06.05.2016An diesem Mittwoch, den 4. Mai 2016, fand wieder, eine von drei monatlichen Sammelabschiebungen vom Baden-Airpark in Richtung Balkan statt. Betroffen von der Abschiebung waren 31 Kinder bis 14 Jahren, 9 davon waren Kleinkinder unter...

06.05.2016Nach Angaben des Kreisvorsitzenden der prokurdischen HDP Metin Besi wurden in der Stadt Yüksekova im äußersten Osten der Türkei bei einer Militäraktion zwischen dem 13. Juni und 20. April 5 000 Häuser zerstört. 100 000 der 120 000 Einwohner...

06.05.2016"Alternative für Tschechien" ?

Martin Konvicka, Chef des tschechischen "Blocks gegen den Islam" möchte eine eigene Partei gründen. Mit dieser möchte er dann 2017 bei den Parlamentswahlen antreten. Auch ein möglicher Name der Partei steht...

06.05.2016Großer Streik beginnt in Griechenland

Ein großer Streik beginnt heute in Griechenland. Ein Streik gegen ein neues hartes Sparprogramm. Mehrere Gewerkschaften protestieren und legen das Land für einige Tage lahm. Keine Fähren mehr, keine...

05.05.2016Am gestrigen Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie abgewiesen, die in den einzelnen Ländern bis Ende des Monats umgesetzt werden muss. Teil der Frage war, ob abschreckende Bilder beispielsweise von...

05.05.2016Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel will das Bundesumweltministerium bis 2017 konkrete Pläne für den Ausstieg aus der Kohle erarbeiten. Das sieht ein Entwurf des sogenannten „Klimaschutzplans 2050“ vor. Außerdem angestrebt...

04.05.2016Erkennbar schlechte Verträge schliesst die Stadt Freiburg mit Ihren externen  Architekten und Projektbetreuern.
Hatten diese zunächst erkennbar einen Wasserschaden wohl wegen mangelnder Baufsicht nicht verhindern können, belaufen sich jetzt...

04.05.2016Nachdem Republikaner-Konkurrent Ted Cruz seine Kandidatur aufgibt, steht einer Kandidatur Trumps für die Wahlen im November nun nichts mehr im Wege.

Grund für die Aufgabe der Kandidatur war die erneut deutliche Niederlage in den Vorwahlen...

04.05.2016Die Opposition Venezuelas macht mobil: Mit einem Referendum soll der amtierende Staatspräsident Nicolas Maduro abgesetzt werden. Der Chef der Oppositionsführung teilte mit, man habe dem nationalen Wahlrat mehr als 1,85 Millionen...

04.05.2016EU-Staaten, die die Aufnahme von Flüchtlingen gänzlich verweigern sollen zukünftig wohl sanktioniert werden. Wie die Nachrichtenagentur Reuters verlauten ließ gebe es dafür einen entsprechenden Gesetzesentwurf von Seiten der EU-Kommission...

03.05.2016Am heutigen Dienstag gingen insgesamt 259 Kolleginnen und Kollegen der Firmen Autokühler in Appenweier, ebm-papst in Herbolzheim und der Prototyp-Werke in Zell für 5 Prozent auf die Straße! Am stärksten war die Streikbeteiligung im Prototyp...

03.05.2016Bei der Bürgermeisterwahl in London am kommenden Donnerstag schickt die linke Labourpartei mit Sadiq Khan den Sohn eines pakistanischen Busfahrers ins Rennen. Die Konservativen setzen auf Zac Goldsmith, aus der Londoner Finanzbranche, der...

03.05.2016Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat erklärt, dass er die vor 7 Monaten angekündigte Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel nun doch nicht einreichen will. Die Klage sei allerdings...

03.05.2016In der Nacht vom Montag auf Dienstag ist die Frist für die Bildung einer neuen Regierung in Spanien nach den Parlamentswahlen vom 20. Dezember abgelaufen. Als nächstes wird nun der spanische König des Parlament per Dekret auflösen. Danach...

02.05.2016In ganz Frankreich demonstrierten Zehntausende am 1 Mai vor allem gegen die geplante Arbeitsrechtsreform.

Es waren damit deutlich weniger Demonstrierende als am vergangenen Donnerstag, wo mindestens 170.000 Menschen gegen die...

02.05.2016Grüne und Christdemokraten haben sich am Sonntag Abend auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, den sie am heutigen Montag vorstellen wollen.

Winfried Kretschmann und Thomas Strobl gaben bekannt, dass jede Partei fünf Ministerien erhält. Die...

29.04.2016Am Sonntag, den 1.5.2016 um 17.30 Uhr wird Sebastian Sladek von den Elektrizitätswerken Schönau (EWS) die Petition „AKW Fessenheim abschalten – sofort!“ an die Leiter der Arbeitsgruppe Umwelt, Herrn Franz Untersteller (GRÜNE) und Herrn...

29.04.2016Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE stellt fest, dass trotz der vereinbarten Feuerpause wieder schwere Waffen in der Ost-Ukraine eingesetzt werden. Dies teilte der Chef der Beobachtungsmission teilte bei einem...

29.04.2016Laut dem österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz will niemand in Österreich den Brenner-Pass schliessen. Zuvor hatten österreichische Polizeibeamte Pläne für Kontrollen am grössten Grenzübergang zwischen Österreich und Italien...

28.04.2016Medienberichten zufolge plant Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) eine drastische Senkung der Sozialausgaben für EU-Ausländer. Laut Plänen ihres Ministeriums sollen in Deutschland lebende EU-Bürger demnach grundsätzlich von Hartz IV und...

28.04.2016Ebenfalls am gestrigen Mittwoch wurde in Paris offiziell das Ermittlungsverfahren gegen Saleh Abdeslam eingleitet, der als der letzte überlebende Attentäter der Anschläge vom November vergangenen Jahres gilt. Abdeslam, der erst vor knapp...

27.04.2016Wie durch das türkischsprachige Programm der BBC zu erfahren war. hat das oberste Gericht der Krim die Vertretung der Krimtataren für illegal erklärt. Die Staatsanwältin Natalya Poklonskaya bezeichnete das Parlament der Krimtataren als...

27.04.2016Wie mittlerweile aus Sicherheitskreisen bestätigt wurde, tritt der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler zwei Jahre vor seiner Pensionierung ab. Ein Grund für den Wechsel an der Spitze des deutschen...

27.04.2016Nach Angaben, die die Oberstaatsanwältin Andrea Keller gegenüber der Rheinischen Post machte, bewegt sich die Zahl der gegen den Satiriker Jan Böhmermann eingegangenen Strafanzeigen „im oberen dreistelligen Bereich“. Böhmermann hatte in...