Nachrichten

Ermittler der EU wollen UCK-Kämpfer anklagen

In einem gestern in Brüssel vorgestellten Bericht sind Ermittler der EU zu der Überzeugung gelangt, dass Kämpfer der „Befreiungsarmee des Kosovo“ (UCK) systematisch Verbrechen begangen haben. Nach Einschätzung der von dem Amerikaner, Clint...

USA legt nach EU Sanktionen gegen Russland nun auch nach

Nachdem sich die EU auf Sanktionen gegen Russland geeinigt hat, hat nun auch der US-Präsident Barack Obama die amerikanischen Sanktionen gegen Russland verschärft. Drei russische Großbanken, die mehrheitlich von der russischen Regierung...

EU dreht weiter an der Sanktionsschraube

Am gestrigen Montag einigten sich die Botschafter der 18 EU-Staaten in Brüssel auf eine Erweiterung der Liste der russischen Bürger, Organisationen und Unternehmen, die mit Kontosperrungen und bzw. auch mit Einreisesperren belegt werden...

Heftiges Bombardement des Gaza-Streifens (2014)

In der Nacht zum Dienstag hat die israelische Armee den Gaza-Streifen mit Flugzeugen und Schiffsartillerie massiv bombardiert. Auch die Hamas feuerte wieder Raketen auf Israel ab. In Tel Aviv gab es Raketenalarm und Explosionen waren zu...

USA werfen Russland den Bruch eines Abrüstungsabkommens vor

Nach einem Bericht der New York Times werfen nicht namentlich genannte Vertreter der US-Regierung Moskau vor, mit dem Test einer neuen Mittelstreckenrakete gegen ein Abrüstungsabkommen zwischen der Sowjetunion und den USA verstoßen zu haben...

Sicherheitsrat fordert Waffenruhe in Gaza (2014)

In einer einstimmig angenommenen Erklärung hat der UN-Sicherheitsrat eine sofortige und bedingungslose Waffenruhe im Gaza-Streifen gefordert. Eine Sprecherin der israelischen Armee gab danach an, dass derzeit keine Ziele der Hamas...

Einweihung Mural an den Asylunterkünften Hammerschmiedstraße

Frisch gestrichen - Mural in der Hammerschmiedstraße

Am Freitag, den 25.07.2014 wurden die Wandbilder an den Asylunterkünften in der Hammerschmiedstraße eingeweiht. An diesem Abend wurde auch ein öffentliches Sommerfest von der BewohnerInnengemeinschaft ausgerichtet. In den vergangenen...

Die größten Proteste seit 13 Jahren (2014)

verzeichnet derzeit Palästina mit einem Marsch über 48km von Ramallah nach Jerusalem. Dabei erschossen israelische Soldaten mindestens zwei Demonstranten.

In 17 Tagen israelischer Militäroffensive gab es 798 Tote in Palästina und mehr als...

Amazon verzeichnet schlechtestes Ergebnis seit 2012

Trotz gestiegener Verkäufe gibt es in dem Unternehmen derzeit große finanzielle Verluste aufgrund der immensen Ausgaben für sein neues smartphone, das sogenannte „Fire Phone“. Der Verkauf des Mobiltelefons startet heute, der Erfolg wird...

Enough is enough

Am morgigen Samstag, den 26. Juli findet in Pforzheim eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto "Enough is enough - Nazis konsequent entgegentreten" statt. Die Demo ist eine Antwort häufenden Aktivitäten der Partei „die Rechte...

Göttingen: Abschiebung nach Ungarn verhindert

Der zweite Versuch des Landes Niedersachsen am gestrigen Mittwoch, einen 25-jährigen Mann von der Elfenbeinküste gemäß der Dublin-Verordnung nach Ungarn „zurückzuführen“ scheiterte, als 60 Aktivistinnen und Aktivisten die Eingangstür zu...

Niederlande trauert

Das Königreich hat dieser Tage die ersten sterblichen Überresten niederländischer Staatsangehöriger, die beim Flugzeugabsturz der Malaysia Airlines ums Leben kamen, empfangen. Unter den Toten waren viele Schüler_innen und Studierende, die...

Kiew: Parlament stimmt Teilmobilmachung zu

Am Montagabend hat das ukrainische Parlament einem Erlass zur Teilmobilmachung der Streitkräfte des Präsidenten Petro Poroschenko zugestimmt. Die Teilmobilmachung bedeutet, dass Reservisten zum Kampf gegen die prorussischen Separatisten im...

Extremer Druck auf christliche Minderheit in Mosul

Nach Informationen von unabhängiger Seite sind letzte Woche dreihundert christliche Familien aus Mosul in das kurdische Gebiet geflohen. Ihnen waren drei Tage Zeit gegeben worden, um zum Islam überzutreten. Außerdem sollte das gesamte...

Zschäpe weiter mit Heer, Stahl und Sturm

Das Münchner Oberlandesgericht soll nach Presseberichten zu der Auffassung gelangt sein, dass die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe ihre Pflichtverteidiger weiter behalten muss. Zschäpe hatte letzte Woche ihren Anwälten Wolfgang...

Prorussische Separatisten übergeben Blackboxen

Vier Tage nach dem Absturz eines Flugzeuges der Malaysia Airlines in der Nähe von Donezk in der Ostukraine haben die prorussischen Separatisten die beiden Blackboxen der Maschine Malaysischen Experten übergeben. Westliche Staaten vermuten...

Grün-Rote Landesregierung sponsored by Rüstungsindustrie

Wie am gestrigen Sonntag bekannt wurde, hat die Landesregierung
Baden-Württembergs für ihre traditionelle Sommerparty in Berlin am 10.
Juli Sponsorengelder u.a. von einer Rüstungsfirma angenommen. Das
Unternehmen Diehl, das 5000 Euro...

Solidarität für griechische Gefangene

Am vergangenen Wochenende sind Gefangene in verschiedenen europäischen
Ländern dem Solidaritätsaufruf für den Hungerstreik griechischer
Gefangener gefolgt. In Griechenland läuft mit Unterbrechungen seit einem
Monat ein Hungerstreik aus...

Stadtbau mit Mieterlösen als Profitcenter - das Jahr 2013

Trotz einer kalkulatorischen - selbstverständlich von Mieter bezahlten - Abschreibung von über 10,5 Mio.€ hat im Jahr 2013 der Buchwert der in Grundstücken, Wohn- und Geschäftsbauten, Garagen und technischen Anlagen gebundene Vermögenswert...

Übernachtungssteuer - UL beginnt zu zucken?

(kmm) In Gestalt Ihres Fraktionsvorsitzenden, Michael Moos (LiSSt), der aus beruflichen Gründen nicht an den Vorberatungen seiner Fraktion hat teilnehmen können, zeigen sich die Unabhängigen Listen (7 Gemeinderäte) vom BZ gefeatureten neuen...

Neues von „Rubygate“ - Verurteilung Berlusconis erwartet

Dem ehemaligen Regierungschef Italiens wird sexueller Kontakt mit einer minderjährigen Prostituierten – genannt „Ruby“ - und Amtsmißbrauch vorgeworfen. Berlusconi war im Juni vergangenen Jahres in erster Instanz zu sieben Jahren Haft und...

Ein Zeichen gegen Homophobie

setzt eine ganze Eishockeymannschaft im nordschwedischen Kiruna: In der kommenden Saison spielt „Kiruna IF“ in der dritten Liga in Regenbogen-Trikots. Negative Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten: die Spieler wurden in Kommentaren...

Ukraine: 295 Menschen kommen bei Flugzeugabsturz um

Der ukrainische Präsident Poroschenko sprach von einem „terroristischen Akt“: Das Linienflugzeug der Malaysian Airlines war am Donnerstag angeblich in 10.000 Metern Flughöhe von prorussischen Separatisten beschossen worden und abgestürzt...

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