04.02.2015Am Schluss der dreieinhalbstündigen 1.Gemeinderatssitzung 2015 wurde es noch einmal spannend. Unter dem Top Sonstiges ergriff die Fraktionsvorsitzende der Freiburger Grünen, Maria Viethen das Wort und teilte mit, dass Sie und Renate Buchen...

03.02.2015Das Wahlergebnis im Bürgerentscheid über das Finanz-Organisations- und Investitionkonzept für den Stadionneubau am Flugplatz ist eindeutig und bindet den Gemeinderat auf drei Jahre.

Teil des Konzeptes ist die Absicht der FWTM weitere...

31.01.2015Die zu Jahresende ohne eine Neuverschuldung auskommende, aber wohl mit 240 Mio.€ zum Stichtag 31.12.2014 verschuldete Stadt Freiburg wird von der Freigabe des Franken-Kurss keine negativen Folgen haben, da keine Franken Kredite existieren...

31.01.2015(kmm) Die CDU/FDP Koalition hat es mit dem Erbschaftssteuerreformgesetz von 2009 ermöglicht: Die nahezu steuerbefreite Vermögensübergabe vor dem Tod an seine Nachkommen. Seit 2009 ist sie explodiert, berichtet das Statistische Amt destatis...

29.01.2015Beinah hätte der Stadtstadt Bremen als einer der drei Stadtstaaten noch Baden-Württemberg beim Zubau der Windenergie in 2014abgehängt. Nur mit Ach und Krach kommen die acht Baden-Württemberg Windanlagen die sechs von Bremenmit 0,05 MW...

28.01.2015Um seinen zweifelnden Parteifreunden die Skrupel zur bösen Tat zunehmen, verteidigte sich der baden württembergische MP Kretschmann im Herbst für seine Unterschrift unter den gesetzlichen Ausschluss von Asyl mittels der vermeintlich...

27.01.2015Update 28.1.15 19:17: 3826 davon 2638 ausBaden-Württemberg
Die von der Unterstützergruppe aufgelegte Petition an den Innenminister Gall scheint mit 1987 Unterzeichnenden knapp 1700 aus Baden-Württemberg binnen 24 Stunden schnell zu wachsen...

26.01.2015Um 15: 10 (MEZ) wurde am Montag der Vorsitzende der griechischen Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, als neuer Ministerpräsident Griechenlands vom griechischen Präsidenten  vereidigt. Das griechische Wahlsystem bescherte dem Linksbündnis...

23.01.2015Mit 2 Richtern und einem Staatsanwalt sowie einer Angestellten sei der Arbeitsstab im Januar komplett geworden. Dies sagte vor Beginn der 1. öffentlichen Sitzung der Ausschussvorsitzende  Wolfgang Dressler gegenüber den Medien. Allerdings...

21.01.2015Obwohl erst in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch mit der Mobiliserung begonnen wurde, kamen nur einige Stunden nach Veröffentlichung der Nachricht, dass Familie Ametovic aus Freiburg nach Serbien abgeschoben wurde, rund 400 Leute zu einer...

20.01.2015Das betreffende, vorher nicht publizierte Dokument ist die militärische Verfahrensvorschrift für alle militärischen und counter-intelligence Operationen.

Das Dokument enthält Instruktionen, die sich mit unauthorisierten Veröffentlichungen...

20.01.2015So viele Selbstanzeigen wie in keinem anderen Jahr sind 2014 in Baden-Württemberg eingereicht worden. Insgesamt 9.342 Selbstanzeigen wurden im vergangenen Jahr gezählt. Nach rund 6.600 Selbstanzeigen2013 und etwa 2.400 in 2012.

Die im Jahr...

19.01.2015Was für eine Inszenierung.

• Noch eben  hatte die Polizeidirektion Dresden angesichts  des Überwiegens der Zahl der sächsischen Massendemonstrationen gegen (!) die rassistischen und antidemokratischen  Mobilisierungen des Vereins des notorischen...

16.01.2015Mit dem heutigen Freitag, 16.1.2015 stellt TV Südbaden seinen Sendebetrieb im Kabel und als Fenster im Satellit bei RNF (10,16,21 Uhr) ein. Für den Webauftritt soll weiterproduziert werden Vier feste und neun bis 12 freie Mitarbeiter...

14.01.2015 1:02Soweit Meinrad Schwörer auf dem im September 1974 besetzten Platz zum Gebrauch der alemannischen Sprache vor allem aber die Aufnahme eines grenzüberschreitenden Kampfes auf dem besetzten Platz in Markolsheim im September 1974 nach der...

13.01.2015So lautet zumindest ein Vorschlag einer Hörerin, der in das bis zum 4. Februar  2015 Beteiligungshaushaltsverfahren eingebracht wurde.
Gerechtferigt wird der Vorschlag mit der unbestreitbaren Rolle, die RDL im Service für die öffentliche...

12.01.201584 in 2012 und schmähliche 90 Mietwohnungen in 2013 gegenüber 1.128 Eigentumswohnungen in 2012 und gar 1.336 in 2013 plus 2.859 in beiden Jahren von Wohneigentümer Gemeinschaften. Also 1 Miet- auf 25 Eigentumswohnungen (174 Miet versus...

08.01.2015http://t.co/Y4IovNQHUu Soweit der Guardian zum Verlauf am 7.1.15

Weiter einige Reaktionen: Ein Kommentar https://dokmz.wordpress.com/2015/01/08/anschlag-auf-charlie-hebdo-morder...

06.01.2015Der Hamburger Verfassungsbruchskandal um die verdeckt  im Hamburger Radio,  Freies Sendekombinat (FSK) zwischen 2002 und 2006 eingesetzte LKA Beamtin, Iris Plate, geht morgen in eine neue Runde. Vor dem sich selbstbefassenden Innenausschu...

03.01.2015Wie der Initiator der Petition, Rüdiger Binkle, der im 100. Jahr des von der deutsch-österreichischen Kriegs-Allianz forcierten 1. Weltkrieges, im Freiburger Stadtgarten eine kleine Tafel in Erinnerung an eine Anti-Kriegs Rede der deutsch...

29.12.2014Die "Weihnachtsspende" von Südwestmetall, dem Lobbyverband der in der Metallbranche tätigen Metallkapitalisten, hat bei seinen Weihnachtsspenden ein feines Gespür. CDU 150.000 Grüne 100.000 FDP: 80.000 und an letzter Stelle die SPD...

22.12.2014Nach einer Medienmitteliung der Staatsan waltschaft Freiburg ist am Sonntag um 9 Uhr 50 ein 31-jähriger in der Aussenstelle der JVA Freiburg in Emmendingen tot aufgefunden worden. Der zu einer 2 jährigen Strafe verurteilte junge Mann soll...

19.12.2014Bei ihrem gestrigen Gipfel haben die europäischen Staats- und Regierungschefs dem Investitionspaket der europäischen Kommission als Beitrag zu einer wachstums- und beschäftigungsfreundlicheren Wirtschaftspolitik zugestimmt. Ein Europäischer...

19.12.2014Das Europäische Parlament ratifizierte am gestrigen Donnerstag das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien. Eine überwältigende Mehrheit von 490 Abgeordneten stimmte dafür, bei 76 Gegenstimmen und 57 Enthaltungen. Das...