04.01.2021Wie uns Günther Rausch die traurige Nachricht mitteilte:

"Am Sylvestertag ist Angelika Wehinger gestorben. Sie war eine sensationelle Kämpferin für die Menschen mit geringen Einkommen in Weingarten und anderswo! 

04.01.2021Am Sonntag hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán die EU wegen des zögerlichen Ankaufes von Impfstoff hart kritisiert. Im staatlichen Rundfunk rügte Orbán, dass in der EU hergestellter Impfstoff in Großbritannien, Kanada, den USA...

04.01.2021Nach Berechnungen der Firma Agora Energiewende ist der Treibhausgasausstoß in Deutschland im vergangenen Jahr gegenüber dem Jahr 1990 im vergangenen Jahr um über 42 % zurückgegangen. Damit wurde das angestrebte Ziel von 40 % sogar etwas...

01.01.2021Verglichen mit anderen Ländern (Israel, Bahrain, GB, Kanada, USA) beginnt die EU mit leichter Verzögerung mit dem Impfen und hat relativ wenig Impfstoff. Es gibt die Kritik, dass die EU einfach zu wenig Impfstoff bestellt hat. Um zu...

21.12.2020Der Bundesgesundheitsminister hat an alle Personen ab 60 Jahren vor Weihnachten je drei FFP2-Masken verteilen lassen. Die Masken stecken in einer Plastikhülle, die auf Englisch ein paar knappe Informationen bietet. Außerdem ist für weitere...

21.12.2020Insgesamt 36 Smartphones von Journalist*innen von Al Jazeera wurden durch eine Cyberattacke kompromittiert. Laut Sicherheitsforscher*innen von Citizen Lab an der Universität in Toronto wurde dabei eine Spionagesoftware einer privaten...

21.12.2020Seit letztem Freitag ruhen die Arbeiten an der Tesla-Fabrik bei Berlin. Der Grund dafür sind noch fehlende Sicherheitsleistungen als Bankbürgschaft in Höhe von 100 Millionen Euro. Zusätzlich urteilte ein Gericht, dass an manchen Stellen auf...

19.12.2020Boliviens neugewählte Präsident Luis Arce (MAS) eröffnete am gestrigen Freitag zusammen mit Evo Morales das Treffen der indigenen Nationen in Abya Yala (=Lateinamerika). Die Zusammenkunft wurde einberufen um den Weg hin zu einem...

18.12.2020Dem Robert Koch Institut wurden gestern 813 Todesfälle im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie gemeldet. Das bedeutet, dass im Schnitt weniger als zwei Minuten zwischen zwei Todesmeldungen liegen. Insgesamt sind bisher fast...

18.12.2020Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat erneut ihren Wunsch nach einem zweiten Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien bekräftigt. Sturgeon ist optimistisch, dass sie das Referendum diesmal gewinnen...

18.12.2020Nach Nazi-Vergleichen des Fidesz-Abgeordneten Tamás Deutsch beschloss die Fraktion der Europäischen Volkspartei am Mittwochabend Sanktionen gegen Deutsch. Ihm wurde das Rederecht für die Fraktion entzogen und er soll auch nichtmehr als...

18.12.2020Das österreichische Gesetz gegen Hass im Netz verstößt gegen EU-Recht. Das erklärte die EU-Kommission. Damit dürfte das Gesetz in der Praxis keine Anwendung finden, weil betroffene Anbieter von Internetplattformen wie Twitter oder Facebook...

18.12.2020EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee

Harter Brexit rückt näher

Schottische Regierungschefin will zurück „nach Hause“ in die EU

Österreich: Neues Gesetz gegen Hass im Netz kollidiert mit EU-Recht...

17.12.2020Voller Empörung haben Politiker*innen der AfD, darunter der Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn ein Foto geteilt, das zeigen soll, dass sich die Ministerpräsident*innen der Länder selbst nicht an die von ihnen beschlossenen Lockdown-Regeln...

17.12.2020Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery fürchtet, dass es in Deutschland bald mehr Triage-Entscheidungen geben wird. Unter Triage wird verstanden, dass Ärzt*innen bei fehlenden Ressourcen eine Entscheidung zu gunsten...

17.12.2020Laut dem Robert Koch Institut sind wurden gestern fast700 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Genau waren es 698. Das ist bisher der zweithöchste Wert in Deutschland. Nur am Vortag waren es mehr gewesen, wobei eine aufgeholte...

16.12.2020Der Abgeordnete der Republikanischen Volkspartei, Yüksel Mansur Kilinc sagte gestern im türkischen Parlament, dass als Gegenleistung für eine Spende für die Wahlkampagne für die Wiederwahl von Tayyip Erdogan 2018 Untersuchungen wegen...

16.12.2020Nach Angaben des Robert Koch Instituts wurde am gestrigen Dienstag der Tot von 952 mit dem Covid-19 Virus infizierten Menschen gemeldet. Die bis dahin höchste Zahl von Corona-Todesfällen in Deutschland betrug knapp 600 Fälle am Vergangenen...

16.12.2020Mehrere Insassen einer Haftanstalt in Untermaßfeld im Landkreis Schmalkalden-Meinigen wurden am Dienstagabend verletzt. Laut Angaben der Polizei wurde ein Häftling angeblich leicht verletzt, als er von Beamten festgesetzt wurde. Zwei...

15.12.2020Die Staatsanwaltschaft von Istanbul hat gegen die Kreisvorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP), Canan Kaftancioğlu ein Strafverfahren wegen „Aufstachelung zu einer Straftat“ und „Lob einer Straftat und eines Straftäters eröffnet...

11.12.2020Beim EU-Gipfel haben die Regierungen Polens und Ungarns ihr Veto gegen den EU-Haushalt und die damit verbundenen Corona-Hilfen zurückgezogen. Finanziell werden Polen und Ungarn davon relativ am meisten profitieren. Außerdem haben die beiden...

11.12.2020Nach Angaben des Robert Koch Instituts sind in Deutschland innerhalb von 24 Stunden 598 Menschen mit der Diagnose Covid-19 gestorben. Das ist die höchste Zahl an Toten seit dem Beginn der Epidemie in Deutschland. Mit fast 30 000 positiven...

11.12.2020Die Regierungschef*innen der EU-Staaten haben den Europäischen Rat beauftragt, weitere Personen und Firmen auf die Sanktionsliste zu setzen, die an türkischen Gassondierungen in von Griechenland oder Zypern beanspruchten Gewässern beteiligt...

10.12.2020Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson haben sich darauf geeinigt bis Sonntag über einen Deal zum Brexit weiter zu verhandeln. Die Verhandlungen laufen derzeit schon seit neun...