Nachrichten

Neues von „Rubygate“ - Verurteilung Berlusconis erwartet

Dem ehemaligen Regierungschef Italiens wird sexueller Kontakt mit einer minderjährigen Prostituierten – genannt „Ruby“ - und Amtsmißbrauch vorgeworfen. Berlusconi war im Juni vergangenen Jahres in erster Instanz zu sieben Jahren Haft und...

Ein Zeichen gegen Homophobie

setzt eine ganze Eishockeymannschaft im nordschwedischen Kiruna: In der kommenden Saison spielt „Kiruna IF“ in der dritten Liga in Regenbogen-Trikots. Negative Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten: die Spieler wurden in Kommentaren...

Ukraine: 295 Menschen kommen bei Flugzeugabsturz um

Der ukrainische Präsident Poroschenko sprach von einem „terroristischen Akt“: Das Linienflugzeug der Malaysian Airlines war am Donnerstag angeblich in 10.000 Metern Flughöhe von prorussischen Separatisten beschossen worden und abgestürzt...

Jihadisten nehmen ein Gasfeld im syrischen Palmyra ein

Die Gruppe „Islamischer Staat Syrien und Irak“ ISIS griff am Donnerstag Morgen das in der Wüste gelegene Gasfeld in der zentralen Provinz Homs an. Dabei kamen 12 der Angreifer – einer von ihnen bei einem Selbstmordattentat – und 23 Wächter...

Israel verstärkt Angriffe (2014)

"Das Ziel ist die Wiederherstellung von Sicherheit und Ruhe im Staat Israel", erklärte ein Armeesprecher der österreichischen Zeitung der Standard. Zugleich solle die Infrastruktur der militant-islamischen Hamas geschwächt werden.

Nach...

„Etwas unglücklich, aber nicht dramatisch“

So bezeichnete Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates die Verschiebung der Entscheidung über wichtige Positionen in der EU auf Ende August. Die ganze Nacht hätten sich die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedstaaten...

Fünf Stunden Waffenruhe in Gaza (2014)

Israels Regierung und die radikalislamische Hamas haben sich „aus humanitären Gründen“ für den heutigen Donnerstag auf eine Feuerpause zwischen 10 und 15 Uhr Ortszeit (9 – 14 Uhr MESZ) geeinigt. Bei Bombardierungen der israelischen...

Frankreich will Alkohol am Arbeitsplatz verbieten

Die Regierung von Präsident Hollande begründet die neue Regelung mit „Sicherheit am Arbeitsplatz und der geistigen wie körperlichen Gesundheit“ von Erwerbstätigen. Obwohl der Alkoholkonsum in Frankreich seit Jahrzehnten rückläufig ist...

Gegen Privatisierung auf dem Dach Spaniens

„Höher können wir nicht schreien – die Privatisierung von AENA ist Raub und Betrug“. Das stand auf den Transparenten von Arbeiterinnen und Arbeitern des staatliche Unternehmen AENA, welches für den Betrieb inländischer Flughäfen und die...

CDU gegen französischen Währungskommissar

Im Gespräch mit dem Handelsblatt hat sich der Haushaltsexperte der Union im Bundestag, Norbert Barth gegen Frankreichs Anspruch auf den Posten des EU-Währungskommissars ausgesprochen. Er begründete dies mit dem französischen Defizit. Der...

Obama bei Merkel am Telefon

Erstmals seit der neuen amerikanisch-deutschen Spionageaffäre hat der US-Präsident Barack Obama bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel angerufen. Offiziell ging es bei dem Gespräch vor allem um die Ukraine und den Atomstreit mit Iran...

Waffenruhe im Gaza-Konflikt verkündet

Wie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heute Morgen verkündete, hat das israelische Kabinett die von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe akzeptiert. Sie trat damit um 8 Uhr von israelischer Seite in Kraft. Die Hamas hat...

Wichtiger Zeuge im NSU-Prozess erwartet

Ab dem heutigen Dienstag soll im NSU-Prozess in München Tino Brandt aussagen. Der mit Spannung erwartete Zeuge Brandt, könnte sicherlich interessantes erzählen, wenn er es denn tut. Tino Brandt stand um die Zeit des Untertauchens des NSU...

Großbritannien: David Cameron bildet sein Kabinett um

Der britische Außenminister William Hague ist zurückgetreten. An seine Stelle soll laut BBC der bisherige Verteidigungsminister Philip Hammond treten. Der Wechsel ist teil einer größeren Umbildung seines Kabinetts, mit der der britische...

Ukraine: Videokonferenz mit Separatisten geplante

Nach Angaben des deutschen Außenministers Steinmeier soll es nun doch direkte Gespräche zwischen der ukrainischen Regierung und prorussischen Separatisten geben. Noch am heutigen Dienstag soll eine Videokonferenz stattfinden, an der...

Trauriger Jahrestag – Der Tod von Amarildo Dias de Souza

Der Steinmetz war am 14. Juli 2013 nach seiner Verhaftung an den Folgen der Folter durch die Militärpolizei gestorben. Die Täter gehörten der sogenannten „Befriedungseinheit“ der Polizei (UPP) in der Favela Rocinha im Süden der Stadt Rio de...

Auf der Straße für das Ende der Polizeigewalt

Vergangenen Donnerstag blockierten soziale Bewegungen mit ihrer Forderung, staatliche Repression zu beenden, die Straßen vor dem Amt für öffentliche Sicherheit in São Paulo. Sie hatten die Möglichkeit, bei einem Treffen mit den...

Berliner Koalition streitet über Sprachtests für Ehepartner

Die SPD will Sprachtests für Ehepartner als Voraussetzung für die Einreise in Deutschland abschaffen. Die CDU will nur Härtefallregelungen ausweiten. Letzte Woche hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass die...

Krim soll wieder Raumfahrtzentrum werden

Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos und die russische Akademie der Wissenschaften wollen alte Raumfahrtanlagen auf der Krim wieder in Betrieb nehmen. Es geht um Antennenanlagen und die Ausbildung von Kosmonauten. Der Leiter von...

Italien für Gas-Pipeline „South Stream“

Die italienische Außenministerin Federica Mogherini stattete am Mittwoch ihrem russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau einen Besuch ab. Sie erklärte kurz darauf, die Pipeline South Stream sei „sehr wichtig für die Energiesicherheit unseres...

Schieflage in den Geheimdiensten

Nachdem die wahllose Überwachung mehrerer prominenter muslimischer US-Staatsbürger durch NSA und FBI durch Dokumente von Ed Snowden bekannt wurde, richteten 44 Menschenrechtsorganisationen einen Brief an den US-Präsidenten Barack Obama. Sie...

Mit Drohnen für neue Arbeitsplätze!

Dafür stehen Gewerkschaft und Betriebsrat des französischen Flugzeugherstellers Airbus am Standort in Bayern. Die Produktion würde dort 1500 Arbeitsplätze sichern und sei deshalb ein “Lichtblick”. Während der Wirtschaftskrise hätte es...

Abschiebung im niedersächsischen Osnabrück verhindert

Am Mittwoch konnte zum zehnten Mal in dieser Stadt die Abschiebung eines jungen Mannes aus Somalia nach Italien mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams verhindert werden. Sie sollte um halb sieben Uhr morgens stattfinden. Doch vor der...

Edward Snowden will noch etwas bleiben

Der Whistleblower, der für ein Jahr Asyl in Rußland fand, hat einen Antrag auf Verlängerung seines Visums bei den zuständigen Behörden eingereicht. Als Snowden im Mai letzten Jahres aus den USA floh, steckte er erst mehrere Wochen lang in...

Fraktionsbildungen in Freiburg auf Hochtouren

Nach der Männerdomäne CDU hat jetzt die 11-köpfige B90/Grünenfraktion (-1) ihre Fraktionsbildung bekannt gegeben. Neun alte und zwei neue Stadträte (6 M/5F) haben den alten Fraktionsvorstand aus Maria Viethen, Gerh. Frey und Tim Simms auch...

Gaza: Sicherheitsrat der Vereinten Nationen alarmiert

Mehr als 300 Angriffe führte Israel in der Nacht auf Donnerstag durch. Es gab erneut Tote, darunter fünf Kinder. 16 Personen, die im Schlaf überrascht wurden, sind verletzt. An den Orten, wo die Bomben abgeworfen wurden, sollen sich...

Berlin: Flüchtlinge räumen den Fernsehturm

Etwa 40 Flüchtlinge hatten am Mittwoch über mehrere Stunden die Aussichtsplattform im Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz aus Protest gegen die unmenschliche EU-Asylpolitik besetzt. Nachdem die Polizei gestern Abend mit der Räumung...

Kalter Winter in Europa?

Die Nachrichtenagentur Reuters sieht aufgrund der Ukrainekrise die Gaspreise zum Winter hin weiter steigen und eventuelle Knappheiten voraus. Schon im vergangenen Monat hätte Rußland seine Lieferungen an die Ukraine gekürzt. Das Unternehmen...

Brasilien: Vandalismus nach „historischer Niederlage“

Nach dem Torsegen für die deutsche Nationalmannschaft und der „Schande“ für die brasilianische Elf bei der MännerWM am vergangenen Dienstag Abend wurden in mehreren Großstädten Busse in Brand gesteckt, Geschäfte geplündert; es kam zu...

„TTIP gefährdet Ihre Gesundheit“

Seit 1948 garantiert der nationale Gesundheitsdienst in Großbritannien eine Basisversorgung. E besteht nun in der Bevölkerung Die Befürchtung, dieser könnte mit dem derzeit verhandelten EU-USA-Freihandelsabkommen [Transatlantic Trade and...

Berlin: Flüchtlinge besetzen Fernsehturm am Alexanderplatz

Kurz vor 16h erreichte uns die Meldung, dass in Berlin gerade eine Gruppe von Non-Citizens dabei sei, den Fernsehturm am Alexanderplatz zu besetzen. Sie veröffentlichten dazu folgende Stellungnahme:

"Wir, mehr als 40 Geflüchtete, darunter...

Erneut Tote in Gaza (2014)

Bei einem erneuten Angriff von israelischen Truppen kamen 24 Menschen ums Leben, es gab mehr als 200 Verletzte. In der Nacht auf Montag bombardierte Israel 50 Ziele in Gaza, dabei kamen auch sechs Mitglieder der Hamas ums Leben...

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England: Fall Mark Duggan neu aufgerollt

Die Mutter des Toten fordert eine gerichtliche Untersuchung des Urteils, welches besagt, bei der Erschießung handle es sich um eine „rechtmäßige Tötung“. Das Urteil war erst im Januar vom königlichen Gerichtshof bestätigt worden und sorgte...

Portugal: Streik der Ärztinnen und Ärzte

Bis heute Nacht um 24 Uhr legen 90% der Medizinerinnen und Mediziner im Land ihre Arbeit nieder; chirurgische Eingriffe wurden damit verschoben und lediglich Notfälle behandelt. Bereits am gestrigen Dienstag versammelten sich...

Muslimische US-Amerikaner unter Generalverdacht

Medien berichten über verschiedene prominente Persönlichkeiten – Politiker, ehemalige Soldaten, Juristen, Menschenrechtsaktivisten und Intellektuelle (ausschließlich Männer) – , die jahrelang von FBI und NSA ausgespäht wurden. Das belegen...

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