17.10.2018Die Bundeswehr hat in den letzten zehn Jahren 199 Personen als Rechtsextreme eingestuft und fast alle entlassen. Das bestätigte das Verteidigungsministerium gegenüber der ARD. Die große Mehrzahl der Personen war noch zu Zeiten der...

16.10.2018Nach Informationen, die der Nachrichtensender CNN International verbreitete, will Saudi-Arabien einen Bericht veröffentlichen, der den Tod des Journalisten Jamal Khashoggi eingesteht, einen Mordauftrag des Herrscherhauses aber verneint...

16.10.2018Nach einem Bericht der BBC könnten bis zu 13 Mio. Menschen im Jemen in den nächsten Monaten verhungern. In dem Bericht werden auch Bilder von Menschen, insbesondere von Kindern gezeigt, die offensichtlich extrem unter Hunger leiden. Ursache...

15.10.2018Bei der gestrigen Parlamentswahl in Luxemburg hat die bisherige Regierungskoalition aus Sozialdemokratinnen, Liberalen, und Grünen wieder eine kurze Mehrheit in der Kammer erhalten.

Die konservative CSV, die seit 2013 in der Opposition...

15.10.2018In Deutschland haben am Wochenende Hunderttausende gegen rassistische Hetze und Abschottung sowie für eine offene und freie Gesellschaft demonstriert. Allein in Berlin übertrafen die TeilnehmerInnenzahlen die Erwartungen der Veranstalter um...

15.10.2018Verschiedenen Stadträten (Fieck/FDP, Keller/UL) stiess im Hauptausschuss am 15.11.2018  die Annahme einer 25.000 € Spende der Treubau-Stiftung zur Beschaffung von Medienmaterial der Stadtbibliothek als "Geschmäckle" säuerlich auf. Erst recht...

12.10.2018Nach der Auswertung eines Pilotprojekts der Bundespolizei zur Gesichtserkennung will das Bundesinnenministerium die Rechtsgrundlage ändern, um die automatische Gesichtserkennung durch die Polizei zu erlauben.

Für das Pilotprojekt hatten...

11.10.2018Ein in Bulgarien unter Hausarrest stehender Deutscher wird nicht an die Türkei ausgeliefert. Das beschloss ein Gericht in Sofia am gestrigen Mittwoch. Der Anfang September festgenommene Mehmet Y. wurde mit sofortiger Wirkung entlassen, darf...

11.10.2018Am heutigen Donnerstag beginnen erste Gespräche über die Tarifverträge für EisenbahnerInnen. Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaften verhandeln über Gehälter, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen. Die Gewerkschaften fordern unter anderem...

10.10.2018Die Lebensbedingungen von Migranten sind weiterhin besorgniserregend und alarmierend. Subsahara-MigrantInnen in Europa und im Maghreb erleben Massendeportationen am nächsten Rückweg. In einem Bericht drängt die UNO Algerien, die Ausweisung...

10.10.2018Nach einer Recherche der Süddeutschen Zeitung und des NDR besitzen noch immer über 600 Reichsbürger legal Schusswaffen. Personalmangel bei den Kommunen und langwierige Widerrufsprozesse würden die Entwaffnung der Reichsbürger verzögern. Die...

10.10.2018Die türkische Regierung ist offenbar bemüht, es im Streit mit Saudi-Arabien um das Verschwinden des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi nicht zum Bruch kommen zu lassen. Yasin Aktay, einer der Berater des Präsidenten Tayyip Erdogan...

10.10.2018In einer langen Sitzung haben die UmweltministerInnen der EU dem österreichischen Kompromissvorschlag zugestimmt, wonach die durchschnittlichen Kohlendioxid-Emmissionen der Hersteller zwischen 2020 und 2030 um 35 % sinken müssen...

09.10.2018Das Recherchenetzwerk Bellingcat und der russische Blog „The Insider“ behaupten, auch die wahre Identität des zweiten Tatverdächtigen im Fall Skripal zu kennen. Der übergelaufene ehemalige russische Agent Sergej Skripal und seine Tochter...

09.10.2018Während eines Besuches bei Viktor Orbán in Ungarn hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan von Saudi-Arabien Beweise dafür verlangt, dass der verschwundene Journalist Jamal Khashoggi das Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul wieder...

08.10.2018Kurz nachdem der Weltklimarat drastische Maßnahmen gefordert hat, um das Ziel der Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs einzuhalten, ist eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages bekannt geworden, die die...

08.10.2018Das Verschwinden des Journalisten Jamal Khashoggi erregt in der Türkei großes Aufsehen. Khashoggi soll am Dienstag das Konsulat Saudi-Arabiens aufgesucht haben, um die nötigen Papiere für seine Hochzeit zu bekommen. Seine Lebensgefährtin...

05.10.2018Am heutigen Freitag hat vor dem Freiburger Landgericht ein Verfahren gegen einen 16-jährigen und einen 19-jährigen begonnen, die einen Obdachlosen schwer misshandelt haben sollen. Sie sollen den Obdachlosen im Januar im Bereich der...

05.10.2018Die Nichtregierungsorganisation Sea-Watch fährt ein neues Schiff zur Beobachtung und Seenotrettung im zentralen Mittelmeer. Das teilte die Organisation am gestrigen Dienstag mit.

Das neue Schiff namens "Mare Jonio" fährt unter italienischer...

04.10.2018Es gab das Gerücht, dass die beiden Grünen Abgeordneten im Freiburger Gemeinderat, Frey und Friebis, den Mieterbeiratsvorsitzenden der Stadtbau, Ralf Müller, in der Aufsichtratssitzung in der es um einen längeren Mieterhöhungsstopp gehen...

04.10.2018In München haben Zehntausende gegen einen Rechtsruck in Bayern und der Bundesrepublik demonstriert. Veranstaltet wurde die Demonstration vom Bündnis gegen das Polizeiaufgabengesetz und des Organisationsteams der Ausgehetzt!-Proteste vor...

03.10.2018Die systematische Anweisung an  Baggerführer doch alte Bäume mutwillig zu beschädigen, um sie fällen zu können, ist aktenkundig. Die lächerliche Strafe von 6.500 € bezahlte der Bauherr aus der Portokasse. (Nach Stadträten Winkler und Krögner...

03.10.2018Im Hambacher Forst sind nach Angaben der Polizei die letzten Baumhäuser geräumt worden. Nun werde der Wald durch einen Graben sowie Seil und Flatterband abgesperrt, sagte ein Sprecher des Energiekonzerns RWE am Dienstag. Diese Absperrung...

03.10.2018Ein am Flughafen von Kuala Lumpur gestrandeter Geflüchteter ist festgenommen worden. Das berichtet Euronews am heutigen Mittwoch mit Verweis auf die UN-Flüchtlingsagentur. Wo er sich derzeit aufhält und was die Gründe für die Verhaftung...