09.05.2017Das höchste Verwaltungsgericht Frankreichs hat Verteidigungsminister Le Drian am vergangenen Freitag aufgefordert, Daten aus einer Geheimdatei zu löschen. Das meldete die französische Tageszeitung "Le Monde" am gestrigen Montag. Das sei...

08.05.2017Am heutigen 8.Mai wird in verschiedenen europäischen Ländern der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht gedacht. Meist wird vom Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus gesprochen. Immer wieder wurde, wie durch Helmuth Kohl...

08.05.2017Der Schwerpunkt der breit diskutierten Tätigkeit des türkischen Geheimdienst MIT liegt in Nordrhein-Wesfalen. Dies geht aus einem Bericht der Zeitung WAZ hervor. 169 der etwa 300 Personen auf der Liste mit bespitzelten Personen wohnen...

08.05.2017Der radikal- neoliberale Kandidat Macron hat die französische Präsidentschaftswahl gegen die neofaschistische Kandidatin Le Pen gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag bei eher geringen 75,05 Prozent der Wahlberechtigten. Macron erhielt...

05.05.2017Der brasilianische Baukonzern Odebrecht hat 2015 den Wahlkampf von Argentiniens Präsident Mauricio Macri mitfinanziert. Rund eine halbe Million Euro sind mutmaßlich über eine argentinische Tochtergesellschaft in die Wahlkampfkasse von...

05.05.2017In Südafrika berät derzeit ein Gericht über die Freilassung des polnischen Rechtsextremen Janusz Walus. Walus hatte 1993 während der Verhandlungen um das Ende der Apartheid den schwarzen KommunistInnenführer Chris Hani erschossen und sitzt...

04.05.2017Laut Greenpeace sind die in Deutschland geltenden Vorschriften für die Schweinehaltung nicht mit dem Tierschutz- und dem Grundgesetz vereinbar. Dies geht aus einem Gutachten hervor, das von zwei AnwältInnen erstellt und gestern...

04.05.2017Aufgrund der anhaltenden Angriffe auf ZivilistInnen von Seiten des Assad-Regimes zieht sich die Delegation der syrischen Rebellen aus den Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana zurück. Erst wenn die Bombardements der...

03.05.2017Gestern ging beim türkischen Parlament ein Antrag auf Aufhebung der Immunität des Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu (kilitschdar-oolu) ein. Die CHP ist die zweitgrößte Partei der Türkei. Sie ist...

03.05.2017Nach einem Bericht der Financial Times haben die Verhandlungsführer der EU ihre finanziellen Forderungen an Großbritannien auf Drängen aus Deutschland und Frankreich überarbeitet. Statt der bisher schon gewaltigen Summe von 60 Mrd. Euro...

02.05.2017Der 1. Mai in der Türkei fand zwei Wochen nach dem knappen Ausgang des umstrittenen Verfassungsreferendums statt, der die Macht des türkischen Präsidenten Erdogan im Vergleich zum Parlament gestärkt hat.

In Istanbul demonstrierten Tausende...

02.05.2017In Belgien hat ein einzelner Mann den Abgeordneten und Sprecher der marxistischen Belgischen Arbeitspartei Raoul Hedebouw mit einem Messerstich leicht verletzt.

Der Abgeordnete wurde am Bein mit einem Messerstich verletzt, als er bei der...

01.05.2017Am heutigen zum 1. Mai haben sich in Halle an der Saale und in Dortmund auch Neonazis für eine Kundgebung angekündigt. Wie schon in den vergangenen Jahren versuchen rechte Gruppen, den Tag der Arbeit für sich zu beanspruchen.

Sowohl in...

01.05.2017Die türkische Regierung hat den Zugriff auf das Online-Lexikon Wikipedia sperren lassen. Seit Samstag ist es nicht mehr möglich, von der Türkei aus Artikel auf der Seite zu lesen. Grundlage dafür ist ein Gesetz von 2014, dass es ermöglicht...

28.04.2017Laut Polizei gab es einen Brandanschlag auf das Gebäude des Türkisch Islamischen Kulturvereins in Weil am Rhein. In der Nacht auf Freitag hätten nach Mitternacht Unbekannte mehrere Brandsätze gegen das Gebäude geworfen und damit...

28.04.2017Die Europaabgeordneten der französischen rechtsextremen Partei Front National könnten rund 5 Millionen Euro für die mutmassliche Scheinbeschäftigung von Parlamentsassistenten entwendet haben. Davon gehen die Dienste des Europäischen...

28.04.2017Die Polizei hat am gestrigen Donnerstag einen Offizier der Bundeswehr und einen 24-jährigen Studenten wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Offizier, ein Oberleutnant, habe sich eine Schusswaffe illegal besorgt, sie geladen und vor rund...

27.04.2017Venezuelas Außenministerin Delcy Rodriguez kündigte gestern an, den Austritt des Landes aus der Organisation in die Wege zu leiten. Auslöser dafür ist ein geplantes Treffen der OAS-AußenministerInnen zur Situation in Venezuela. Das Treffen...

27.04.2017Am Mittwoch gab es in der Türkei erneut Massenverhaftungen. Diesmal wurden 1.120 PolizistInnen festgenommen, weil sie angeblich Verbindungen zur Gülen-Bewegung haben. Außerdem wurden 9.103 PolizistInnen vom Dienst suspendiert. Der Prediger...

26.04.2017Am Dienstagmorgen haben türkische Kampfflugzeuge zwei kurdische Städte im Norden von Irak und Syrien bombardiert. Neben militärischen Einrichtungen kurdischer Kampfeinheiten wurden auch gezielt Medieneinrichtungen attackiert, darunter die...

25.04.2017Wie die griechische Privatisierungsbehörde gestern mitteilte, geht der Zuschlag für den Hafen von Thessaloniki an eine Investorengruppe mit deutscher Beteiligung. Es handelt sich um den zweitgrößten Hafen Griechenlands. Die Investorengruppe...

25.04.2017Das Muskelspiel zwischen Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un geht offenbar weiter. Während Kim den 85. Jahrestag der Gründung der nordkoreanischen Armee mit einem Manöver seiner Artillerieverbände feierte lief ein...

24.04.2017In Frankreich dürfen Emmanuel Macron und Marine Le Pen bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl antreten. Sie waren die beiden bestplatzierten Kandidatinnen bei der erste Runde der Präsidentschaftswahl am gestrigen Sonntag. Inzwischen...

24.04.2017Bei Luhansk im Osten der Ukraine ist ein Mitglied der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (kurz OSZE) von einer Landmine getötet worden. Ein weiterer Beobachter wurde verletzt. Das teilte die OSZE...