29.06.2022Vor genau einem Jahr, am 29. Juni 2021 haben die letzten Bundeswehrsoldat*innen Afghanistan verlassen. Die dort eingesetzten afghanischen Ortskräfte sind zum großen Teil noch immer dort und der Gewalt der Taliban ausgeliefert. Über die Lage...

29.06.2022Auf Anweisung des türkischen Umweltministeriums musste die Betreibergesellschaft Anagold die Arbeiten in einer Goldmine einstellen, nachdem Anagold zugegeben hatte, dass nach einem Rohrbruch giftiges Zyanid entwichen war. Die Mine liegt in...

29.06.2022Vor dem Untersuchungsausschuss, der die Erstürmung des Kapitols durch Trump-Sympathisanten am 6. Januar 2020 untersuchen soll, hat seine ehemalige Mitarbeiterin Cassidy Hutchinson Trump schwer belastet. Nachdem die Unterstützer*innen Trumps...

27.06.2022Willich (LiZ). Am 6. Juni 2022 wurde die Sozialpädagogin i.R. Ria Makein aus dem Gefängnis Willich II entlassen, wo sie eine Haftstrafe wegen ihres gewaltfreien Eindringens auf den Atomwaffen-Stützpunkt Büchel "abgesessen" hat – zwei Tage...

27.06.2022Laut einer neuen Studie des deutschen Forschungsinstituts DIW und der Technischen Universität Berlin ist die Atomenergie weit weniger zuverlässig ist als bisher angenommen. Die im Auftrag der Schweizerischen Energiestiftung (SES...

24.06.2022Die britische Hilfsorganisation „Search and Rescue Relief“ kaufte das Rettungsboot Aurora von der Royal National Lifeboat Institution (RNLI). Die RNLI rettet Schiffsbrüchige rund um die Gewässer von Großbritannien und Irland. Die neuen...

24.06.2022Bei Nachwahlen in zwei Wahlkreisen mussten die regierenden Konservativen eine herbe Niederlage einstecken. Insbesondere verloren sie den Wahlkreis Tiverton und Honiton. Der Wahlkreis in der Grafschaft Devon im Südwesten Englands hatte weit...

24.06.2022Der Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj hat heute morgen in ukrainischen Medien den Rückzug der ukrainischen Truppen aus der seit langem umkämpften Stadt Sjewjerodonezk angekündigt. Zuletzt wurde von der stark zerstörten Stadt nur noch...

23.06.2022Die Bundesrepublik Deutschland muss Überlebende und Opferangehörige des NS-Massakers von Monte Sole entschädigen. Das hat ein Gericht in Bologna nun entschieden. Bei dem Massaker wurden im Herbst 1944 in mehreren Dörfern am Monte Sole in...

22.06.2022Nach 17 Sitzungen des Untersuchungsausschusses zu dem rassistisch motivierten Terroranschlag von Hanau hat die Obfrau der SPD im hessischen Landtag, Heike Hofmann eine Verschärfung des Waffenrechts gefordert. Waffen gehörten nicht in die...

22.06.2022Der italienische Außenminister Luigi Di Mayo hat seinen Austritt aus der Partei „5 Sterne-Bewegung“ erklärt deren Vorsitzender er früher war. Der Grund sind Differenzen mit dem jetzigen Parteichef und früheren Regierungschef Giuseppe Conte...

22.06.2022Aufgrund einer Klage der belgischen Menschenrechtsorganisation „Ligue des droits humain“ hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg gestern verschiedene Überwachungsmethoden von Fluggästen untersagt. Die Vorratsdatenspeicherung von...

17.06.2022Der Justizausschuss hat ein neues Zensurgesetz ohne Abstriche gebilligt und an die Vollversammlung des Parlaments weitergeleitet. Bisher wurde Zensur in der Türkei in großem Umfang bereits auf dem Umweg über andere Gesetze ausgeübt. Dazu...

17.06.2022Letztendlich hing es wohl nur an der Weigerung von Trumps Vizepräsident Mike Pence, aus dem von Trumpanhänger*innen erstürmten Kapitol zu fliehen, dass der Wahlsieg von Joe Biden bestätigt werden konnte. Dies haben Zeugenaussagen ergeben...

17.06.2022Angesichts gedrosselter Gaslieferungen aus Russland schlägt der Städte- und Gemeindebund vor, die Anforderung für das Heizen von Mietwohnungen zu senken. Der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg forderte in der „Rheinischen Post“, dass...

15.06.2022Wegen einer einstweiligen Anordnung des Europäischen Gerichtshofes in Straßburg ist der erste geplante Abschiebeflug nach Ruanda ausgefallen. Die britische Regierung hat ein Abkommen mit Ruanda getroffen, mit dem Boris Johnson Flüchtlingen...

15.06.2022Nach einer Verurteilung wegen politischer Äußerungen und einem deshalb verhängten Politikverbot hat die Staatsanwaltschaft die Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen CHP von Istanbul, Canan Kaftancioglu für abgesetzt erklärt und auch...

13.06.2022Helsinki (LiZ). Die Europäische Chemikalien-Agentur ECHA stuft das Pestizid Glyphosat trotz erdrückender Beweislast als nicht krebserregend ein. Erneut setzt sie sich damit über die Klassifikation der 'Internationalen Agentur für...

13.06.2022Investigativ-Recherche des BUND zeigt zweifelhafte Rolle des EU-Ausschusses für Regulierungskontrolle auf

Berlin (LiZ). Eine umfangreiche Recherche des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Corporate Europe Observatory und...

10.06.2022Die Oberstaatsanwaltschaft von Ankara hat in einem Rundschreiben an Richter*innen und Staatsanwält*innen mitgeteilt, dass es im zentralen Justizpalast von Ankara Korankurse gegeben wird. Die ersten Kurse sollen am 27. Juni beginnen. Sie...

10.06.2022Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die Ärzt*innenvereinigung Marburger Bund und die Krankenhausgesellschaft haben dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Brandbrief geschrieben. In dem Brief weisen sie auf die...

10.06.2022Der Billigflieger Easyjet musste heute Morgen 20 Flüge streichen, die vom Berliner Flughafen BER abgehen sollten. Zuvor hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rund 450 Mitarbeiter*innen des Kabinenpersonals von Easyjet in Schönefeld...

08.06.2022Unter Berufung auf die Agentur Reuters berichtet die Frankfurter Allgemeine von einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Abstandsregeln der Länder für Windräder praktisch aushebelt. Die Regeln werden nicht einfach abgeschafft, aber...

08.06.2022Bei seinem heutigen Besuch in Ankara dürfte der russische Außenminister Sergej Lawrow Erdogan grünes Licht für eine erneute Militäraktion in Syrien geben. Eine weitere Militäraktion wurde bereits von Erdogan persönlich als auch vom...