Nachrichten

AfD-Spitzenkandidatin verlässt Diskussionsrunde im ZDF

Die Diskussionsrunde des ZDF mit VertreterInnen von 7 Parteien, die Chancen haben in den Bundestag einzuziehen hat die Spitzenkandidatin der AfD Alice Weidel für einen demonstrativen Abgang genutzt. Es ging um das AfD-Lieblingsthema...

Polen: Proteste gegen massive Kürzungen im Bildungssystem

Zu Beginn des Schuljahres hat der polnische LehrerInnenverband ZNP gegen die Änderungen im Schulsystem protestiert. In erster Linie ging es dabei um die Stellenkürzungen, die durch die Schulreform der rechts-konservativen Regierungspartei...

Datum für Wahlwiederholung in Kenia bekannt gegeben

In Kenia hat der Wahlausschuss das Datum für eine Wahlwiederholung auf den 17. Oktober festgelegt. Wie auch beim ersten Mal treten der Amtinhaber, Präsident Uhuru Kenyatta, und Oppositionsführen Raila Odinga gegeneinander an.

Das Oberste...

Streik bei McDonalds in Großbritannien

Zum ersten Mal überhaupt wurde bei der Fastfoodkette McDonalds in Großbritannien gestreikt. Laut Angaben der Gewerkschaft BFAWU legten rund 40 Angestellte in zwei Filialen die Arbeit nieder, um für höhere Löhne und gegen Null-Stunden...

Zwei Nachrichten aus Erdogans Staat

Am heutigen Morgen fanden sich in türkischen Medien zwei Nachrichten, die zwar thematisch nicht verbunden sind, aber doch irgendwie zusammengehören:

Die Vorsitzende des höchsten Verwaltungsgerichtes der Türkei (Danistay) Zerrin Güngör wies...

Sammelabschiebung in den Kosovo: Erneut Abschiebung aus Freiburg

Ältere Mahnwache gegen Sammelabschiebung am Freiburger Flüchtlingswohnheim Mooswaldallee

Am Mittwoch den 10. August fand erneut eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in Richtung Balkan statt. Nach eigenen Angaben wollte das Regierungspräsidium Karlsruhe 60 Personen in den Kosovo abschieben. Die ganz überwiegende Mehrheit...

Türkei: Proteste im Parlament gegen Begrenzung der Redezeit

Mit einem 13-stündigen Sitzstreik haben Gestern Abgeordnete der Opposition in Ankara gegen die Begrenzung ihrer Redezeit protestiert. Sie neue Satzung, die den Fraktionen nur noch 3 Minuten Redezeit einräumt, wurde trotzdem angenommen. Für...

Weitere Meldungen vom Dieselskandal in Kürze

Gestern hatte der deutsche Umweltminister wegen manipulierter Software Alexander Dobrindt ein Zulassungsverbot für den Porsche Cayenne 3 erlassen. Außerdem müssen 22000 Geländewagen dieser Marke zurückgerufen werden.

Die Süddeutsche Zeitung...

Tunesien stärkt Frauen im Fall von häuslicher Gewalt

Das tunesische Parlament hat einstimmig ein Gesetz gegen häusliche Gewalt beschlossen. Alle 146 anwesenden Abgeordneten stimmten am gestrigen Mittwoch für ein Gesetz, das körperliche und psychische Gewalt innerhalb der Familie anerkennt und...

Brüssel: Streit statt Annäherung

Beim gestrigen Treffen zwischen EU-Außenbeauftragter Mogherini und dem türkischen Außenminister Çavuşoğlu haben sich die Fronten offenbar verhärtet. Die Einen erkennen den Anderen nicht als Rechtsstaat an, der Andere hat ein weitläufiges...

Berlin: BKA will WhatsApp hacken

Nach Informationen von netzpolitik.org will das Bundeskriminalamt noch in diesem Jahr mithilfe von Trojanern Nachrichten von Smartphones mitlesen. Das geht aus einem Bericht des Innenministeriums hervor. Demnach kann die Polizei künftig...

Berlin: Migration ist gut fürs alternde Europa

Das stellt das Berlin Institut in einer gestern veröffentlichten Studie über die demografische Zukunft Europas „nach einem Jahrzehnt der Krisen“ vor. Demnach kommen auf jede Person im Ruhestand nur drei im erwerbstätigen Alter – Tendenz...

Straßburg: Für Europäische Werte und kulturelle Vielfalt

steht nach eigenen Angaben das Europäische Parlament. Deshalb verleiht jährlich eine junge Jury von Menschen zwischen 18 und 25 einem europäischer Film den LUX Film Preis. Die Jurymitglieder repräsentieren alle 28 EU-Mitgliedsstaaten und...

Verwaltungsgerichte mit Asylverfahren überlastet

Der BundesrichterInnenrat klagt über die Belastung der Verwaltungsgerichte durch die enorm gestiegene Zahl der Asylverfahren. Die Zahl wird in den nächsten Jahren kaum sinken.

Allein dieses Jahr müssten 200.000 Verfahren bearbeitet werden...

Indien: Dalit zum neuen Präsidenten gewählt

In Indien ist erstmals ein Mitglied der sogenannten Dalit zum Präsidenten gewählt worden. Ram Nath Kovind, der Kandidat der regierenden BJP, hat mit weitem Abstand die meisten Stimmen erhalten und bekleidet zukünftig die größtenteils...

Polen: Zehntausende protestieren gegen Justizreform

In Polen haben am gestrigen Donnerstag Zehntausende gegen die umstrittene Justizreform protestiert. Die DemonstrantInnen versammelten sich in Warschau vor dem Präsidentenpalast, um Präsident Andrzej Duda aufzufordern, das Gesetz nicht zu...

Immer mehr tödliche Arbeitsunfälle in der Türkei

Nach Angaben des Abgeordneten Veli Agbaba von der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP sind alleine in den vergangenen 2 Monaten mindestens 353 Menschen bei Unfällen am Arbeitsplatz ums Leben gekommen. Indem er auf einige besonders...

EU-Kommission schlägt Glyphosat-Zulassen für 10 Jahre vor

Die EU-Kommission hat die Zulassung des vermutlich krebserregenden Glyphosat für 10 Jahre vorgeschlagen. Das Pflanzenschutzmittel des Agro-Konzerns Monsanto ist seit Jahren umstritten, sein Einsatz ist innerhalb der EU hart umkämpft.

Die...

Hamburg: Demonstration gegen Reaktionen auf G20-Ausschreitungen

Am gestrigen Mittwoch haben in Hamburg zwischen 600 und 1000 Menschen gegen  die Reaktionen auf die G20-Ausschreitungen protestiert.

Aufgerufen zur Demonstration hatte ein Bündnis linker Gruppen. Der Protest richtete sich vor allem gegen die...

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