Nachrichten

Bagdad droht Ankara mit den Vereinten Nationen

Die Türkei erklärte am Sonntag, sie würde von weiteren Militärtransfers in die vom IS kontrollierte irakische Stadt Mosul absehen. Der irakische Premierminister Haider al-Abadi hatte zuvor angekündigt, den Rückzug türkischer Truppen...

Athen: Tausende gedenken erschossenem Schüler

Bei der Kundgebung in Erinnerung an den 15-jährigen Alexis Grigoropoulos, der vor sieben Jahren von dern Polizei erschossen wurde, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Staatsgewalt. Nach Angaben von neues deutschland...

Fensterscheibe in Flüchtlingsunterkunft eingeworfen

Im ostfriesischen Wiesmoor kam es Freitagabend zu einem rassisstisch motivierten Übergriff, als Unbekannte eine gußeiserne Hantelscheibe in ein Fenster warfen. Verletzt wurde dabei niemand, erklärte die Polizei. Wenige Stunden zuvor hätten...

Dänen steigen vorerst aus überstaatlichem Europol aus

In Dänemark stimmten am gestrigen Donnerstag rund 53 Prozent der Wahlbeteiligten bei einem Referendum gegen eine verstärkte polizeiliche und gerichtliche Zusammenarbeit im Rahmen von Europol. Grund für dieses Referendum war, dass die...

Zürich: Weitere Fifa-Funktionäre festgenommen

Die Polizei hat heute Morgen um 6 in einem Hotal am Rande einer zweitägigen Sitzung der FIFA-Exekutive 12 Funktionäre aus Lateinamerika festgenommen. Ihnen wird Geldwäsche und Betrug vorgeworfen.
Die Sitzung soll am heutigen Donnerstag...

EU vereinbart mit der Türkei Hilfsgelder gegen Flüchtlinge

Beim gestrigen Treffen zwischen Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sagte die EU die gestaffelte Auszahlung von 3 Milliarden Euro an die Türkei zu. Sie stellte der Türkei ausserdem künftige Visa-Erleichterungen...

Beginn der Pariser Weltklimakonferenz

Am heutigen Montag beginnt in der Pariser Vorstadt Le Bourget die Weltklimakonferenz, im UN-Jargon COP21 genannt. Die allermeisten Staaten der Vereinten Nationen nehmen daran teil, um über ein internationales Abkommen zur Begrenzung der...

Hamburg: Mehrheit der BürgerInnen sagen Nein zur Olympia

In Hamburg hat eine knappe Mehrheit von knapp 52 Prozent der BürgerInnen gegen die Bewerbung der Stadt um die Olympischen Spiele 2024 gestimmt. In Kiel, wo auch ein Teil der olympischen Spiele hätten stattfinden sollen, sprach sich hingegen...

Grün-Rot schiebt ab. Diesmal 86 Personen nach Albanien

2 Tage nachdem am Dienstag 97 Menschen nach Serbien und Mazedonien abgeschoben wurden, fand am Donnerstag, den 26. November schon wieder eine Sammelabschiebung vom Baden-Airpark statt. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden 86 Menschen...

Massive Sicherheitsmaßnahmen beim Klimagipfel in Paris

Der am kommenden Montag beginnende Klimagipfel bei Paris soll von einem massiven Polizei- und Militäraufgebot gesichert werden. Insgesamt hat Innenminister Bernard Cazeneuve [sprich Kaas-növ] 120.000 PolizistInnen und SoldatInnen im ganzen...

Russland setzt Gaslieferungen an Ukraine aus

Der russische Energiekonzern Gazprom hat die Gaslieferungen an die Ukraine eingestellt, erklärte Konzernchef Alexej Miller am Mittwoch. Bis zum Morgen sei sämtliches Gas, für das die Ukraine bezahlt habe, geliefert worden. Es gebe keinen...

Doch keine Kürzung der Sozialhilfe in Großbritannien

Überraschend verzichtet die britische Regierung auf die Kürzung der Sozialhilfe bei Familien und Personen mit sehr niedrigen Einkommen. Das kündigte Finanzminister George Osborne am Mittwoch im Parlament an. Zuvor hatte es von der...

Hollande bittet Merkel um militärische Unterstützung

Bei ihrem Besuch in Paris am Mittwoch wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel vom französischen Präsidenten Francois Hollande um mehr deutsche Unterstützung im Kampf gegen den islamistischen Terror gebeten. Konkrete Forderungen stellte Hollande...

Heute mögliche Sammelabschiebung nach Serbien und Mazedonien

Informationen von flüchtlingssolidarischen Organisationen legen nahe, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe am heutigen Dienstag erneut eine Sammelabschiebung organisiert. Der Abschiebecharter soll am Nachmittag Richtung Serbien und...

Pro Asyl kritisiert Obergrenzendebatte in der Flüchtlingspolitik

Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl würden Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Genfer Flüchtlingskonvention ausser Kraft setzen. Denn die Forderung nach Obergrenzen...

Rüstungsoffensive in Grossbritannien

Infolge der Paris-Anschläge hat der britische Premier David Cameron am Sonntag angekündigt, das Vereinigte Königreich werde in den nächsten 10 Jahren rund 250 Milliarden Dollar für den Rüstungssektor ausgeben. Die Rüstungsausgaben sollten...

FL/FF gegen drei von 5 Bau-Flächen des Bürgermeisteramtes

Mittels Presseerklärung hat sich die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg gegen zumindest drei der fünf vom Bürgermeisteramt  vorgezogenen Flächen (aus 90) - Mooswald ud Kappler Dreisamauen mit Agumenten gewehrt: Erhaltung...

Klimademonstrationen in Paris verboten

Am 29. November und am 12. Dezember wird es keine Grosskundgebungen für den Klima in Paris geben. Die französischen Behörden haben die Demonstrationen angesichts der jüngsten Pariser Anschläge verboten. In und um Paris dürften weiterhin der...

Finnisches Parlament diskutiert über Euro-Ausstieg

In Finnland wird ab Januar planmäßig über einen möglichen Euro-Ausstieg debattiert werden. Mit 50.000 Unterschriften zu einem Volksbegehren des Europaabgeordneten und ehemaligen Außenministers Paavo Väyrynen ist das Parlament verpflichtet...

Zwei Soldaten in Sarajevo erschossen

In der bosnischen Hauptstadt Sarajevo hat am Mittwoch ein mit einem Sturmgewehr bewaffneter Mann zwei Soldaten erschossen und zwei weitere Menschen verletzt, als er auf einen Bus feuerte. Der Vorfall ereignete sich im Vorort Rajlovac vor...

Auch Mazedonien plant Grenzzaun

Am Montag hat offenbar die mazedonische Armee damit begonnen an der Grenze zu Griechenland Vorbereitungen für die Errichtung eines Zauns zu treffen. Über diese Maßnahme hatte der mazedonische Sicherheitsrat am Sonntag beraten und der Armee...

Explosion rechter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte 2015

Mit Stand vom 22. Oktober 2015 liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu insgesamt 293 politisch motivierten Delikten nur im dritten Quartal - also Juli Bis September - dieses Jahres vor, bei denen eine Flüchtlingsunterkunft Tatort oder...

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