Nachrichten

Demos für Seebrücke auch in Freiburg

Update: Aufgrund unterschiedlicher Auffassung, ob sich der Protest nur auf die Seenotrettung beziehen soll oder auch andere Themen aufgegriffen werden soll, findet die Demonstration für die Seenotrettung nun auf dem Platz der Alten Synagoge...

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Streiks bei Ryanair im Juli geplant

Die Flugbegleiter*innen der irischen Fluggesellschaft Ryanair planen Streiks für den 25. und 26. Juli. Sie fordern bessere Arbeits- und Lohnbedingungen von der Fluggesellschaft, insbesondere die Einführung von Krankengeld und das Ende von...

Große Koalition beschließt schärferes Asylrecht

Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat gestern Abend beschlossen, das Asylrecht ein weiteres Mal zu verschärfen. Nachdem der Machtkampf in zwischen den Unionsparteien anhand der Asylpolitik ausgetragen wurde, hat nun auch die SPD...

US-Umweltminister tritt wegen Korruptionsvorwürfen zurück

Der US-amerikanische Umweltminister Scott Pruitt hat wegen anhaltenden Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt verkündet. Pruitt hatte in den eineinhalb Jahren seiner Amtszeit massiv Steuergelder verschwendet, so beispielsweise für...

Bundesweite Razzien wegen Spendenkonto für RiseUp

In mehreren Bundesländern hat die Polizei am 20. Juni die Wohnungen von Mitgliedern des Vereins Zwiebelfreunde e.V. durchsucht und viele Gegenstände beschlagnahmt. Der Verein setzt sich für Privatsphäre und Anonymität im Internet ein. Es...

England: Paar in Salisbury wurde mit Nervengas vergiftet

Vier Monate nach dem Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Skripal und seine Tochter sind erneut ein Mann und eine Frau durch das Nervengas Nowitschok vergiftet worden. Dies ergaben Testergebnisse des Chemie-Labor des...

Spanisches Rettungsschiff legt in Barcelona an

Während die Blockade des Mittelmeers für zivile Seenotrettung in vollem Gange ist und Schiffe verschiedener Hilfsorganisationen in den Häfen von Malta und Marseille festsitzen, ist gestern das spanische Rettungsschiff Open Arms mit...

Malta setzt Flugzeug von Flüchtlingshilfs- Organisation fest

Nach der Blockade von Schiffen ziviler Flüchtlingshilfe- Organisationen auf dem Mittelmeer, ist nun auch ein Aufklärungsflugzeug der deutschen Hilfsorganisation Sea Watch in Malta festgesetzt worden. Außerdem hätten Die Behörden dort ab...

CDU und CSU einigen sich auf sogenannte Transitzentren

Der Heimat- und Innenminister kann im Amt bleiben, CDU und CSU bleiben zusammen, die Regierung Merkel ist vorerst gekittet. Das sind die wesentlichen Ergebnisse des gestrigen Gipfeltreffens der beiden Parteien. Es ging um die von der CSU...

Anzeichen für Wahlbetrug in der Türkei

Nach einem Bericht der Zeitung Cumhuriyet (dschumhurijet) gibt es im Gebiet Harran, nahe der syrischen Grenze, zahlreiche statistische Auffälligkeiten. In einer großen Zahl von Wahlurnen wurde keine einzige Stimmabgabe für die Opposition...

Russland: Proteste gegen die Anhebung des Rentenalters

Am Sonntag haben in dutzenden Städten in Russland, jeweils bis zu 3000 Menschen gegen die Anhebung des Rentenalters protestiert. Grundsätzlich nicht erlaubt sind Proteste in Städten, in denen derzeit die Fußballweltmeisterschaft ausgetragen...

Der Ausnahmezustand in der Türkei läuft aus

Nach den gewonnenen Wahlen am vergangenen Sonntag will der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand im Land nicht mehr verlängern. Darauf verständigte er sich laut einem Bericht der regierungsnahen Tageszeitung Sabah...

Polnische Regierung entschärft „Holocaust“- Gesetz

Das Parlament in Warschau stimmte für die von Ministerpräsident Morawiecki eingebrachte Änderung des umstrittenen Holocaust- Gestztes Darin werden die bisher vorgesehenen Strafen von bis zu drei Jahren Haft gestrichen. Die Holocaust...

Die OPCW darf nun UrheberInnen von Chemiewaffen benennen

Bisher war die die OPCW (Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen) dafür zuständig, festzustellen wo und ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen. Nun haben die OPCW-Vertragsstaaten eine Stärkung der Organisation beschlossen. Künftig darf...

Bundesweite Hausdurchsuchungen wegen G 20

Gestern kam es erneut zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit dem G 20- Gipfel in Hamburg. Laut Medienberichten wurden 13 Häuser, Wohnungen und Einrichtungen in Frankfurt/M, Offenbach, Rossbach, Köln, Hamburg, Oldenburg...

Albanien lehnt ausgelagerte EU-Auffanglager für Flüchtlinge ab

Die albanische Regierung hat klargestellt, dass sie die Europäische Union keinen ausgelagerten Auffanglager auf albanischem Boden errichten lassen will. Im Interview mit der "Bild-Zeitung" brachte Ministerpräsident Edi Rama die europäische...

Ungeklärter Tod von NSU- Brandermittler

Der Brandermittler und Kriminaltechniker Frank Dieter Stolt ist in einem Krankenhaus in Mannheim gestorben. Weil die Todesursache unklar ist, hat seine Familie nun eine private Obduktion veranlasst.

Von öffentlichem Interesse ist diese...

HDP bleibt im türkischen Parlament

Trotz allen Terrors, Nationalismus und internationaler Hilfestellung sei es der AKP in der Türkei nicht gelungen, die linksgerichteten Partei HDP unter der 10% Marke zu halten – „Die sogenannte Gefängnispartei hat der Offensive erfolgreich...

Flüchtlingsrettungsschiff Lifeline weiterhin auf dem Meer

Während des dänische Containerschiff Alexander Maersk mit mehr als 100 Geflüchteten an Bord nun in Italien anlegen durfte, befindet sich das Rettungsschiff Lifeline mit über 200 Geretteten weiterhin auf dem Meer vor Malta.

Das...

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