27.07.2016Der Seitenhieb kam von aussen. Der Insolvenzverwalter des Klub Schmitz Katze  kündigte einen  Weiterbetrieb bis Herbst an. Sowohl ArTik e.V. wie eine Gemeinderatsmehrheit und selbst das Bürgermeisteramt hatten nun aber schon die Prüfung  derer...

26.07.2016Statt Gebührenerhöhung fordert die in Berlin mitregierende SPD -trotz der Verfehlung der Kindergartenplatz Garantie mit mageren 35 % - vom grünen Freiburger OB eine Absenkung der KiTA- "Gebühren Schritt für Schritt" . Dafür soll er sich an...

26.07.2016Die Nachrichtenagentur des Islamischen Staates Amaq hat ein Bekennervideo verbreitet, auf dem ein Mann behauptet er werde einen Anschlag in Ansbach begehen. Der Mann erneuert außerdem seinen Treueeid für den selbsternannten Khalifen des...

26.07.2016In einer Presseerklärung hat die Linken Politikerin Merkels Flüchtlingspolitik für Gewaltakte in Deutschland verantwortlich gemacht. Die Zuwanderung einer großen Zahl von Flüchtlingen sei, so Wagenknecht "mit erheblichen Problemen verbunden...

25.07.2016Am gestrigen Sonntag gegen 22 Uhr sprengte sich ein Mann am Eingang eines Musikfestivals im bayrischen Ansbach in die Luft. Als der Sprengsatz in seinem Rucksack explodierte, kam er selbst ums Leben und verletzte dabei mindestens ein...

25.07.2016Der Amokläufer von Freitag in München hatte seine Tat offenbar seit einem Jahr geplant und litt unter psychischen Probleme. Einen Bezug dieser Tat zur Miliz Islamischer Staat schliessen die Ermittelnden aus.

Am Freitag Abend hatte ein...

22.07.2016Das griechische Parlament hat den Stimmenbonus für die jeweils stärkste Partei abgeschafft. Nach dem bisherigen Wahlgesetz bekommt diejenige Partei, die als stärkste aus wahlen hervorgeht 50 zusätzliche Sitze im Parlament in Athen...

22.07.2016Der Vizepräsident des deutschen Bundestages, Johannes Singhammer (CSU) hat das sofortige Einfrieren der sogenannten „Heranführungshilfen“ der EU für die Türkei gefordert. Das Ziel dieser Hilfen, für die Beitrittskandidatin ist die...

22.07.2016In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan von der Möglichkeit einer Verlängerung des Ausnahmezustandes in der Türkei um weitere drei Monate gesprochen. Erst am späten Mittwochabend...

21.07.2016Am späten Mittwoch Abend verhängte der türkische Präsident Erdogan den Ausnahmezustand für drei Monate landesweit. Ironischerweise begründete er diesen Schritt mit der Terrorbekämpfung und dem Schutz der Grundfreiheiten kurz nach dem...

21.07.2016Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch verurteilen die Tötung des Journalisten Pawel Scheremet per Autobombe in Kiew. Diese Tötung wertet Amnesty International als Angriff gegen die freie...

20.07.2016Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei scheint der politische Weg für die Einführung der Todesstrafe mittlerweile für nahezu geebnet. Der Führer der rechtsgerichteten Oppositionspartei MHP Devlet Bahceli tat zuletzt seine...

20.07.2016Im Osten der Ukraine kam es trotz der bestehenden Waffenruhe zu den schwersten Auseinandersetzungen seit rund zwei Monaten, bei denen bislang sieben Regierungssoldaten ums Leben kamen.

Erneut kam es zu heftigen Gefechten zwischen...

20.07.2016Es ist offiziell, Donald Trump wird bei der Präsidentschaftswahl in den USA im November als Kandidat der Republikaner gegen Hillary Clinton antreten. Dies war Anlass für den Ex-Ghostwriter Trumps, Tony Schwartz, in einem Interview des...

19.07.2016Die AKP nutzt das "Gottesgeschenk" eiens dilettantiscehn militärpusch versuchs weiter weidlich aus: Nach der Festnahme/ Entlassung von einem Fünftel der Justizbeschäftigten (ca. 3.000 Richter und Staatsanwälte) 6.000 Militärangehörigen, die...

19.07.2016Die französische Regierung berät heute über eine erneute Verlängerung des Notstands um mehrere Monate über den 26. Juli hinaus. Präsident Hollande hatte diese erneute Verlängerung wenige Stunden nach dem tödlichen Anschlag vom 14. Juli in...

18.07.2016Nach dem Putschversuch in der Türkei warnte Hans Kristensen, Experte für Nuklearwaffen bei der Federation of American Scientists vor den Gefahren, die von Atomwaffen, welche die USA noch immer in der Türkei lagern. Etwa 50 Atombomben werden...

18.07.2016Auf einer Kundgebung vor Anhängern im konservativen Istanbuler Stadtteil Üsküdar hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan Gespräche mit der Opposition über die Wiedereinführung der Todesstrafe angekündigt. In Demokratien könne man die...

17.07.2016Nicht nur der schnelle Anstieg der (Militär-)Toten, die tausendfache  Festnahme von Militärs wird durch den Justizminister der Türkei mit der  Amtsenthebung von ca. einem Fünftel (!) der in der Tükei tätigen Richter verstärkt. Dabei die...

15.07.2016Am Dienstag wollen die designierten Obleute von Grünen, CDU SPD und FDP  Ihre Vorstellung zu einem 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg den Medien vorstellen.
Der Ausschuss soll am...

15.07.2016Die Europäische Kommission wusste mindestens seit 2010, dass Autohersteller die Abgaswerte von Dieselautos manipulieren. Das behauptet der "Spiegel Online", dem interne Dokumente vorliegen. Demnach habe es Treffen zu diesem Thema innerhalb...

15.07.2016Die europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly ruft die Europäischen Institutionen zu mehr Transparenz über den Vermittlungsausschuss "Trilog" auf. Die wichtigen Dokumente der informellen Trilog-Verhandlungen über EU-Gesetze zwischen den...

14.07.2016Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden des 1. Senats, Prof. Dr. Kirchhof ab September zur Durchsetzung seines Beschlusses der Verfassungswidrigkeit der bis zum 30.6.2016 gültigen,  übereifrigsten Besteuerungs.Verschonung der Vereerbung von...

14.07.2016Nach dem Rücktritt von David Cameron als Konsequenz des Brexit-Votums hat Großbritannien in Theresa May eine neue Premierministerin. May versprach in ihrer Antrittsrede vor dem Parlament  eine „Vertreterin aller, nicht nur der Privilegierten...