrorgruppe Islamischer Staat. Einen Anschlag gab es im Irak, dort kamen sechs Bewaffnete mit Sprengstoffgürteln zu einem...

Die Besatzung der Arctic Sunrise hat in den vergangenen Tagen mehr als eine Tonne verlorener Netze aus der Nordsee geborgen. Dass so viel gefunden wurde ist für die Besatzung...

13.05.2016Rund 50 Regierungen haben sich am gestrigen Donnerstag in London auf eine Erklärung gegen Korruption geeinigt. Zudem versprachen Nigeria, Frankreich, Grossbritannien und die Niederlande, öffentlich zugängliche Register über ausländische...

13.05.2016Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat angeblich erst im April ein Handy des toten Informanten Corelli gefunden. Das hat der neue Vizepräsident des Inlandsgeheimdiensts am Mittwoch dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags...

12.05.2016Als letztes Land Westeuropas hat Italien eingetragene Lebenspartnerschaften von homosexuellen Paaren ermöglicht. Der Handlungsbedarf war dringend, so hatte es unlängst eine Mahnung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegeben.

Um...

12.05.2016Im Laufe des heutigen Tages wird die neue Raketenabwehrbasis der NATO nahe des rumänischen Militärflugplatzes Deveselu eingeweiht. Die Basis besteht aus einer Raketenstellung sowie einer Radaranlage zur Überwachung.

Die 2010 getroffene...

12.05.2016„Sollten sie eine falsche Entscheidung treffen, schicken wir die Flüchtlinge“. Mit diesen markigen Worten äußerte sich Burhan Kazu, Berater des türkischen Präsidenten Erdogan, zum Streit über die Visafreiheit für türkische Bürger. Gerichtet...

10.05.201624:44 Trotz skandalöser Immobilienspekulation (Binzengrün 34), trotz skandalöser Kostenexplosion bei der Verwaltungskita erlaubte sich der Gemeinderrat ohne die Spur einer Debatte bei über zweidrittel aller Tagesordnungspunkte ein...

10.05.2016Am kommenden Mittwoch eröffnet ein Imbiss in Köln wieder, der wegen seiner Erdogan-Burger in die Schlagzeilen geraten war. In einer bewussten Anspielung auf Jan Böhmermanns Schmähgedicht enthielten die Burger ein großes Stück Ziegenkäse...

10.05.2016In einer am Montag veröffentlichten Studie wirft die Internationale Umweltschutzorganisation ICCT den Herstellern vor, Testergebnisse zum Kraftstoffverbrauch und Kohlendioxidemmission zu schönen. Die ICCT hat selbst 19 Modelle europäischer...

10.05.2016Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann ist gestern zurückgetreten. Faymann trat zugleich auch vom Vorsitzt der sozialdemokratischen SPÖ zurück. Die SPÖ befindet sich in einer schweren Krise nachdem ihr Kandidat für das...

10.05.2016In einer Rede zum Europatag hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan die EU scharf kritisiert. Erdogan rief im mittel-anatolischen Malatya in die Menge: „Die Nerverei mit den Visa soll aufhören!“

Dies löste bei BeobachterInnen...

09.05.2016Riesen Demonstration in Warschau

240.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Warschau. Grund dafür ist die Politik der nationalkonservativen Regierung in Warschau. Das Motto der Demonstration lautete "Wir sind und bleiben in Europa". Das...

09.05.2016Erdogan trifft auf erneute Konfrontationen mit der EU

Erdogan verkündete, dass er eine Änderung der Terrorgesetze seines Landes ablehnt. Er will ein härteres Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Europa einleiten...

06.05.2016(kmm) Kaum strahlen die ersten Sonnenstrahlen warm über Freiburg, sieht sich die Freiburger CDU-Fraktion nach erfolgreichen Stuttgarter Koalitionsverhandlungen in der Lage als Rammbock gegen  längst überfällige soziale Forderungen anzutreten...

06.05.2016Angriff auf ein syrisches Flüchtlingslager

Tote und Verletzte bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Syrien. UN-Angaben zufolge starben heute mindestens 30 Menschen und 80 wurden verletzt. Aufgrund der Schwerverletzten und der...

06.05.2016EU zweifelt an fairen Wahlen in Mazedonien

Am 5. Juni stehen die Parlamentswahlen in Mazedonien an. Die EU sieht dafür allerdings keine Voraussetzung für freie und faire Wahlen. Medien in Skopje berichteten am Donnerstag, dass dies der...

05.05.2016Am Dienstag haben die beiden EU-Abgeordneten Julia Reda (Grüne) und Benedek Javor (Piraten) einen Gesetzesvorschlag bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingereicht, der den Schutz für Whistleblower in den EU-Mitgliedsstaaten...

05.05.2016Die polnische Regierung unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat den nationalen „Rat zum Kampf gegen Rassismus“ aufgelöst. Als Begründung dafür gab der Regierungssprecher an, der Rat habe nicht sehr effektiv gearbeitet und sei vielmehr...

04.05.2016Am heutigen Mittwoch gingen nach IGM Angaben insgesamt 410 Kolleginnen und Kollegen der Firmen Hansgrohe SE Elgersweier, Sapa Aluminium Profile GmbH Elgersweier und der Robert Bosch GmbH Bühl für 5 Prozent auf die Straße!

Rund...

04.05.2016"Angesichts der mit einer Betreuung möglicherweise verbundenen tiefen Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist eine persönliche Anhörung im Angesicht der Betreffenden grundsätzlich unverzichtbar. Entsprechend hat der Gesetzgeber...

04.05.2016In der vergangenen Woche gab es wohl an die 2000 Verhaftungen in Indonesiens Provinz Papua. Nach übereinstimmenden Berichten verhaftete die Polizei die Protestanten in ganzen Scharen. Sie demonstrierten für die Unabhängigkeit der Provinz...