17.09.2018„besorgte junge Salzburger und Salzburgerinnen“, so ihre eigene Bezeichnung, haben auf der Festung Hohensalzburg Transparente mit der Aufschrift Fortress Europe aufgehängt. Über das Wort Fortress waren dicke rote Balken gemalt. In der...

17.09.2018In mehreren deutschen Städten demonstrierten sowohl Rechte als auch Initiativen gegen Rechts. Nur in Köthen waren die etwa 1300 Rechten gegenüber halb so vielen GegendemonstrantInnen in der Überzahl. Sie hatten ausreichend Deutschlandfahnen...

16.09.2018Weder eine Machbarkeitsstudie, noch irgendeine Zwischennutzung geschweige denn ein Umbau für die Nutzung von zumindest 1600 der 2800 qm brachliegenden Nutzflächen im Westflügel des Lyceé kämen in Frage. Der finanzielle Fokus der...

14.09.2018Zum ersten Mal in der Geschichte Sloweniens regiert eine Minderheitsregierung. Das slowenische Parlament hat am gestrigen Donnerstag Abend Premierminister Marjan Šarec und seine Mitte-Links-Regierung bestätigt. Genau die Hälfte der...

14.09.2018  

Am gestrigen Donnerstag hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offiziell anerkannt, dass der französische Staat Folter während des Algerienkriegs eingesetzt hat.

Rund 60 Jahre nach dem Tod des antikolonialen Aktivisten Maurice Audin...

13.09.2018Die Räumung des Hambacher Forsts hat begonnen, wie heute Morgen die Aachener Polizei bestätigte. Im Rheinischen Braunkohle-Revier rückten hunderte Polizisten in den 200 Hektar großen Wald vor, der vom Energie-Konzern RWE ab Mitte Oktober...

13.09.2018Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich selbst zum Vorsitzenden des staatlichen Vermögensfonds der Türkei ernannt. Das geht aus einem im Amtsblatt veröffentlichen Erlass hervor, der am gestrigen Mittwoch veröffentlich...

12.09.2018Laut Berichten in mehreren Medien hat der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seine umstrittenen Äußerungen gegenüber dem Innenministerium mit der Furcht vor einer Desinformationskampagne der Antifa gerechtfertigt. Gegenüber der...

12.09.2018Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages würde eine Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsschlägen nach einem möglichen Giftgasangriff im syrischen Idlib sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen...

11.09.2018Bundestagsabgeordnete der Opposition haben das Bundesverfassungsgericht wegen der umstrittenen Reform des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes eingeschaltet. Der "Angriff der CSU" auf das Grundgesetz müsse verhindert werden, erklärten...

11.09.2018In der syrischen Provinz Idlib sind nach Angaben der UNO durch die Angriffe der syrischen Regierungstruppen und der russischen Luftwaffe mehr als 30.000 Menschen auf der Flucht. Bei der UNO gab man sich im Ressort für humanitäre...

10.09.2018Aus der gestrigen Parlamentswahl in Schweden kommen die regierenden Sozialdemokraten zwar stark abgestraft. Nach Auszählung fast aller Stimmen fallen sie unterhalb von 30 Prozent der abgegebenen Stimmen und fahren damit ihr schlechtestes...

10.09.2018Angesichts der seit August intensivierten Kämpfe zwischen Milizen im libyschen Tripolis hat Ärzte Ohne Grenzen die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, Flüchtlinge und Migrantinnen dringend ausser Landes zu bringen. Es seien immer...

10.09.2018In Frankreich kritisieren Nichtregierungsorganisationen, dass die Behörden über den Sommer verstärkt besetzte Häuser und Slums geräumt haben. Laut dem Netzwerk "CNDH Romeurope", das sich vor allem mit der Situation von Angehörigen der Roma...

07.09.2018Zum neunten Mal seit Anfang 2017 haben die französischen Behörden ein informelles Flüchtlingscamp in der nordfranzösischen Stadt Grande-Synthe geräumt. Mehr als 500 Bewohnerinnen des Camps wurden bei diesem Einsatz "betreut", wie es die...

06.09.2018Im Hambacher Forst sind nach dem gestrigen Polizeieinsatz anscheinend große Teile der Infrastruktur der BesetzerInnen zerstört. Die Baumhäuser der AktivistInnen wurden wie angekündigt nicht geräumt, dafür aber beispielsweise...

06.09.2018In Japan ist 7 Jahre nach der Reaktor-Katastrophe von Fukushima erstmals offiziell ein Todesfall durch Radioaktivität bestätigt worden. Laut den Behörden handelt es sich um einen Mitarbeiter des Atomkraftwerks, der bei seinem Einsatz nach...

05.09.2018Nach Pressemitteilungen sind heute morgen mehrere hundert Polizisten in Teile des Hambacher Forstes vorgerückt. Das Energieunternehmen RWE will mehr als 100 Hektar der verbliebenen 200 Hektar Wald im Hambacher Forst abholzen, um dort...

05.09.2018Der Fraktionsvorsitzende der FPÖ im Österreichischen Nationalrat, Johann Gudenus konnte jüngst auftrumpfen. Ein afghanischer Lehrling in einem Supermarkt, für dessen Verbleib sich unter anderem der Bundespräsident Alexander Van der Bellen...

04.09.2018Zehn Jahre nach dem Zusammenbruch von Lehman-Brothers zieht der freie Journalist Jürgen Dunsch in einem Artikel in der FAZ Bilanz über die strafrechtlichen Konsequenzen. Ergebnis: es gab so gut wie keine Konsequenzen, jedenfalls in...

04.09.2018Der Generalsekretär des Verbandes der Europäischen Automobilhersteller, Acea, Erik Jonnaert hat Realismus bei den Klimazielen der Union gefordert. Im Jahr 2009 hattedie EU beschlossen, dass Neuwagen eines Herstellers spätestens ab dem Jahr...

04.09.2018Das nach den rechten Demos und der Jagd auf mutmaßliche Nichtdeutsche in den Straßen von Chemnitz rasch organisierte Konzert gegen Rechts haben nach Zählung der Stadtverwaltung etwa 65 000 Menschen besucht. Es traten bekannte Bands wie...

31.08.2018Nach nur einem Tag Mobilisierungszeit beteiligten sich über 1000 Menschen am Freitagabend in Freiburg im strömenden Regen am Protest gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Zahlreiche Initiativen und auch Parteien hatten sich dem Aufruf...

27.08.2018Am heutigen Montag den 27. August fand wieder eine von drei monatlichen Sammelabschiebungen aus Baden-Württemberg in den Balkan statt. Wieder einmal waren hauptsächlich Roma-Familien betroffen. Insgesamt wurden 36 Menschen per...