03.09.2020Das Weiße Haus veröffentlichte am Mittwoch ein Memo von Präsident Donald Trump in dem er Städten, in denen seiner Meinung nach Anarchie herrscht mit dem Entzug von Bundesmitteln droht. "Meine Regierung wird nicht zulassen, dass Städte, die...

03.09.2020Nach einem mehrjährigen Rechtsstreit hat die Steuerfahndung Hamburg Airbnb dazu verpflichtet, Daten über die private Vermietung von Ferienwohnungen herauszugeben. Dies teilte die Finanzbehörde von Hamburg am Mittwoch mit. Hamburg arbeitet...

02.09.2020Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will noch vor der Parlamentswahl im kommenden Mai ein neues Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg bringen. In einem Gesetz will sie den zeitlichen Ablauf, die Fragestellung und die Bedingungen...

02.09.2020Nach fünf Jahren Ermittlungszeit beginnt heute in Paris der Prozess zu den islamistischen Anschlägen rund um das Satire-Magazin Charlie-Hebdo. Angeklagt sind 14 Mittäter*innen, darunter drei in Abwesenheit. Die drei Haupttäter wurden von...

31.08.2020Nach den heute morgen (31.8.20) publizierten Daten des Gesundheitsamtes für das   Wochende hat die Quote der Neuinfektionen mit SARS Cov-2 je 100.000 Einwohnerinnen von 11,5 auf 16 in Freiburg-Stadt und im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald...

24.08.2020Wie unschwer vorher­zusehen wurde der Widerspruch gegen den Export von Brenn­elementen aus dem nieder­sächsischen Lingen ins belgische Risse-AKW Doel, den Atom-Kraft-GegnerInnen im April eingelegt hatten, von "Schwarz-Rot" abgewiesen. Und...

16.08.2020Das polizeiliche Einsatzkonzept hat es erneut möglich gemacht: Nicht nur wurden nach Berichten der Demosanis Südwest das Versammlungsrecht für eine Handvoll Nazis  der menschenfeindlichen Kleinstpartei 3. Weg - in Tradition der sog. Rudolf...

10.08.2020Die Weltnaturschutz­organisation (IUCN) hat eine aktualisierte "rote Liste" vorgelegt. Weltweit schreitet die Ausrottung von Tier- und Pflanzenarten stetig voran. Jeden Tag werden rund hundert Tier und Pflanzenarten unwiederbringlich...

30.07.2020Nach Angaben der Johns Hopkins Universität waren am Mittwochabend mehr als 150 600 Menschen in den USA an Covid-19 gestorben. Während die Neuinfektionen derzeit auf sehr hohem Niveau zu stagnieren scheinen, nimmt die Zahl der gemeldeten...

30.07.2020Nach einer Schätzung des Berliner Mietervereins wird bei 80 % der inserierten Wohnungen ein Preis oberhalb des seit Februar eingeführten Mietpreisdeckels verlangt. Die Miete setzt sich dann aus der in Berlin nach Landesgesetz zulässigen...

29.07.2020Das Online Magazin StreetPress hat Vorwürfe des Abteilungsleiters der Polizei Amar Benmohamed gegen einen Teil seiner Kolleg*innen öffentlich gemacht. Häftlinge, die in den Zellen eines Pariser Gerichts untergebracht waren, sollen demnach...

29.07.2020In einem aktuellen Interview fragte die Frankfurter Rundschau den Leiter der jüdischen Gemeinden in Hessen, Daniel Neumann, ob man sich als Jude in Hessen in der Öffentlichkeit frei bewegen könne, worauf dieser antwortete: „Solange Sie...

29.07.2020Auf einer Pressekonferenz hat der US-Präsident Donald Trump erneut die Einnahme des Malaria-Mittels Hydroxychloroquin gegen Covid-19 empfohlen. Er selbst hat Hydroxychloroquin nach eigenen Angaben über 14 Tage zur Prophylaxe eingenommen. Es...

27.07.202092 Prozent der Deutschen befürworten eine Unterzeichnung des Atomwaffen-Verbotsvertrags durch die deutsche Bundesregierung. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungs-Umfrage anläßlich des heutigen Jahrestages des UN-Atomwaffen...

27.07.2020Das AKW Neckarwestheim II ist irreparabel geschädigt.

Kein Wiederanfahren nach der Revision!

Abschalten sofort!

Das AKW Neckarwestheim II steht seit 19.06.2020 in der Jahresrevision 2020. Es war zuletzt im September 2019 beschädigt wieder...

24.07.2020In einer Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes vom 28. Mai ist zu lesen, dass die Fälle von „Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen“ im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um...

24.07.2020Nach Angaben des Robert Koch Instituts verzeichnete Deutschland gestern mit 815 positiven Testergebnissen den höchsten Anstieg von Covid-19-Fällen seit dem 15. Mai. Weltweit verzeichnen immer mehr Länder, die ihre Fallzahlen bereits...

24.07.2020Nach Angaben aus Iran und Syrien wurde ein iranisches Passagierflugzeug von einem oder zwei Kampfjets der US-Luftwaffe über Syrien bedroht. Der Pilot musste sich darauf überraschend in den Sinkflug begeben, wodurch drei Passagiere leicht...

23.07.2020Die Zahl der ungewollten Schwangerschaften geht weltweit zurück. Das zeigt eine Langzeit-Studie des US-amerikanischen Guttmacher-Instituts und mehrerer UN-Organisationen. Demnach waren zwischen 2015 und 2019 im Durchschnitt 64 von...

23.07.2020Ein wichtiger Zeuge im Prozess um den Mord an der maltesischen Journalistin Daphna Caruana Galizia wurde am Dienstag schwer verletzt aufgefunden. Melvin Theuma hatte eigentlich am Mittwoch im Prozess gegen den mutmaßlichen Auftraggeber des...

23.07.2020Die italienischen Behörden haben erneut das Rettungsschiff „Ocean Viking“ im Hafen festgesetzt. Das teilte die Hilfsorganisation SOS Méditerranée fest, die das Schiff betreibt. Laut den Behörden gebe es „technische und betriebliche Mängel...

22.07.2020"(Berlin/Brüssel) - Einen herben Dämpfer für den deutschen Machtanspruch in der EU hat der zur Stunde noch andauernde EU-Gipfel zu den EU-Hilfsgeldern im Kampf gegen die Coronakrise gebracht. Berlin konnte sich auch nach einer zweitägigen...

22.07.2020In den frühen Morgenstunden des 22. Juli hat die Polizei in Konstanz das besetzte Haus Grafi10 geräumt. 14 Aktivist*innen wurden festgenommen. Gegen diese wird nun wegen Hausfriedensbruch ermittelt.

Das Haus in der Markgrafenstraße 10 hatte...

22.07.2020Die Berufsvereinigung National Nurses United hat 164 Paare weiße Schuhe auf dem Rasen vor dem Kapitol in Washington verteilt. Sie sollen an Krankenpflegerinnen erinnern, die in den USA nach einer Infektion mit Covid-19 gestorben sind...