Nachrichten

Anstieg türkischer Asylanträge

Die Zahl türkischer Asylanträge in Deutschland steigt weiter. Seit dem Putschversuch 2016 zählte das BAMF fast 6.000 Asylanträge – 2017 waren es bereits über über 8.000. In den ersten beiden Monaten von 2018 stellten mit 1.400 türkischen...

Geständnis im Prozess um Mord an irakischem Flüchtling

Im Prozess um den Mord an einem irakischen Flüchtling auf der Nordseeinsel Amrun letztes Jahr gibt es ein Geständnis. Einer der beiden Angeklagten hat zugegeben, gemeinsam mit seinem Freund auf den 27-jährigen Mann eingestochen zu haben...

Jutta Ditfurth auf der Fahrt nach Freiburg niedergeschlagen

Die Frankfurter Politikerin und Publizistin Jutta Ditfurth wurde am vergangenen Freitag auf dem Weg nach Freiburg mit einer Metallstange niedergeschlagen. Dies gab Ditfurth am gestrigen Dienstag bekannt. Der Vorfall wurde öffentlich, weil...

Elfte Sammelabschiebung nach Afghanistan

Am heutigen Dienstagmorgen ist der elfte Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan in Kabul gelandet. Noch ist nicht bekannt, wieviele Menschen dieses Mal abgeschoben wurden. Laut der Bundesregierung werden weiterhin "nur" afghanische...

Frankreich: Schulpflicht soll schon für Dreijährige gelten

In Frankreich soll die Schule künftig schon für Kinder ab dem Alter von drei Jahren Pflicht werden, also ab dem Kindergarten. Französischen Medien zufolge wird dies Präsident Macron heute Morgen verkünden. Diese Reform soll ab dem Schuljahr...

Eilig einen neuen Regierungschef für Katalonien

Drei Monate nach den Wahlen sollte Katalonien einen neuen Regierungschef bekommen. Doch das scheiterte am Donnerstag zumindest in erster Runde. Die antikapitalistische CUP enthielt sich bei der Abstimmung, der Kandidat Jordi Turull erhielt...

Das neue Parlament in Italien startet

Nach dem unklaren Wahlausgang ebnet das neugewählte italienische Parlament mit der Aufnahme der Arbeit den Weg zu möglichen Koalitionsverhandlungen. Sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer steht am Freitag die Wahl der jeweiligen...

Knappe Mehrheit gegen Spionage-Gesetz in den Niederlanden

Am gestrigen Mittwoch konnten die NiederländerInnen über ein Gesetz abstimmen, das den Geheimdiensten mehr Befugnisse bei der Datenabschöpfung im Internet gibt. Nach Hochrechnung und der Auszählung von 80 Prozent der Stimmen sieht es...

Landesweite Streiks in Frankreich

In Frankreich haben die sieben größten Gewerkschaftsverbände zu landesweiten Streiks aufgerufen. BeamtInnen, Postbeschäftigte, LehrerInnen, Fluglotsen und andere Staatsbeschäftigte wollen die Arbeit niederlegen. In Paris und 140 weiteren...

Tarifvertrag an den Unikliniken „in Sichtweite“

Im Streit um die Arbeitsbedingungen in der Pflege an den Unikliniken in Baden-Württemberg ist erstmals eine Einigung in Sicht. Das sagt zumindest die Gewerkschaft ver.di nach den Gesprächen mit der Arbeitgebervertretung am Dienstag. Am...

Gemeinderatssitzung am 20. März 2018: Europaplatz, Stadtarchiv, "Soziale Stadt", Mietspiegel,...

Die Initiative zur Platzbenennung hatte vor Beginn der Sitzung nochmals demonstriert. 1:28 Doch mit 20 zu 19 Stimmen hat der Gemeinderat am 20. 03. knapp beschlossen, den Platz am Siegesdenkmal "Europaplatz" zu nennen, wie von der...

Vogelsterben in Frankreich

In einer Reihe von Studien beklagen WissenschaftlerInnen eine rapide Abnahme der Zahl der Vögel in Frankreich. In den letzten 10 Jahren soll ihre Zahl um ein Drittel zurückgegangen sein. Der Wiesenpiper, ein kleiner Sperlingsvogel, hat...

Slowakische Regierung in der Krise

Wochenlang hatte es Rücktrittsforderungen an den slowakischen Premier Robert Fico und seine Regierung gegeben. Als dieser dann vergangenen Donnerstag tatsächlich zurückgetreten ist, zeigte sich kaum jemand erleichtert. Im Gegenteil: Trotz...

Türkische Armee erobert Afrin

Zwei Monate nachdem die türkische Militäroffensive in Nordwestsyrien begonnen hat, wurde Afrin nun am gestrigen Sonntag den 18.März von der türkischen Armee mithilfe syrischer Rebellen eingenommen. Das bestätigt die syrische...

Seehofer will stärkere Grenzkontrollen

Der Bundesinnenminster Horst Seehofer will die – aufgrund der sogenannten Flüchtlingskrise wieder eingeführten – Grenzkontrollen in Deutschland weiterhin beibehalten und womöglich sogar noch verstärken. Die Grenzkontrollen haben nicht nur...

Putin gewinnt zum vierten Mal Präsidentschaftswahl

Laut den vorläufigen Ergebnissen ist Wladimr Putin mit 76,67 % der Stimmen bei der russischen Präsidentschaftswahl wiedergewählt worden. Das teilte die Wahlkommission am Montagmorgen nach der Auszählung von 99 Prozent der Stimmzettel mit...

Madrid: Migrant stirbt nach Verfolgungsjagd der Polizei

In Madrid ist ein afrikanischer Migrant nach einer Verfolgungsjagd durch die Polizei gestorben. Die BeamtInnen hätten gegen illegale Straßenverkaufsstände vorgehen wollen, heißt es in der offiziellen Erklärung der Madrider Polizei. Das...

Syrien: Tausende Frauen systematisch vergewaltigt

Einem Bericht der Vereinten Nationen zufolge sind im Syrienkrieg tausende Frauen systematisch von Regierungstruppen und mit ihnen verbündeten Milizen vergewaltigt worden. Diese sexuelle Gewalt sei Teil eines „umfassenden“ Angriffs auf die...

London verhängt Sanktionen gegen Moskau

Wegen dem Giftgasanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal weist Großbritannien 23 russiche Diplomaten aus. Zudem sollen höhere bilaterale Beziehungen zwischen den beiden Ländern ausgesetzt und russischer Staatsbesitz eingefroren...

UN- Bericht wirft Libyen Menschenrechtsverletzungen vor

Deutschland unterstützt die libyische Regierung vorallem, um Geflüchtete davon abzuhalten in die EU zu gelangen. Laut einem unveröffentlichen Bericht werden nun durch die UN schwere Vorwürfe gegen libyische Sicherheitskräfte erhoben...

Türkei beschließt neues Wahlgesetz

In einer turbulenten Sitzung, in der es auch zu physischen Handgreiflichkeiten kam, hat das türkische Parlament in der Nacht zum Mittwoch ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Die umstrittene 10 % Hürde für den Einzug ins Parlamend bleibt...

Immer weniger Flüchtlinge erreichen das abgeschottete Europa

Die Zahl der Menschen, die in EU-Ländern einen Antrag auf Asyl stellen konnten, hat sich im Jahr 2017 gegenüber 2016 nahezu halbiert. Insgesamt waren es knapp 650 000. Die meisten Anträge wurden in Deutschland gestellt, gefolgt von Italien...

Britisches Ultimatum an Russland abgelaufen

In der Nacht zum Mittwoch ist das Ultimatum abgelaufen mit dem die britische Premierministerin Theresa May von Russland Erklärungen zu dem Attentat auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija erzwingen wollte...

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